Stadtsenat

INNSBRUCK. Gleich mehrere Beschlüsse zu Gastgärten standen auf der Tagesordnung der jüngsten Stadtsenatssitzung. Unter anderem können jene Gastgarten-Mietverträge, die spätestens Ende November ausgelaufen sind, verlängert werden.  Pandemiebedingte UnterstützungAm 16. Dezember sprach sich der Stadtsenat einheilig für die Verlängerung jener rund 250 Mietverträge von Gastgartenbetreiberinnen und -betreibern aus, welche mit spätestens 30. November 2021 ausgelaufen sind und um Fortführung angesucht...

INNSBRUCK. Der Stadtsenat hat u. a. das Programm des Bergsilvester 2021 beschlossen. Weitere Themen; Winternotschlafstelle, Schulärzte, Emile-Béthouart-Steg-Sanierung, Sozialticket und die Budgetverhandlungen (Ergebnis aus dem Finanzausschuss: Über das Budget konnte im Ausschuss wegen zu vieler Enthaltungen nicht abgestimmt werden). Das ProgrammWie bereits in den Vorjahren werden dem Innsbruck Marketing für die Durchführung des Bergsilvesters die dafür erforderlichen städtischen...

INNSBRUCK. Welche Auswirkungen Corona auf den Jahreswechsel haben wird, ist  offen und auch die Frage, wie sich Petrus die Silvesternacht vorstellt ist noch unbeantwortet. Zumindest politisch werden die Weichen im nächsten Stadtsenat gestellt. Dann entscheiden Grüne, FI, ÖVP, SPÖ und FPÖ über die Vorschläge des Stadtmarketings. Die gelb-schwarz-blaue Feuerwerkskoalition aus FI, ÖVP und FPÖ könnte neuerlich das Spektakel gegen den Wunsch von Bgm. Georg Willi beschließen. KonzepteZwei Konzepte...

INNSBRUCK. Zahlreiche Themen aus dem Stadtsenat, die Rechtswidrigkeit der Auflösung der "Grenzen töten"-Demo vom 30.01., Anträge für den bevorstehenden Gemeinderat und die Digitalisierung in Schulen.  Müllabfuhrordnung wird geändertDie aktuelle Verordnung zur Müllabfuhr in der Landeshauptstadt Innsbruck besteht in der aktuellen Fassung seit 2015. Nun ist eine Novellierung notwendig. „Eine wesentliche Neuerung des Verordnungsentwurfs hat mit der Nutzung von Unterflursammelsystemen zu tun“, weiß...

INNSBRUCK. Beim Kiosk in Mariahilf wurde durch einen Beschluß im Stadtsenat eine Kompost-WC-Anlage errichtet. Aus hygienische Gründen - es fehlt die Möglichkeit des Händewaschens - fordert GR Depaoli die Entfernung der Anlage. Unterstützung bekommt Depaoli von der FPÖ. HygienegründeGR Gerald Depaoli in der Presseaussendung: „Das Kompostklo beim Kiosk im Innsbrucker Stadtteil Mariahilf ist aus hygienischen Gründen sofort zu entfernen! Es kann nicht sein, dass der Stadtsenat die Aufstellung von...

INNSBRUCK. Der Stadtsenat beschäftigte sich mit den Gastgärten im Winter, einem neuen Projekt des studentischen Wohnens in Mariahilf und der VVT-Ticketaktion. Gastgärten im WinterUm die Gastgartenbetreiberinnen und -betreibern im Stadtgebiet Innsbruck auch weiterhin pandemiebedingt zu unterstützen, entschied der Stadtsenat in seiner Sitzung einstimmig, dass jene Betreiberinnen und Betreiber mit derzeit aufrechtem Gastgartenmietvertrag diese auch in den Monaten Dezember 2021 und Jänner 2022...

INNSBRUCK. Vor dem Sondergemeinderat hat sich der Stadtsenat mit verschiedenen Themen beschäftigt. Wohnungsvergabe im EichhofblockIn der Kranewitter- bzw. Lindenstraße entsteht im Rahmen der Neuerrichtung der ehemaligen Südtiroler Siedlung – auch als Eichhof bekannt – in der zweiten Bauetappe ein neues Wohngebäude mit insgesamt 32 geförderten Mietwohnungen. Errichtet wird der Neubau von der Innsbrucker Immobilien Gesellschaft (IIG), die Vergabe der Wohnungen liegt nach Fertigstellung allerdings...

INNSBRUCK. Als Kinder-Kubus soll die Kinderbetreuung im Pavillon vor dem Landestheater ermöglicht werden. Im Stadtsenat ging es u. a. um die Themen Jubiläum der Berufsfeuerwehr, Grün- und Freiraumkonzept sowie dem Pilotprojekt BeRTA (Begrünung, Rankhilfe, Trog, All in one). Kinderbetreuung im Pavillon„Bürgermeister Willi hat dazu aufgerufen, Ideen für die Nachnutzung des Pavillon vor dem Innsbrucker Landestheater einzubringen. Wir als Liste Fritz wollen eine Idee zur Diskussion stellen, die der...

INNSBRUCK. In der Koatlackn soll heuer wieder Weihnachtsstimmung verbreitet werden. Der Christkindlmarkt im Bereich des Hans-Brenner-Platzes wurde genehmigt. Wie er konkret abläuft, ist aber wegen der fehlenden Verordnung des Bundes noch offen. GenehmigungIn Ergänzung zu den Christkindlmärkten in der Innenstadt wird in St. Nikolaus von 19. November bis 23. Dezember ein kleiner besinnlicher Markt durchgeführt. „Danke an die Organisatoren für ihre tolle Arbeit, damit der Christkindlmarkt in St....

INNSBRUCK. Nach dem Lokalaugenschein des gemeinderätlichen Bauauschusses prüft die Stadtplanung die vorgebrachten Einwände der Anrainerinnen und Anrainer. Eine Infoveranstaltung des Bürgermeisters zum Projekt wird gefordert. Kritik gibt es an der nicht korrekten Amtsvorlage des Dienstpostenplans im Bauausschuss. Kein Schutzweg in der Meraner Straße und begehbare Skulptur am Marktplatz. EgerdachstraßeDer Lokalaugenschein einzelner Mitglieder des gemeinderätlichen Bauauschusses wurde mit großen...

INNSBRUCK. Spannendes Abstimmungsergebnis über den Dienstpostenplans im gemeinderätlichen Personalausschuss. Drei Parteien waren dagegen (FPÖ, Für Innsbruck und ÖVP), die SPÖ hat sich enthalten und somit hatten Grüne und die Vertreter der Personalvertretung die nötige Mehrheit für den Beschluss. Der Dienstpostenplan wird auch noch im Finanzausschuss und im Stadtsenat diskutiert.  DienstpostenplanMit der unabgestimmten Präsentation des Dienstpostenplans für das nächste Jahr im Rahmen der...

INNSBRUCK. Eine verkürzt dargestellte mathematische Gleichung der Corona-Patienten an der Uni-Klinik sorgt für Aufsehen. Der Stadtsenat hat wieder getagt , u.a . mit einem Beschluss zur Winternotschlafstelle, und der Klimaschutz beschäftigt die Innsbrucker Stadtpolitik. Geimpfte Corona-PatientenCorona und die Impfung beschäftigt die Bevölkerung. Neben den Fachleuten aus der Medizin und der Wissenschaft gibt es eine Vielzahl an weitere Meldungen und Informationen. Eine Aussage bei einer...

INNSBRUCK. Rekordbeteiligung bei der Stadtblatt-Umfrage zur Schulnoten-Bewertung für die Klubobleute und Gemeinderäte. Mit bis zu 12.000 Bewertungen freut sich die Stadtblatt-Redaktion über den tollen Zuspruch. Dabei wurden wir aber ausgetrickst und neun Bewertungen erhielten jeweils über 11.000 mal die Note "sehr gut". Die Umfrage ist nicht repräsentativ. Der StadtsenatDen Höchstwert der Benotung im ersten Teil der Stadtblatt-Umfrage erreichte Bgm. Georg Willi mit 1.198 Stimmabgaben, 993 User...

INNSBRUCK. Neben dem Thema digitale Reisebus-Leitsystem (den Stadtblatt-Artikel finden Sie hier) hat es einige weitere Themen in der Stadtpolitik gegeben. So hat der Stadtsenat in seiner Sommersitzung u. a. entschieden, das die Sicherheits-Poller kommen. SicherheitsfrageDie Bedrohungsszenarien, die im Zusammenhang mit Terrorakten und Amokläufen in Verbindung stehen, nehmen weltweit zu. Nun liegt der Zwischenbericht des Amtes für allgemeine Sicherheit und Veranstaltungen zum Thema Anti...

INNSBRUCK. Was tun mit den Reisebussen? Diese Frage beschäftigt auch weiterhin die Innsbrucker Stadtpolitik. Galt der Busparkplatz beim MCI jahrelang als Lösung, ist jetzt vor allem ein digitales Reisebus-Leitsystem in den Mittelpunkt gerückt. Politische Einigkeit darüber gibt es nicht. Die Gesamtkosten des Projekts können derzeit, also bei der Grundsatz-Beschlussfassung nicht angegeben werden. Das Thema wird in der nächsten Gemeinderatssitzung diskutiert. Fakten, Befürworter und Gegner sowie...

INNSBRUCK. Diskussion über eine Postenbesetzung im Stadtsenat und die Thematik "Schmierereien sind keine Kunst". Dubiose Pläne„Diese Postenbesetzung ist keine Routineangelegenheit, hier geht es um eine Schlüsselfunktion für den Katastrophenschutz in der Landeshauptstadt. Es geht um nichts weniger, als um die Sicherheit für die Bevölkerung. Wenn es um die Sicherheit der Innsbruckerinnen und Innsbrucker geht, gibt es bei mir weder faule Kompromisse noch irgendwelche Deals. Jemanden dort mit der...

INNSBRUCK. Das Stadtblatt hat seine Leserinnen und Leser eingeladen, die Arbeit der Innsbrucker Stadtsenatsmitglieder im Schulnotensystem zu bewerten. Über 1.000 User haben diese Möglichkeit genutzt und bieten so auch eine Momentaufnahme der politischen Arbeit. Im zweiten Teil der Umfrage dürfen Sie die Klubobleute und Gemeinderäte beurteilen. FaktenVon Sehr gut bis nicht genügend ging die Schulnotenskala bei der Stadtblatt-Umfrage. Neben den Ressortverantwortlichen Mitglieder Bgm. Georg Willi,...

INNSBRUCK. Könne versenkbare Poller der Sicherheit dienen? Seit 2017 geht die Stadt Innsbruck dieser Frage nach. Fakt ist: Die Kosten muss die Stadt Innsbruck tragen und Gestaltung in einer "hübschen Art und Weise" ist trotz zahlreiche Beschlüsse immer noch offen. Ein Rückblick auf eine wirklich lange Geschichte. Unendliche Geschichte 2017 gab es die Gemeinderatsentscheidung für die Sicherheitspoller, vier Jahre später diskutiert die Stadtpolitik die Frage, wer an der Verzögerung der Errichtung...

INNSBRUCK. Die Diskussion über das Gutachten und die Zukunft am Haus der Musik geht weiter. Nicht nur der Sadtsenat sondern auch der Gemeinderat soll sich mit dem 120-130 Jahre alten Baum beschäftigen. Die Stadtblatt-Berichte zum Thema Blutbuche gibt Rätsel auf, Gutachten sieht massive Sicherheitspläne Wird die Blutbuche gefällt? VerwunderungVerwundert zeigt sich die Alternative Liste über das Gutachten zur Blutbuche, das in der Stadtsenatssitzung am 11. August behandelt werden soll. "Einzelne...

INNSBRUCK. Der Gemeinderat ist in der Sommerpause und auch der Stadtsenat macht einige Tage Pause. Der ideale Zeitpunkt, um die Arbeit der Stadtverantwortlichen einer Benotung zu unterziehen. Welche Schulnote geben Sie unserer Stadtführung? Ihr Zeugnis für die sieben Mitglieder der Innsbrucker Stadtregierung, fünf Mitglieder mit Ressort-Zuständigkeiten und zwei ohne Ressorts. Das ZeugnisBürgermeister Georg Willi; Ressort-Zuständigkeiten: Personal; Finanzen und...

INNSBRUCK. Der Innsbrucker Stadtsenat mit wichtigen Beschlüssen, weitere Reaktionen auf die Entscheidung der Landesaufsichtsbehörde und Gespräche zu Sillschlucht-Alternativen. Baden im RapoldiparkIm Rahmen des Kunstprojekts „Der Sommer der Makaken“ bekommt der Rapoldipark ein temporäres Badehaus. Das Badehaus kann ab Anfang Oktober an ausgewählten Abenden von privaten Kleingruppen zum Baden besucht werden. Die Architektinnen und Architekten Martina Moro, Fabian Lanzmaier, Lino Lanzmaier, Pia...

INNSBRUCK. Eigentlich wären die letzten Entscheidungen für die Neugestaltung des Bozner Platzes auf der Tagesordnung gestanden. Die Kosten für die Planungsleistungen und die Reservierung von Bäumen in der Höhe von€ 281.195,96,-- wurden jedoch nicht beschlossen. Nach einem Minderheitenvotum der Freiheitlichen wird sich der Gemeinderat damit befassen. Der strenge Zeitplan für das Projekt wird sich verzögern. StadtsenatVier Punkte hätten die Mitglieder des Stadtsenats beschließen sollen....

INNSBRUCK. Aktuelle Beschlüsse aus dem Innsbrucker Stadtsenat, u. a. wird das Thema Begegnungszone Haus der Musik im Gemeinderat behandelt. Die Gastgärtenmieten sollen gesenkt werden, der Rad_masterplan-Beschluß wird von der Aufsichtsbehörde geprüft und so könnte die neue urbane Kabinenbahn aussehen.  WohnraumschaffungDer Stadtsenat befürwortete mehrheitlich, ein der Stadt gehörendes Grundstück in der Wiesengasse 19b in Pradl unentgeltlich der Innsbrucker Immobiliengesellschaft (IIG) zu...

INNSBRUCK. In der heutigen Stadtsenatssitzung wurden wieder einige Themen besprochen und neue Pläne präsentiert. Unter anderem soll eine neue Skulptur als Mahnmal gegen Gewalt in Innsbruck aufgestellt werden.  Mahnmal gegen GewaltIm Bereich der Dreiheiligenkirche soll eine Skulptur als Mahnmal gegen Gewalt aufgestellt werden. Das Denkmal, gefertigt von Bildhauer Udo Rabensteiner, wurde von Theresia und Wolfgang Perauer in Auftrag gegeben. Deren Sohn, Michael Perauer, ist 2018 bei den Bögen...