Verbotsgesetz

Eine Parkanlage in Wels-Neustadt wurde mit den Worten "Tot den Juden" und anderen Schmierereien, darunter ein Hakenkreuz, verunstaltet. Die Entfernung scheint schwierig - Mitarbeiter des Magistrates sollen auf einen Hinweis aber gelassen reagiert haben. WELS. "Wir haben nur Müllsäcke mit, da können wirs ned reingeben", sollen Mitarbeiter des Magistrates einer Passantin geantwortet haben, als diese sie auf die Schmierereien im öffentlichen Park Sandwirtstraße aufmerksam machen wollte. Und dabei...

Am Dienstagmorgen sorgte ein Mann in Rudolfsheim-Fünfhaus für Aufregung, als er Lebensmittel und Gegenstände mit aufgemalten Hakenkreuzen aus einem Fenster auf die Straße warf. Begleitet wurden die Taten von Nazi-Parolen und Handzeichen. WIEN/RUDOLFSHEIM-FÜNFHAUS. Verstörende Szenen spielten sich Dienstagfrüh in einem Grätzl in Rudolfsheim-Fünfhaus ab. Während die Menschen auf dem Weg zur Arbeit waren oder anderen morgendlichen Aktivitäten nachgingen, warf ein Mann Lebensmittel und andere...

Ein Unbekannter soll in der Brigittenau ein Gebäude der Israelitischen Kultusgemeinde mit einem Hakenkreuz versehen haben. Jetzt wird nach dem Mann gefahndet. WIEN/BRIGITTENAU. Die Polizei sucht derzeit einen Mann, der nicht nur eine Sachbeschädigung begangen, sondern auch gegen das Verbotsgesetz verstoßen haben soll. Der Vorfall ereignete sich bereits am 22. April gegen 12.30 Uhr. Bis dato konnte man den mutmaßlichen Täter jedoch noch nicht ausforschen. Daher geht man jetzt mit Fotos der...

Festnahme nach dem Verbotsgesetz; Bei Hausdurchsuchung wurden Hakenkreuzfahnen und NS Dolch sichergestellt. NÖ. "Weitere Ermittlungen sind noch im Laufen", betont Chefinspektor Johann Baumschlager, Landespolizeidirketion NÖ, dass diese das GESAMTE Bundesgebiet betreffen. Aber von vonr. Das Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung Niederösterreich wurde im Jänner 2021 auf einen 20-jährigen Österreicher aus St. Pölten wegen Verbrechen nach dem Verbotsgesetz aufmerksam, weshalb...

Menschen, die mit Rechtsextremismus sympathisieren, treiben ihr Unwesen – auch im Mühlviertel. UNTERWEISSENBACH, BEZIRK FREISTADT. Im Mai ließen Polizisten aus dem Bezirk Freistadt eine Nazi-Chatgruppe in Unterweißenbach auffliegen. Die elf erwachsenen Personen verbreiteten Texte, Bilder und Videos mit eindeutig nationalsozialistischem Gedankengut. Geteilt wurden die rechtsradikalen Nachrichten vorwiegend im Zusammenhang mit Flüchtlingen beziehungsweise mit Bestimmungen und Maßnahmen zur...

Drei Burschen stehen jetzt wegen Nazischmierereien vor dem Kadi. EDT, STADL-PAURA. Eine Spur aus Schmierereien und Beschädigungen zogen drei Burschen im vergangenen März durch Stadl-Paura und Edt bei Lambach. Nun müssen sich der 18-, 19- und 21-Jährige wegen Verbrechen nach dem NS-Verbotsgesetz und schwerer Sachbeschädigung vor den Geschworenen verantworten. Haltestellen & Schilder Laut Anklage besprühte und beschriftete das Trio ein Straßenschild, eine Bushaltestelle und Sitzbänke sowie die...

Zur Last gelegt werden ihnen Sachbeschädigungen, Diebstahl, ein Einbruch, die Übertretung des Verbotsgesetzes… MARIA SAAL. Erfolg für die Beamten der Polizeiinspektion Maria Saal: Ihnen gelang es nun, mehrere bisher ungeklärte Gerichtsdelikte in Maria Saal und Umgebung zu klären. Verdächtig sind zwei amtsbekannte Jugendliche – 15 und 18 Jahre alt. Sie sollen zwischen 24. Juli und 11. September 2019 mehrere Sachbeschädigungen an Mopeds begangen haben, ein Moped soll sogar gestohlen worden sein,...

Der Beschuldigte ist teilgeständig. Bei einer Hausdurchsuchung fanden die Polizisten zudem Suchtmittel. EICHGRABEN (red). Ein 23-Jähriger aus dem Bezirk St. Pölten-Land wurde am Montag wegen des Verdachts des Verbrechens nach dem Verbotsgesetz sowie der schweren Sachbeschädigung und der Verhetzung durch Beamte des Landesamtes für Verfassungsschutz festgenommen, teilte die Landespolizeidirektion Niederösterreich mit. Hetzerische Schriftzüge Der Beschuldigte ist verdächtig und teilgeständig,...

Hohe Strafen für "jugendlichen Leichtsinn" werden oft nicht bedacht HERZOGENBURG (jg). "Wir haben sie immer wieder, diese Hakenkreuz-Beschmierungen", sagt Mario Mossbeck. Speziell im Sommer sei es quer durch Niederösterreich zu derartigen Vorfällen gekommen. Jüngst wurde in der Herzogenburger Kirchengasse die Hauswand eines Döner-Ladens mit dem Nazi-Symbol beschmiert. Vor einigen Wochen wurde ein Haus in Traismauer mit dem aus der rechtsradikalen Szene stammenden Slogan "White Power" –...