Stellungnahme

Beiträge zum Thema Stellungnahme

Sonderlandtag zur TIWAG am 16.1., AK-Präsident Erwin Zangerl: "Ein Strompreis von 8 bis 10 Cent für die Tiroler Haushalte wäre aus unserer Sicht durchaus möglich." | Foto: Shutterstock / Symbolbild
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TIWAG-Sonderlandtag
AK-Tirol sieht Strompreis von 8 bis 10 Cent für realistisch

Am 16. Jänner findet der Sonderlandtag zur TIWAG statt, in der die Novelle des Tiroler Elektrizitätsgesetzes beschlossen wird. Im Vorfeld meldet sich AK-Präsident Erwin Zangerl mit einer ausführlichen Stellungnahme zu Wort. INNSBRUCK. Die Stromversorgung wird auch dann gesichert, wenn kein aktiver Stromliefervertrag vorliegt oder ein vertragsloser Zustand droht. Das Gesetz findet bei Haushaltskundinnen und Haushaltskunden sowie Kleinunternehmen Anwendung und wird im Sonderlandtag am 16.1....

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  • Georg Herrmann
Die Nachbarn der künftigen Hundewiese blicken mit Stirnrunzeln auf den geplanten Standort beim List-Denkmal. | Foto: Barbara Fluckinger
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Gebell beim List
Nachbarn wehren sich gegen Hundewiese in Kufstein

Beim List-Denkmal soll künftig eine Hundewiese entstehen. Die dafür vorgesehene Fläche wurde dafür schon umgewidmet. Bedenken haben künftige "Anrainer" aber wegen Lärm, Parken und dem Naturschutz.  KUFSTEIN. Anrainer der Sternfeldstraße in Kufstein können von ihren Häusern aus direkt zum Friedrich List-Denkmal blicken. Künftig könnte der Ausblick für sie aber getrübt sein. Grund dafür ist eine Hundewiese, die direkt neben dem Denkmal geplant ist.  Auf einer Fläche von 1.829 Quadratmetern hat...

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Josef Hechenberger (Tiroler Bauernbund-Abgeordneter und LK-Tirol Präsident) übergab im Mai die Resolution an Bundesministerin Leonore Gewessler. | Foto: Archiv/Silvia Leitner
Aktion 3

400 tote Schafe in Tirol
Gemeinden fühlen sich von Ministerin nicht gehört

Bundesministerin Leonore Gewessler nimmt Stellung zur Wolfsresolution der Planungsverbände Wilder Kaiser und Brixental-Wildschönau. BRIXENTAL, WILDSCHÖNAU (joba). 400 getötete und mehr als 200 vermisste Schafe wurden heuer in Tirol im Zusammenhang mit dem Wolf registriert (Stand 7. November, Anm. d. Red.). Darüberhinaus wurden 1.500 Schafe aufgrund der Präsenz von Großraubtieren vorzeitig von den Almen getrieben. Dieses vorläufige Resümee zog das Land Tirol aus dem vergangenen Almsommer....

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Hb Recycling wird noch einige Sachverständigen-Gutachten nachreichen. In weiterer Folge obliegt den Behörden die Prüfung dieses Projektes. | Foto: Christoph Klausner
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Aushubdeponie Angerberg
Hb Recycling will Verfahrensprüfung abwarten

Die Firma Hb Recycling war auf Nachfrage für eine kurze Stellungnahme zu der geplanten Aushubdeponie in Angerberg bereit. KUFSTEIN. ANGERBERG.  Vorab wollte Hb Recycling klarstellen, dass der Antrag für die Bodenaushubdeponie in Angerberg an sich nicht fehlerhaft sei, sondern das bei solchen Projekten die Behörden immer die Möglichkeit haben, gewisse Sachverständigen-Gutachten zu verlangen – diese werde man beauftragen und nachreichen. Das Land prüft auch, ob das Projekt ökologisch vertretbar...

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Hedi Wechner verortet bei den Vorwürfen eine "wissentliche Verdrehung von Fakten". | Foto: Christoph Klausner
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Stellungnahme
Hedi Wechner wehrt sich gegen "haltlose Behauptungen"

Die vor Kurzem eingereichten Aufsichtsbeschwerden betrachtet Bgm. Hedi Wechner als haltlos. Zudem bezieht sie auch Stellung zu den Vorwürfen bezüglich feuchten Wänden in der Volksschule.  WÖRGL. Bgm. Hedi Wechner bezieht kurz vor Weihnachten klar Position zu den Vorwürfen, die in zwei Aufsichtsbeschwerden der Wörgler Grünen mündeten. Die Grünen beanstandeten in der ersten Beschwerde, dass insgesamt sieben ihrer zwischen 2017 und 2021 eingebrachten Anträge nicht behandelt worden sind. Die...

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Iris Kahn fühlt sich von der Stadtführung im Dunkeln gelassen.  | Foto: Fluckinger/BB Archiv
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Politik
Wörgler Grüne kritisieren Intransparenz und Mittelverschwendung

Wörgler Grünen fordern mehr Transparenz von der Stadtführung ein, um den Ankauf der neuen Kindergrippe und die Ausweitung der PCR-Tests für die Stadtamtsverwaltung nachvollziehen zu können.  WÖRGL. Beim Pressegespräch am Donnerstag, dem 7. Oktober zeigen sich Bezirkssprecherin Iris Kahn und GR Richard Götz (Die Grünen) unzufrieden mit aktuellen Entwicklungen in der Stadt Wörgl. Kritisch sehen sie vor allem die mögliche Veräußerung des "Wave"-Grundstückes, die Vorgangsweise beim Beschluss für...

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Grüne, ÖVP und Neos wollen mit einem Dringlichkeitsantrag im Landtag eine ersatzlose Schließung der Wörgler Wasserwelt verhindern. | Foto: BB Archiv
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Landtag
Dringlichkeitsantrag soll Weg zu Regionalbad Unterland ebnen

Die Grünen, die ÖVP und die Neos schließen sich im Kampf für ein Regionalbad im Unterland zusammen und wollen im Landtag einen Dringlichkeitsantrag einbringen, der eine ersatzlose Schließung der Wörgler Wasserwelt verhindern soll.  BEZIRK KUFSTEIN (red). Mit einem Dringlichkeitsantrag von Grünen, ÖVP und Neos soll im kommenden Landtag der Weg zu einem Regionalbad im Unterland geebnet werden. Im Antrag, den der Grüne Sportsprecher Michael Mingler gemeinsam mit VP-Sportsprecher Dominik Mainusch...

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Die Diskussionen rund um die Wörgler Wasserwelt reißen nicht ab und spalten den Gemeinderat.  | Foto: BB Archiv

Wörgler Wasserwelt
Wave bleibt weiter umstrittenes Thema im Gemeinderat

Wie schon seit geraumer Zeit ist und bleibt das Wörgler Wave Gesprächsthema. Der Gemeinderat ist sich uneins. Nun meldet sich Andreas Taxacher vom Team Wörgl zu Wort und stellt einiges infrage. Er ist für den Erhalt der Wasserwelt und ganz und garnicht Einverstanden mit der Vorgehensweise von Bürgermeisterin Hedi Wechner.  WÖRGL (red). Das Wave ist seit 18 Jahren aus Wörgl nicht mehr wegzudenken. Jung und Alt verbringen ihre Freizeit in den Wörgler Wasserwelten. Es ist als einziges Hallenbad im...

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Nach Kritik durch Fritz Gurgiser, nahm Euregio-Inntal-Präsident Walter J. Mayr nun Stellung. Die verschärften Kontrollen würden die Grenzregion im gesellschaftlichen Zusammenleben, in der Kultur, wirtschaftlichen Belangen und persönlichen Beziehungen sehr hart treffen.  | Foto: Barbara Fluckinger/BB Archiv
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Grenzregion
Euregio-Inntal-Präsident reagiert auf Kritik von Gurgiser

Walter J. Mayr nimmt zur Kritik des Bürgeraktivisten Fritz Gurgiser Stellung. Laut Mayr sei dieser nur auf das Thema "Frächterlobby" eingegangen. Die Grenzregion leide aber wegen der verschärften Kontrollen auch im gesellschaftlichen Zusammenleben. KUFSTEIN (bfl). Die "De-facto-Grenzsperre" zwischen Bayern und Tirol sollte ein baldmöglichstes Ende haben, so lautete die Kernforderung, die die Euregio Inntal kürzlich gemeinsam mit Wirtschaftsvertretern beider Länder bei einer Pressekonferenz in...

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Die Kufsteiner Gemeinderätin Birgit Obermüller nimmt Stellung zu aktuellen und laufenden Aussagen des Bürgermeisters. Sie fordert weiterhin Aufklärung rund um die Causa Kaisertal.  | Foto: Barbara Fluckinger/BB Archiv
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Kaisertal
Kufsteiner Gemeinderätin Obermüller fordert weiter Aufklärung

Die NEOS-Gemeinderätin ortet noch Aufklärungsbedarf in der Angelegenheit des Güllegruben-Abrisses bei der Hechleitalm im Kufsteiner Kaisertal und verteidigt ihr Vorgehen in einer Stellungnahme.  KUFSTEIN (red). Die Staatsanwaltschaft hat die Ermittlungen rund um die Entleerung der Hechleitalm-Güllegrube im Kaisertal Mitte Februar eingestellt (die BEZIRKSBLÄTTER berichteten). Für Kufsteins Bürgermeister Martin Krumschnabel nicht nur ein Schritt, den er bereits "erwartet" hatte, er forderte im...

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Die Wörgler Grünen, darunter auch Richard Götz, fordern eine sofortige Aufklärung über die Verhandlungen bezüglich der alten Musikschule.  | Foto: BB Archiv
Aktion 3

Musikschule alt
Wörgler Grünen fordern Aufklärung über Verhandlungen

Seit mehr als zwei Jahren beschäftigen sich Vertreter der Stadtführung Wörgl mit der Nachnutzung der Musikschule alt. Das Ergebnis wurde im November 2020 dem Gemeinderat präsentiert. Die Wörgler Grünen sind der Meinung, dass hier etwas nicht mit rechten Dingen zuging und fordern eine sofortige Aufklärung.  WÖRGL (red). Die Wörgler Grünen sind der Meinung, dass die Stadtgemeinde Wörgl vermutlich, seit Herbst 2019 mit einem Investor bezüglich der Nachnutzung der Musikschule alt verhandelt. Dabei...

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Die Einsprüche der Gemeinde Radfeld bezüglich des Wasserverbandes Unteres Unterinntal wurden alle abgelehnt. | Foto: ZOOM.Tirol
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Wasserverband Unteres Unterinntal
Landesverwaltungsgericht lehnt Einsprüche Radfelds vollumfänglich ab

Das Landesverwaltungsgericht lehnte alle Einsprüche der Gemeinde Radfeld bezüglich des Wasserverbandes Unteres Unterinntal ab. Breitenbachs Bürgermeister Alois Margreiter hofft nun endlich wieder auf ein Miteinander. Seitens der Radfelder äußerte man sich aber noch nicht zu dem Urteil.  RADFELD (red). Das Landesverwaltungsgericht Tirol hat sämtliche von der Gemeinde Radfeld erhobenen Einsprüche in Zusammenhang mit dem Wasserverband Unteres Unterinntal abgewiesen. Nachdem am 12. Jänner in...

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Am 19. Jänner hatte Wörgls Bürgermeisterin Hedi Wechner einen Besprechungstermin mit Landeshauptmann-Stellvertreter Josef Geisler zum Thema Wave. In einer Stellungnahme schilderte sie das Gespräch. | Foto: Fluckinger/BB Archiv

Besprechungstermin
Wörgler Wasserwelt bleibt weiter Sorgenkind

Wörgls Bürgermeisterin Hedi Wechner klärte in einer Stellungnahme über den Besprechungstermin zum Thema Wörgler Wasserwelt am 19. Jänner mit Landeshauptmann-Stellvertreter Josef Geisler auf. WÖRGL (red). „Es war ein sehr konstruktives Gespräch mit den Vertretern des Landes Tirol“, so die Wörgler Bürgermeisterin Hedi Wechner, die im Rahmen des Besprechungstermins am 19. Jänner mit Landeshauptmann-Stellvertreter Josef Geisler sämtliche derzeit vorliegenden Problembereiche der Wörgler Wasserwelt...

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Die Bürgermeisterin von Wörgl, Hedi Wechner, nahm in einer Aussendung nochmal Stellung zu den Vorwürfen der Wörgler Grünen bezüglich der Nutzung der alten Musikschule. | Foto: BB Archiv
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Stellungnahme
Wörgls Gemeindechefin reagiert auf Korruptionsvorwürfe

Die Wörgler Bürgermeisterin Hedi Wechner äußerte sich in einer Stellungnahme zu den Korruptionsvorwürfen der Wörgler Grünen bezüglich der Nutzung der "Musikschule Alt".  WÖRGL (red). Wörgls Bürgermeisterin Hedi Wechner meldet sich in einer Aussendung am 18. November nochmal zu den Vorwürfen der Wörgler Grünen bezüglich der Nutzung der alten Musikschule zu Wort.  Der Gemeinderat Richard Götz von den Wörgler Grünen veröffentlichte am 11. November unter dem Titel „Rot-Blaue Stadtregierung...

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Wörgls Bürgermeisterin Hedi Wechner erklärte in einer Stellungnahme die Vorgehensweise im Bezug auf die alte Musikschule.  | Foto: BB Archiv
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"Musikschule alt"
Wörgler Grüne werfen Wechner Intransparenz vor

Den Wörgler Grünen stößt die Regelung für die Nutzung der alten Musikschule sauer auf. Sie werfen Bürgermeisterin Hedi Wechner Intransparenz und Entscheidungen ohne Fachexpertise vor. Doch das Gemeindeoberhaupt erklärte in einer Stellungnahme, dass die Vorgehensweise vor allem finanzielle Hintergründe habe.  WÖRGL (red). Die Nutzung der alten Musikschule in Wörgl ist schon längere Zeit Thema im Gemeinderat. Die Liste der Bürgermeisterin Hedi Wechner sowie die Wörgler FPÖ haben, gegen die...

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Radfelds Bürgermeister hält weiterhin an seiner Meinung fest, was den Wasserverband und den Hochwasserschutz angeht. Jetzt wirft er dem Land Tirol vor, unrichtige Informationen an die Gemeinden rausgegeben zu haben.  | Foto: Gredler
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Hochwasserschutz
Radfeld bleibt weiter stur und äußert Vorwürfe

Die Gemeinde Radfeld, allen voran Bürgermeister Josef Auer, stellt sich immer noch quer in Sachen Hochwasserschutz und Wasserverband. Der Gemeindechef wirft dem Land Tirol vor, unrichtige Angaben an die Gemeinden weiter gegeben zu haben und versucht mit mehreren Studien dies zu beweisen. Der Wörgler Gemeinderat Michael Riedhart ist da allerdings andere Meinung.   RADFELD (red). Radfelds Gemeindeoberhaupt Josef Auer ist bekannterweise seit geraumer Zeit nicht unbedingt erfreut über die...

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FPÖ-Stadtparteiobmann und LA Christofer Ranzmaier nahm nun auf seiner Facebook-Seite ausführend Stellung zum Wirbel rund um eine vermeintliche Wohnungsvergabe an ihn.  | Foto: Noggler/BB Archiv
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"Wohnungsvergabe" in Kufstein
Ranzmaier nimmt zu Kritik selbst Stellung

FPÖ-Politiker erklärt in Stellungnahme Sachverhalt zu vermeintlicher Wohnungsvergabe aus seiner Sicht. Er orte in der ersten Berichterstattung eine "gefährliche Halbwahrheit".  KUFSTEIN (bfl). Nun äußerte sich auch der Kufsteiner FPÖ-Stadtparteiobmann und LA Christofer Ranzmaier selbst zu den Vorwürfen, die gegen ihn erhoben wurden. Zur Erinnerung: Laut einem Bericht der Tiroler Kronenzeitung hätte eine vermeintlich geplante Vergabe einer geförderten Sozialwohnung an Ranzmaier in Kufstein...

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Der Ellmauer Gemeinderat Wolfgang Kaufmann gab am 1. Juli in einer schriftlichen Stellungnahme bekannt, dass er sein Amt mit sofortiger Wirkung niederlegt. | Foto: Gredler
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Missglücktes Bauvorhaben
Ellmauer Gemeinderat legt sein Amt nieder

Am 1. Juli fand in Ellmau eine Gemeinderatssitzung statt. Wolfgang Kaufmann, Gemeinderat und Vertreter der Partei "Plus für Ellmau", erklärte in einer Stellungnahme wie sein Bauvorhaben, die Unstimmigkeiten mit der Gemeinde und Fehlverhalten mehrerer Seiten dazu führten, dass er sein Amt mit sofortiger Wirkung niederlegte.    ELLMAU (mag). Bei der Gemeinderatssitzung am 1. Juli in Ellmau blieb ein Stuhl frei. Der Stuhl von Wolfgang Kaufmann. Der Unternehmer und außerdem Vertreter der Partei...

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Josef Auer, Bgm. der Gemeinde Radfeld, sieht sich nun in einem E-Mail und in einem Beitrag von LA Alois Margreiter bestätigt. Er pocht weiterhin auf die Alpine Retention.  | Foto: Gredler/BB Archiv
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Hochwasserschutz
Radfeld pocht weiterhin auf Alpine Retention

Radfeld lenkt hinsichtlich des Hochwasserschutzes nicht ein: Bürgermeister Josef Auer verfolgt weiterhin Alpine Retention und sieht in einer E-Mail und einem Beitrag von LA Alois Margreiter den Beweis dafür, dass diese wirksam ist. Dabei erhebt er auch Vorwürfe gegen das Land Tirol und Margreiter. Margreiter sieht diese indes als "Verschwörungstheorien" der Radfelder an und ortet darin einen bewussten Versuch "die Bevölkerung in die Irre zu führen". RADFELD (mag/bfl/red). Laut dem Radfelder...

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Fünf Bürgermeister sprachen in einer Stellungnahme zum Hochwasserschutz nun klare Worte: die vorliegenden Pläne sollen rasch umgesetzt werden. Eine Blockade durch die Gemeinde Radfeld sei unverantwortlich. Im Bild: Wörgl im Hochwasserjahr 2005. | Foto: Land Tirol/BB Archiv

Hochwasserschutz Radfeld
Fünf Gemeinden im Bezirk Kufstein fordern rasches Handeln

In einem gemeinsamen Schreiben drängen die Bürgermeister der Gemeinden Kundl, Breitenbach am Inn, Kramsach, Brixlegg und Rattenberg auf eine rasche Umsetzung der Pläne zum Hochwasserschutz.  BEZIRK KUFSTEIN (red). Nach der massiven Kritik der Gemeinde Radfeld am geplanten Hochwasserschutzprojekt Unteres Unterinntal gaben nun die Gemeinden Kundl, Breitenbach am Inn, Kramsach, Brixlegg und Rattenberg eine gemeinsame Stellungnahme ab. Darin bekräftigen die Gemeindevertreter ihre Unterstützung für...

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Ärztekammer für Tirol: Unverständlicher Schnellschuss beim angekündigten Aus für das Krankenhaus Natters | Foto: TILAK

LKH Natters
Stellungnahme der Ärztekammer zur Schließung des Krankenhaus Natters

TIROL. Die Ankündigung der Schließung des LKH Natters stößt auf breite Kritik. Die Ärztekammer für Tirol bezeichnet das Aus für das Krankenhaus Natters als unverständlichen Schnellschuss. Unverständnis der ÄrzteschaftDie Schließung des des Krankenhauses Natters stößt auf Unverständnis bei der Ärzteschaft. „Es kann nicht sein, dass rein betriebsorganisatorische und wirtschaftliche Überlegungen ausreichen, eine bewährte und wichtige medizinische Versorgungseinrichtung des Landes zu schließen“, so...

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Foto: pixabay/moerschy - Symbolbild
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Menschen mit Behinderung
Kritik an Mindestsicherungsplänen auch von der Lebenshilfe Tirol

TIROL. Wie die Bundesregierung bekannt gegeben hat, soll die Mindestsicherung gekürzt werden. Diese Kürzungen treffen auch Menschen mit Behinderung. Bis zu 300 Euro im Monat verlieren Menschen mit Behinderung in Wohngemeinschaften. Lebenshilfe Tirol kritisiert die Pläne der Bundesregierung Die Lebenshilfe Tirol appelliert an die Bundesregierung ihre Pläne zur Mindestsicherung noch einmal zu überdenken. „Die Mindestsicherung ist für Menschen mit Behinderungen keine Überbrückung. Sie sind...

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TVB-Obmann Johannes Duftner (re) im Rahmen der Vollversammlung. | Foto: Fluckinger
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Alpbachs TVB-Obmann Duftner: "Freuen uns über Rückendeckung"

TVB Alpachtal-Seenland "erfreut über klare Aussagen der Aufsichtsbehörde" KRAMSACH. Seit gestern liegt die offizielle Antwort der Landestourismusabteilung zur Anschaffung des "Tesla X" durch den TVB Alpbachtal-Seeland vor. Damit reagiert die Aufsichtsbehörde auf einen umfassenden und, aus Sicht des TVB "durchaus aggressiv formulierten Fragenkatalog". In seiner Antwort stellt der Leiter der Behörde, Gerhard Föger, unmissverständlich klar, dass die Anschaffung des Fahrzeuges seitens des TVB...

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  • Sebastian Noggler
Der "Tesla" des TVB in Kramsach beim Ladevorgang. | Foto: ZOOM.TIROL

Land sagt zu "Tesla"-Kauf: "Anschaffung ist durch Beschluss gedeckt und rechtskonform"

Tourismusverband wurde "nochmals dazu angehalten, die nötige Sensibilität an den Tag zu legen, wenn es um Fragen der Akzeptanz in der eigenen Mitgliederschaft und der Bevölkerung geht". TIROL/BEZRIK KUFSTEIN (red). "Die Abteilung Tourismus des Landes Tirol hat als Aufsichtsbehörde den konkreten Sachverhalt hinsichtlich des Ankaufs des besagten Elektrofahrzeuges zwischenzeitlich im Detail geprüft", so die Stellungnahme des Landespressedienstes zum umstrittenen "Tesla"-Ankauf des TVB...

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