Verhandlungen

Zahlreiche Forderungen waren Inhalt der Verhandlungen zwischen SPÖ und ÖVP. Ein Tag vor der konstituierenden Sitzung wagen wir einen Rückblick auf die gescheiterten Gespräche und deren Chronologie. NÖ. Es sind nur noch wenige Stunden bis die konstituierende Sitzung der NÖ Landesregierung stattfindet und wir erfahren werden, ob Johanna Mikl-Leitner erneut zur Landeshauptfrau gewählt wird. Die Koalition mit der FPÖ steht. Die Verhandlungen mit der SPÖ sind hingegen gescheitert. Wir schauen noch...

Die Entwicklung der politischen Lage in Niederösterreich hat in den letzen Wochen für viel Gesprächsstoff gesorgt. Jetzt scheint ein Ende in Sicht, dass sicherlich auch für Unzufriedenheiten sorgen wird.  Laut mehreren Medienberichten zufolge haben sich ÖVP und die FPÖ in Niederösterreich auf ein Arbeitsübereinkommen geeinigt. Eine Pressekonferenz ist für Nachmittag angesetzt. NÖ. Nachdem in den letzten Wochen ganz schön viel los war, scheint es nun eine Einigung zwischen der FPÖ und der ÖVP zu...

Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner informiert zum aktuellen Stand der Verhandlungen und gesteht Fehler in der Coronapolitik ein.  NÖ (pa). "Zusammenarbeit kann eine Chance sein für unser Land, die Gräben in unserer Gesellschaft zu schließen". Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner verhandelt weiter mit Udo Landbauer. „Es ist der FPÖ wichtig offen und transparent die Corona-Zeiten aufzuarbeiten. Dazu bin ich gerne bereit. Ich sage aber gleich dazu: Aufrichtigkeit ist keine Einbahnstraße",so...

Nach den zuletzt gescheiterten Koalitionsverhandlungen von ÖVP und SPÖ gibt es nun neue Feedbacks der Sozialdemokraten zu den Gesprächen. NÖ. „Egal, wie viele inhaltliche Abstriche die SPÖ gegenüber der ÖVP gemacht hätte: Der ÖVP wäre es nie genug gewesen und sie hätte am Ende immer die FPÖ als Partner gewählt", so der designierte Klubobmann Landesabgeordnete Hannes Weninger zu den Verhandlungen. Schwenk der ÖVP zur FPÖ ist keine Überraschung„Die ÖVP hat sich von der ersten Minute an gegen...

Die ÖVP hat die Verhandlungen mit den Sozialdemokraten gestoppt und ist nun mit der FPÖ in Koalitionsverhandlung getreten.  NÖ. Nachdem die Verhandlungen zwischen SPÖ und ÖVP Niederösterreich gestoppt wurden, hat die FPÖ sich für Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP bereiterklärt und früher als gedacht wurden diese nun Wirklichkeit. Was bei der ersten Koalitionsverhandlung nun rauskam und was Johanna Mikl-Leitner und Udo-Landbauer jetzt zu der ersten Verhandlung sagen , erfährst du in diesem...

Nachdem die Verhandlungen um eine Zusammenarbeit von ÖVP und SPÖ nun endgültig geplatzt sind, beziehen Jochen Danninger und Bernhard ebner von der ÖVP Stellung zu dem Verhandlungsstopp.  NÖ (pa). Seit knapp einer Woche wird immer wieder von Unstimmigkeiten in den Regierungsverhandlungen zwischen ÖVP und SPÖ berichtet. Am Donnerstag dürfte das Fass jetzt aber endgültig übergelaufen sein: Die ÖVP hat die Verhandlungen mit den Sozialdemokraten gestoppt. Danninger: Mit Niederösterreich spielt man...

Die Verhandlungen zwischen der ÖVP und der SPÖ in Niederösterreich spitzen sich weiter zu. In einem Interview mit der deutschen Wochenzeitung "Die Zeit" legte der SPÖ-Landesparteivorsitzende Sven Hergovich nun nach. NÖ. „Bevor ich ein Übereinkommen unterzeichne, in dem nicht alle diese Punkte enthalten sind, hacke ich mir die Hand ab“, äußerte Hergovich in dem besagten Interview und bezieht sich dabei auf jene sechs Punkte, die er vergangene Woche bei einer Pressekonferenz als Bedingungen zur...

Der Tagesrückblick bringt dich auf den absolut neusten Stand und zeigt dir was heute in Niederösterreich so los war. Wirft man einen Blick auf die Kriminalstatistik so stellt man fest, dass die Kriminalität in St. Pölten Land gesunken ist - hier gehts zum Beitrag. Ein bislang unbekannter Täter verübte in den Bezirken Scheibbs, Liezen und im Stadtgebiet von St. Pölten insgesamt sechs Trickdiebstähle - hier gehts zum Beitrag. Am Nachmittag des 08. März 2023 kam es auf der B60 bei Ebenfurth zu...

Die Verhandlungen um eine Zusammenarbeit von ÖVP und SPÖ sind  nun endgültig geplatzt. Die ÖVP werde „jetzt konkrete Inhalte mit der FPÖ ausloten“, so ÖVP-Landeschefin Johanna Mikl-Leitner. NÖ (pa). „Die SPÖ baut bewusst unüberwindbare Hürden auf und SPÖ-Chef Sven Hergovich sagt heute, wenn seine Forderungen nicht erfüllt werden, hackt er sich die Hand ab. Damit sind die Gespräche mit der SPÖ gestoppt“, so Mikl-Leitner. Seit knapp einer Woche wird immer wieder von Unstimmigkeiten in den...

Zuletzt spitzten sich die Verhandlungen zwischen SPÖ und ÖVP in Niederösterreich weiter zu. Nun wollen die Freiheitlichen der ÖVP die Koalition konkret anbieten. NÖ. Fünf Wochen sind seit der Landtagswahl in Niederösterreich vergangen. Da die Partei von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner bisher mit der SPÖ keine Einigung erzielen konnte, will die FPÖ nun in Koalitionsverhandlungen treten. FPÖ erklärt Verhandlungen für gescheitertDer FPÖ-Landeschef Udo Landbauer hat der Volkspartei konkrete...

Die letzte Woche war dann das, was InsiderInnen eh schon gewusst haben: Pures Schattenboxen. Alle Parteien sind raus, außer die SPÖ. Diese Woche beginnen die Koalitionsverhandlungen. TIROL. Nun ist es klare Sache: ÖVP-Spitzenkandidat Toni Mattle will in Koalitionsverhandlungen mit der SPÖ treten. "Ergebnisoffen" ist dabei das Stichwort. Seiner Ansicht nach konnte man mit der SPÖ die meisten Gemeinsamkeiten hervorstreichen. Es würde aber eine Koalitionsehe mit Abstrichen sein. Wie Mattle...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Es hatte so vielversprechend ausgesehen, dass auf einem Grundstück der Familie Hochhauser eine Hundefreilaufzone eingerichtet werden kann. Mehr dazu erfährst du an dieser Stelle. Doch nun kommt es leider anders. Zuversichtlich kündigten ÖVP-Bürgermeister Herbert Osterbauer und Grüne-Stadtvize Johann Gansterer an, mit dem Grundeigentümer – Familie Hochhauser – in Verhandlungen zu treten, damit doch noch etwas aus einer Hundefreilaufzone im Stadtgebiet wird. Und nun? "Das...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Dass die Grünen Neunkirchen nicht das anvisierte 6. Mandat im Gemeinderat schafften, nahm Vizebürgermeister Martin Fasan (61) zum Anlass, sein Ausscheiden aus der Kommunalpolitik zu verkünden. ÖVP-Bürgermeister Herbert Osterbauer erfuhr am 27. Jänner von Fasans Entscheidung. Der Wunsch-Nachfolger als Vizebürgermeister des Grüne-Urgesteins, das immerhin seit den 80-er Jahren die Neunkirchner Stadtpolitik mit prägte: Johann Gansterer (31). Gansterer ist auch im...

Am 17. April wird die neue Gemeindevorstehung im Halleiner Rathaus angelobt.  HALLEIN. Nach rund einer Woche an Verhandlungen ist die Verteilung der Ressorts und Zuständigkeiten in Hallein mit wenigen Ausnahmen fixiert: Bürgermeister Alexander Stangassinger (SPÖ) erhält Finanzressort- und Ausschuss sowie die stadteigenen Betriebe und Liegenschaften. Die zweite Vizebürgermeisterin Rosa Bock leitet das Kulturressort und den Ausschuss für Kultur, Bildung und Generationen. Weiters von der SPÖ wird...

Fünf Politiker aus Graz-Umgebung sitzen am Verhandlungstisch in Wien. Manchmal auch bis nach Mitternacht. Durchaus spannende Zeiten, die zumindest für Politikinteressierte derzeit die Republik beherrschen. Neben der #MeToo-Debatte und dem Pilz-Abgang wird in Wien derzeit nämlich die Koalition für die zukünftige Bundesregierung geschmiedet. Starke Vertretung aus GUMit an den Verhandlungstischen sitzen mit Landesrätin Barbara Eibinger-Miedl (ÖVP) aus Seiersberg-Pirka, Klubobmann Mario Kunasek...

Wahlkonsequenzen: Parteiengespräche mit den Sozialdemokraten scheitern an Postenverteilung. Es wird keine Gespräche mehr geben, zumindest nicht offiziell und nach derzeitigem Stand, sagt SPÖ-Stadtparteivorsitzender Gerhard Riegler zu den Verhandlungen mit den anderen Parteien. Nicht inhaltlich, sondern an den Posten seien die Gespräche schluss-endlich zerbrochen, erklärt Riegler. Verhandlungen waren nach der Gemeinderatswahl notwendig geworden, bei der die SPÖ die absolute Mehrheit verloren...