Tiroler Landtag

Beiträge zum Thema Tiroler Landtag

Über 100 junge Menschen besuchten die neue Lehrlingsplattform des Tiroler Landtages. | Foto: © Land Tirol/Järvinen
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Demokratielandschaft Tirol
Lehrlingsplattform: Zu Gast im Tirol-Landtag

Das Format "Demokratielandschaft Tirol" wurde vor Kurzem um ein weiteres Angebot bereichert. Diesmal entstand ein Format für Lehrlinge, das jungen Menschen Einblicke in die Funktionsweisen und Strukturen des politischen Systems gibt.  TIROL. Von Montag bis Mittwoch fand erstmals die „Lehrlingsplattform“ statt. Der dafür eigens entwickelte Workshop „Demokratie und Du“ bot über 100 Jugendlichen und Jungerwachsenen, die sich bereits in der Ausbildung oder kurz davor befinden, die Gelegenheit, sich...

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Ein Beteiligungsausschuss soll dem besseren Informationsaustausch zwischen den landeseigenen Betrieben wie etwa der Tiwag, Hypo Tirol Holding, etc. und dem Landtag dienen. | Foto: © Land Tirol
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Tiroler Landtag
Einführung eines Beteiligungsausschusses

Die nun beginnende Legislaturperiode des neuen Tiroler Landtages startet mit einer Einführung eines Beteiligungsausschusses. Dieser soll einen besseren Informationsaustausch zwischen den landeseigenen Betrieben schaffen. Vorsitzender soll FPÖ-Abwerzger werden. TIROL. Im Novemberlandtag wird ein Dringlichkeitsantrag auf die Gründung eines Beteiligungsausschusses eingehen. Unterstützt wird dieser Antrag von den Klubobleuten der Tiroler VP und der SPÖ Tirol, Jakob Wolf und Elisabeth Fleischanderl,...

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Causa Ischgl: VSV bietet neuerlich Verjährungsverzicht statt Sammelklage gegen Tirol. | Foto: Othmar Kolp
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Sammelklage
Offener Brief des VSV in der Causa Ischgl an neuen LH Mattle

In Zusammenhang mit der Causa Ischgl wegen des Corona-Managements bietet der Verbraucherschutzverein (VSV) neuerlich einen Verjährungsverzicht statt einer Sammelklage gegen Tirol an. Der Vorschlag geht an den neuen Landeshauptmann Mattle. Sein Vorgänger Platter hatte darauf nicht einmal reagiert. ISCHGL, WIEN (OTS). Der Tiroler Landtag hat Anton Mattle (ÖVP) zum neuen Landeshauptmann gewählt. Der Verbraucherschutzverein (VSV) wendet sich daher an ihn mit einem Vorschlag, auf den der...

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Hotel-Deals von russischen Investoren sorgten in den vergangenen Jahren auch in der Tourismusgemeinde Serfaus für Aufregung. | Foto: Daniel Schwarz
Aktion 2

EU-Sanktionen
Liste Fritz will russische Investitionen in Tourismushochburgen prüfen

SERFAUS, RIED I.O. (otko). Die einmalige Situation nach dem Überfall Russlands auf den souveränen Staat Ukraine erfordere laut der Liste Fritz einmalige Maßnahmen. Immobiliendeals sollen geprüft werden. Auch in Serfaus und Ried im Oberinntal gab es russische Investitionen. Russische Inventionen in Hotels Hotel-Deals russischer Investoren sorgten in den letzten Jahren auch immer wieder für Gesprächsstoff in den Tourismushochburgen am Sonnenplateau oder am Arlberg. In Serfaus oder auch in Ried im...

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Einstimmiger Landtagsbeschluss: Die seit 2017 defekte Wetterstation Valluga (St. Anton am Arlberg) soll wieder in Betrieb genommen werden. | Foto: Veronika Neurauter
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Landtagsbeschluss
Wetterstation Valluga soll wieder in Betrieb genommen werden

ST. ANTON AM ARLBERG. Seit einem Blitzeinschlag im Jahre 2017 liefert die Station am Arlberg keine Bilder mehr. Ein gemeinsamer Antrag von ÖVP, SPÖ und Grünen für die Wiederinbetriebnahme wurde im Landtag einstimmig beschlossen. Wichtige Informationsquelle fehlt Als „erfolgreichen ersten Schritt“ bezeichnet der Zammer Landtagsabgeordnete, Benedikt Lentsch, den heutigen (8. Juli) Vorstoß im Tiroler Landtag zur Wiederinbetriebnahme der Wetterstation auf der Valluga im Tiroler Oberland. „Seit dem...

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Die Liste Fritz-Abgeordneten Andrea Haselwanter-Schneider und Markus Sint | Foto: Liste Fritz

Juli-Landtag
List Fritz bringt 10 Anträge und 17 Anfragen im Juli-Landtag ein

TIROL. Die Liste Fritz betont, dass der Juli-Landtag die Perspektiven für Tirol aufzeigen soll. Mit insgesamt 10 Anträgen und 17 Anfragen bringen sich die Liste Fritz-Abgeordneten Andrea Haselwanter-Schneider und Markus Sint ein.  Ideen von allen Seiten „Die Landesregierung hat zu einer Perspektivenwoche eingeladen und die Opposition geschlossen ausgeladen. Dabei braucht Tirol dringend einen Perspektivenwechsel und die Ideen von allen Seiten", betonen Haselwanter-Schneider und Sint unisono. Für...

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Liste Fritz bringt fünf Dringlichkeitsanträge, einen Antrag und 15 Landtagsanfragen ein | Foto: Land Tirol
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Gesundheit und Pflege
Liste-Fritz bringt 21 Initiativen im Mai-Landtag ein

TIROL. Die Ungereimtheiten der Direktvergabe der PCR-Testabwicklung wird im Tiroler Landtag weiterhin intensiv diskutiert. Für die Liste Fritz braucht es eine lückenlose Aufklärung. Liste Fritz sieht bei Platter fehlenden Mut „Wir erwarten uns, dass Landeshauptmann Platter seine Verantwortung wahrnimmt, sich den Fragen stellt, Antworten und Aufklärung liefert. Ein Vorschicken seines Stellevertreters Geisler, ein Verlassen des Landtages durch die Hintertür, wie es Platter zuletzt gemacht hat,...

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Der Freifläche zwischen der S 16 Arlberg Schnellstraße und der B 171 Tiroler Straße in Pians würde sich als Pendlerparkplatz für die Paznauner und Stanzertaler eignen. | Foto: Othmar Kolp
Aktion 6

Nach Mattle-Initiative
Pendlerparkplatz in Pians soll umgesetzt werden

PIANS, PAZNAUN, STANZERTAL (otko). Auf Antrag von VP-Bezirksobmann Mattle hat der Tiroler Landtag beschlossen, dass die Errichtung des Pendlerparkplatzes in Pians geprüft werden soll. Das Land hat inzwischen ein Planungsbüro beauftragt. Optimaler Standort für Pendlerparkplatz Auf Initiative von VP-Bezirksparteiobmann und Landtagsvizepräsident Anton Mattle hat der Tiroler Landtag am 17. Dezember einstimmig beschlossen, dass die Landesregierung mit der ASFINAG und der Gemeinde Pians zusammen die...

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Das neue Gesetz zum Verjährungsverzicht gegenüber den Opfern von psychischer, physischer oder sexualisierter Gewalt in Heimen der Jugendwohlfahrt tritt heute, 15. Oktober 2020, in Kraft. | Foto: Pixabay/Counselling (Symbolbild)
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Rechtlicher Ansprüche
Land Tirol verzichtet auf Einwand der Verjährung

TIROL. Am gestrigen Mittwoch wurde im Tiroler Landtag beschlossen, bei der Entschädigung von Missbrauchsopfern in Tiroler Heimen unter bestimmten Voraussetzungen auf die Einrede der Verjährung zu verzichten. Das erklärte die für Kinder- und Jugendhilfe zuständige LRin Gabriele Fischer. Gesetz ab heute in Kraft Das neue Gesetz zum Verjährungsverzicht gegenüber den Opfern von psychischer, physischer oder sexualisierter Gewalt in Heimen der Jugendwohlfahrt (Gesetz über den Verzicht des Landes...

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Liste Fritz Klubobfrau Andrea Haselwanter-Schneider und Liste Fritz-Landtagsabgeordneter Markus Sint. | Foto: Liste Fritz

Oktober-Landtag
Leistbares Wohnen und Corona-Krise sind die Schwerpunkte

TIROL. Die Corona-Krise und die Maßnahmen beherrschen seit Monaten den politischen Diskurs in Tirol. Die Liste Fritz hat das Vorschlagsrecht für die ´Aktuelle Stunde` im Oktober-Landtag und so wird das Thema ‚leistbares Wohnen‘ in den Mittelpunkt gerückt. Mehrere Baustellen im Land „Trotz bzw. gerade weil Corona die Schlagzeilen dominiert, dürfen wir die großen Baustellen im Land nicht außer Acht lassen. Jede Partei hat bei der letzten Wahl plakatiert, dass dem sündteuren Wohnen in Tirol ein...

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Der Tiroler Landtag tagt im Congress. | Foto: Land Tirol
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Corona-Kommissionsbericht
„Muss in außerordentlicher Landtagssitzung behandelt werden"

TIROL. Der FPÖ-Landesparteiobmann Markus Abwerzger verweist darauf, dass die ordentliche Sitzung des Tiroler Landtages im Oktober seiner Meinung nach zu viele Tagesordnungspunkte umfasst, damit ein so wichtiger Bericht ebenso ernsthaft behandelt werden kann. Ein ganz klares Nein kommt von ihm zu den Plänen der Tiroler Landesregierung, dass der Kommissionsbericht zur Causa Corona-Pandemie in Tirol im Zuge des Oktoberlandtages behandelt wird Die Welt blickt auf Tirol „Dieser so wichtige Bericht,...

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Das Mobiliar aus den 1970er-Jahren wurde bereits entfernt, die Fertigstellung des Saalumbaus soll im Herbst 2020 erfolgen.
 | Foto: © Landtagsdirektion Tirol/Oswald
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Tiroler Landtag
Sitzungssaal-Umbau im Alten Landhaus

TIROL. Die Einrichtung des Sitzungssaals im Alten Landhaus wurde seit 1734 immer wieder adaptiert, das letzte Mal in den 70er Jahren. Nun wird es wieder Zeit für eine zeitgemäße Umgestaltung, besonders hinsichtlich der Barrierefreiheit. Über die kommenden Sommermonate soll das Projekt bis Herbst 2020 abgeschlossen werden.  Ein moderner Sitzungssaal für das Alte LandhausModern, funktional und barrierefrei soll der neue Sitzungssaal im Alten Landhaus werden. Immerhin sind seit der letzten...

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Liste Fritz-LA Sint kritisiert das Vorgehen der Tiroler Landesregierung bei der Verteilung der Corona-Unterstützungsgelder.  | Foto: Liste Fritz

Corona-Unterstützung
Liste Fritz kritisiert Intransparenz bei Verteilung

TIROL. Die Tiroler Landesregierung wird 400 Mio. Euro als Corona-Unterstützung in den verschiedenen Branchen verteilen. Prinzipiell ist die Unterstützung in den Augen der Liste Fritz notwendig, jedoch sieht die Oppositionspartei keinen konkreten Verteilungsplan. Besonders, dass der Tiroler Landtag keinerlei Mitsprache recht hat, trotz Budgethoheit, ist für Liste Fritz-Landtagsabgeordneten Markus Sint bedenklich.  Unterstützungsmillionen notwendig aber...Das Problem wäre nicht die Summe, die zur...

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Liste Fritz Klubobfrau Haselwanter-Schneider und Liste Fritz Landtagsabgeordneter Sint vor den eingebrachten Anträgen der Liste Fritz, die bis heute nicht im Landtag behandelt wurden.  | Foto: Liste Fritz
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Liste Fritz
14 Initiativen "unbehandelt" und "ausgesetzt"

TIROL. Die Anträge der Liste Fritz, die von der Tiroler Landesregierung "ausgesetzt" wurden und "unbehandelt" sind, häufen sich allmählich. Mittlerweile sind es insgesamt 14 Initiativen, die teilweise direkt von der Bevölkerung angeregt wurden, denen keinerlei Aufmerksamkeit im Landtag zu Teil wurde. Eine Respektlosigkeit gegenüber den Bürgeranliegen, der Opposition und der gesamten Landtagsarbeit, klagt die Liste Fritz.  "Aussetzen und Aussitzen von Anträgen"14 der Liste Fritz Initiativen...

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AHS-Landesschulsprecher Leo Plattner und VP-Jugendsprecherin Sophia Kircher freuen sich, dass das Tiroler SchülerInnenparlament gesetzlich verankert wird. | Foto: JVP Tirol

Tiroler SchülerInnenparlament
Bald auch im Tiroler Landtag rechtlich verankert

TIROL. Im Mai 2017 wurde auf Initiativantrag der Jungen Volkspartei das SchülerInnenparlament auf Bundesebene gesetzlich verankert. Nun folgt auch der Tiroler Landtag mit der Novelle der Geschäftsordnung nach. Die Novelle stärkt die Mitbestimmung der Tiroler Schüler und fördert die gelebte politische Bildung.  Die Stimmen der SchülerInnen haben nun mehr GewichtBesonders Landtagspräsidentin Sonja Ledl-Rossmann und VP-Jugendsprecherin Sophia Kircher haben sich in den letzten Monaten dafür stark...

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(v.li.) LH Arno Kompatscher, LRin Giulia Zanotelli, LTPin Sonja Ledl-Rossmann, Felix Mitterer und LH Günther Platter auf der symbolischen Grenzlinie, die durch die Fahne der Euregio durchbrochen wird.
 | Foto: © Landtagsdirektion Tirol/Berger
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Gedenksitzung
Hoffnung auf ein neues Tiroler Miteinander hochleben lassen

TIROL. Am 10. September 1919 war das Schicksal Tirols besiegelt. Durch die Unterzeichnung des Staatsvertrags von Saint Germain kam es zur Teilung. Zum Gedenken an das vor 100 Jahren historische Ereignis, gab es auf den Tag genau im Tiroler Landtag eine feierliche Gedenksitzung. Zahlreiche Politiker und Ehrengäste waren geladen.  Hoffnung auf ein neues Miteinander hochleben lassenZu der Gedenkveranstaltung waren rund 70 PolitikerInnen und Ehrengäste geladen. Gemeinsam erinnerte man an die...

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LA Benedikt Lentsch hat eine Anfrage zur L 76 Landecker Straße im Tiroler Landtag eingebracht. | Foto: SPÖ Tirol

Landecker Straße
L76: SPÖ macht weiter Druck für Galerie

LANDECK/FLIEß. SP-Bezirksvorsitzender Benedikt Lentsch: „Wir bleiben dran!“ Am Montag präsentiert LHStv. Geisler in Landeck das Projekt "Steinschlagschutz - L 76 Landecker Straße". SP-Bezirksvorsitzender LA Benedikt Lentsch macht seit mehr als einem Jahr für Sicherheitsmaßnahmen entlang der Landecker Straße (L76) mobil. Nach den jüngsten Steinschlägen und der weiterhin akuten Gefahr für Leib und Leben hat Lentsch im Tiroler Landtag eine Anfrage an den zuständigen LH-Stv. Josef Geisler gestellt....

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Landesrat Johannes Tratter | Foto: Land Tirol
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Land Tirol geht mit Leicht-Lesen-Bereich (LL) online!

Vorreiter in Sachen Barrierefreiheit auf der Landeshomepage www.tirol.gv.at Das Land Tirol übernimmt einmal mehr eine absolute Vorreiterrolle in Sachen Barrierefreiheit. Nach umfangreichen Vorbereitungen bietet die Landeshomepage ab sofort zu 17 Themen und Bereichen unter dem Schlagwort „Leicht Lesen“ (LL) Informationen in leicht verständlicher Sprache. Ziel des Projektes ist es, die Barrierefreiheit der landeseigenen Internetseite www.tirol.gv.at weiter zu verbessern. Besonders angesprochen...

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