Wiener Gemeinderat

Einige neue Fördertöpfe werden im Wiener Gemeinderat beschlossen. Eines betrifft die Begrünung von Fassaden, Dächern und Innenhöfen. Über drei Jahre möchte die Stadt insgesamt 1,5 Millionen Euro dafür zur Verfügung stellen. WIEN. Bei der Wiener Gemeinderatssitzung am Mittwoch, steht einiges am Fahrplan, darunter einige neue Fördertöpfe, die beschlossen werden. Einer davon betrifft die Gebäude- und Innenhofbegrünung in Wiener Bauten.  Zwar wurde die Begrünung von Fassaden, Dächern und Innenhöfen...

Bei der 54. Wiener Gemeinderatssitzung werden wieder eine Reihe wichtiger Themen abgehandelt. Wichtiger Punkt auf der Tagesagenda: Tageseltern sollen künftig mehr Geld erhalten. WIEN. Der 54. Wiener Gemeinderat der aktuellen Legislaturperiode wird am Mittwoch abgehalten. Dabei soll es eine Reihe Neuerungen geben. Eine betrifft ein wichtiges Standbein des Wiener Betreuungsangebotes für Kinder: Tageseltern. Als solche werden Personen bezeichnet, die Kinder unter 16 Jahren regelmäßig und gegen...

Am Montag findet die 53. Sitzung des Wiener Gemeinderates statt. Einige Projekte und Förderungen werden beschlossen, etwa zum Thema Schulen, Ordensspitäler und Otto-Wagner-Areal. Außerdem wird man über die Einladungspolitik der Wiener Festwochen debattieren. WIEN. Die neue Woche startet mit der 53. Sitzung des Wiener Gemeinderates in der laufenden Wahlperiode. Ab 9 Uhr beschäftigen sich die Gemeinderätinnen und -räte etwa um die Gründe für die Übersiedlung des Vorstands des Wiener...

Bei der 50. Wiener Gemeinderatssitzung am Donnerstag geht es unter anderem um das Wiener Kulturprogramm 2024, die städtische Wasserversorgung, Darmscreening und vieles mehr. Ganz oben auf der Agenda steht die sogenannte "Mutmillion". WIEN. Am Donnerstag, 22. Februar, tritt der Wiener Gemeinderat zum 50. Mal in der Legislaturperiode zusammen. Am Tagesprogramm stehen einige bedeutende Punkte, die etwa Schulen, die Wasserversorgung und die voranschreitende Dekarbonisierung der Stadt betreffen....

Nach Innsbruck soll Wien bald die zweite Stadt Österreichs sein, die über eine "anerkannte Europäische Schule" (AES) verfügt. Das wurde am Mittwoch mehrheitlich im Gemeinderat beschlossen. WIEN. Dass sich vier Parteien bei einer Sache einig sind, kommt nicht ganz so häufig vor. Bei der Gemeinderatssitzung am Mittwoch, 24. Jänner, war das allerdings der Fall. SPÖ, Neos, ÖVP und Grüne haben gemeinsam die Etablierung einer "anerkannten Europäischen Schule" (AES) beschlossen.  Ursprünglich wurden...

Die 47. Gemeinderatssitzung der laufenden Wahlperiode bringt einige spannende Themen. U. a. will die FPÖ über "Korruption in tiefroten" Wiener Gesundheitsverbund sprechen. Die Stadt wird mehr Geld für Kunst, Kinder sowie Frauenprojekte und -vereine beschließen. WIEN. Am Dienstag, dem 19. Dezember, findet die letzte Gemeinderatssitzung vor Weihnachten, die 47. der laufenden Wahlperiode, in Wien statt. Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) sowie amtsführende Stadträtinnen und -räte werden Fragen...

Am kommenden Montag tagt der nächste Petitionsausschuss im Wiener Rathaus. Bei den vorgetragenen Anliegen geht es dieses Mal um das Nibelungenviertel, Radwege in der Herndlgasse und um das Naherholungsgebiet Oberlaa. WIEN. Am Montag, 8. Mai, tagt um 14 Uhr der nächste Petitionsausschuss des Wiener Gemeinderates in der Volkshalle des Rathauses. Der Ausschuss setzt sich aus Gemeinderätinnen und -räte der im Wiener Gemeinderat vertretenen politischen Fraktionen zusammen. Die öffentliche Sitzung...

Auch bei der 35. Gemeinderatssitzung ließ Bürgermeister Michael Ludwig auf Anfrage der ÖVP offen, ob er sämtliche Daten für die Untersuchungs-Kommission zur Causa Wien Energie bereitstellt. Dieser ist am 31. März als Zeuge vor dem Gremium geladen. WIEN. Die Wien Energie hatte im vergangenen Sommer 1,4 Milliarden Euro von der Stadt erhalten, um Margin-Zahlungen zu stemmen. Dies ist eine Art Sicherheitshinterlegung bei Börsengeschäften. Um nun solche Zahlungen bewältigen zu können, die damals an...

Am Freitag, 27. Jänner, gibt es eine Sondergemeinderatssitzung auf Verlangen der Wiener Volkspartei. Grund: Man will gemeinsam mit den Grünen dem Bildungsstadtrat Wiederkehr das Vertrauen entziehen. Auch die FPÖ will sich dem Antrag anschließen und kritisierten dabei die ÖVP. WIEN. "9 Uhr, 34. Wiener Gemeinderat auf Verlangen", steht in der Liste der Rathaus-Termine für morgen, den 27. Jänner. Die Sondergemeinderatssitzung verlangt die Wiener Volkspartei und will dabei dem Vizebürgermeister und...

Für jene, die Hunde aus Wiener Tierheimen adoptieren, müssen die sogenannte Hundeabgabe für drei Jahre nicht zahlen. Das wurde am Donnerstag im Wiener Gemeinderat beschlossen. WIEN. Um einen Anreiz zu schaffen, dass Menschen vermehrt Hunde aus den hiesigen Tierheimen adoptiert werden, wurde am beim Wiener Gemeinderat am Donnerstag, 24. November, beschlossen, dass für diesen die Hundeabgabe für drei Jahre entfällt.  Die Höhe der Abgabe richtet sich nach der Anzahl der Hunde, die im selben...

Eine Untersuchungskommission soll eingesetzt werden, um die politischen Entscheidungen hinter dem Milliarden-Darlehen für die Wien Energie zu beleuchten. Die Wiener Freiheitlichen fordern indes mehr, unter anderem mehr Kompetenzen für die Kommission. Darüber wird am Mittwoch im Gemeinderatssausschuss abgestimmt. WIEN. Im Sommer kam die Wien Energie aufgrund tumultartiger Zustände am Energiemarkt in finanzielle Bredouille. Daraufhin gab Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) per Notkompetenz einen...

Im Vorjahr verzeichnete die Stadt Wien ein Minus von 322 Millionen Euro, womit die Wiener Schulden mit 4,349 Milliarden Euro einen neuen Rekordstand erreichten. Diese Daten führten am Montag im Gemeinderat, wo der Rechungsabschluss 2012 auf der Tagesordnung stand, zu Diskussionen Die Stadt Wien schuldet ihren Gläubigern 4,35 Milliarden Euro. Das gab Bürgermeisterin und Finanzstadträtin Renate Brauner kürzlich bekannt. Der Schuldenberg wuchs demnach um 322 Millionen Euro auf knapp 5,8 Prozent...