Aufhebung

Die burgenländische Landesregierung hat die wegen der möglicherweise drohenden Geflügelpestgefahr verhängte Stallpflicht für Hausgeflügel mit Wirkung von heute, Donnerstag, aufgehoben. Das gab Landeshauptmann-Stellvertreterin Astrid Eisenkopf bekannt. Jene Teile des Landes, die bisher als Gebiete mit stark erhöhtem Geflügelpestrisiko ausgewiesen waren, wurden zu Gebieten mit erhöhtem Risiko herabgestuft. Hier müssen geflügelhaltende Betriebe aber weiterhin vorbeugende Schutzmaßnahmen ergreifen....

NEOS sprechen sich für Aufhebung von Vignettenfreiheit bis Kufstein-Süd aus. VP-Kolland: NEOS-Vorstoß würde jahrelange Bemühungen zunichte machen und Verkehrsbelastung erhöhen. KUFSTEIN. Frei oder nicht frei über die Autobahn, das war in Kufstein von 2013 bis 2019 eine der brennendsten Fragen. Lange hatten Kufstein und die Nachbargemeinden für eine Vignettenbefreiung von der Staatsgrenze bis Kufstein-Süd gekämpft (die REGIONALMEDIEN KUFSTEIN berichteten), was im Dezember 2019 glückte. Nun...

FERNITZ MELLACH. Seit Wochen ist die bei Anrainern unbeliebte Fahrradzone und Fahrradstraße in Fernitz-Mellach ein heiß diskutiertes Thema (die WOCHE berichtete). Bei der heutigen Gemeinderatsitzung hoben die Kommunalpolitiker einen Beschluss einstimmig auf. Die Höhenstraße in Mellach wird keine Fahrradstraße, zur Fahrradzone in Oberfernitz soll es ein Gespräch mit den Betroffenen geben. Die Anspannung zeigte sich schon vor dem Gemeindeamt, wo sich Mellacher und Oberfernitzer sammelten, um an...

Nachdem bereits gestern Montag am frühen Abend die B171 wieder freigegeben werden konnte, wurden die kritischen Punkte der Stadt die gesamte Nacht über engmaschig kontrolliert und überwacht, allen voran die Steinbrücke. Im Laufe des Dienstagvormittages wird die Zivilschutzwarnung nun aufgehoben. SCHWAZ (red). Bereits in den frühen Morgenstunden wurden der Margreitnerplatz und der Stadtplatz wieder freigegeben, Inhaber:innen der Innenstadtgeschäfte und -lokale wurden darüber informiert, dass...

Wie berichtet gab es schifffahrtspolizeilichen Maßnahmen am Wörthersee, die aufgrund des Hochwassers verordnet wurden. Es gibt diesbezüglich Neuerungen. KLAGENFURT. Aufgrund des Hochwassers gab es Geschwindigkeitsbegrenzungen am Wörthersee.  Die schifffahrtspolizeilichen Maßnahmen sind am Mittwoch aufgehoben worden. Wakeboarden wieder erlaubt Es handelt sich dabei etwa um die Geschwindigkeitsbegrenzung von 10 km/h für motorbetriebene Wasserfahrzeuge und das Verbot des Schleppens von Fungeräten...

Aufatmen heißt es für die Bewohnerinnen und Bewohner des Stadtteils Viktring. Die Hochwasserlage entspannt sich und die Zivilschutzwarnung kann aufgehoben werden. KLAGENFURT-LAND. Bereits in den frühen Morgenstunden hat eine Lagebesprechung des Krisenstabes stattgefunden. "Nach mehreren herausfordernden Tagen können wir heute, am Mittwoch eine positive Nachricht übermitteln: Für den Stadtteil Viktring kann die Zivilschutz-Entwarnung ausgerufen werden", sagt Bürgermeister Christian Scheider....

In der "Blickpunkt" Extra Ausgabe vom 03. April 1998: Ein vereinigtes Europa ohne Grenzen. Dieses Schlagwort wurde mit dem Inkrafttreten des Schengener Abkommens in der Nacht von Dienstag, 31. März, auf den Mittwoch, 01. April, Realität. Punkt 0:00 Uhr fielen die Grenzbalken zu Deutschland und Italien. NAUDERS/RESCHEN. (schü). Das historische Ereignis wurde Dienstagabend auch am Grenzübergang Reschen mit einem Festakt feierlich begangen. Aus dem Bezirk Landeck gaben sich unter anderem BH Dr....

Aufgrund der aktuellen Schneelage – und der damit verbundenen Gefahr für den Fahrzeugverkehr - entschied die Lawinenkommission, dass die Innerkremser Landesstraße (L 19) gesperrt wird (wir berichteten).  KÄRNTEN. Seit 08.20 Uhr ist die Straßensperre der L19, Innerkremser Landesstraße wieder aufgehoben.

Die Diskussion rund um die Änderungen der Magistratsgeschäftsordnung waren Thema bei der Gemeinderatssitzung. Bgm. Georg Willi kündigte eine rechtliche Prüfung der Änderungen an. Aufgrund der Ausführungen der Gemeindeaufsicht hat Bgm. Willi die Änderungen zurückgenommen. Von den Gemeinderatsfraktionen gibt es zahlreiche Reaktionen. INNSBRUCK. Wie bekannt, hat Bürgermeister Georg Willi die Magistratsgeschäftsordnung geändert, um sich schützend vor eine leitende Mitarbeiterin zu stellen, die der...

Eine positive Nachfrage der Gäste für die Wintersaison ist vorhanden, die Branchenvertreter sehen aber große Probleme am Arbeitsmarkt. Alois Rainer (Gastronomie) und Franz Staggl (Hotellerie) fordern die sofortige Aufhebung der Obergrenze des Saisonierkontingentes. INNSBRUCK. In Tirol herrscht Vollbeschäftigung und genau hier liegt nach Einschätzung der Vertreter der Tourismusbranche das Problem. „Wir können unsere 55.000 Beschäftigten nicht weiter, nicht noch mehr belasten. Wenn wir unsere...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Mittlerweile scheint klarer, warum ein Pärchen sich der Anhaltung durch die Polizei widersetzt hat. Obwohl: bestätigt hat der 25-jährige Lenker die Vermutung der Polizei noch nicht. Das waren Szenen wie in einem Action-Film: mehrere Polizeibeamte stoppten einen Wagen, zerrten einen Mann und eine Frau aus dem Fahrzeug und hielten sie mit ihren Dienstwaffen in Schach. Der Amtshandlung ging eine Highspeed-Verfolgungsjagd zwischen Wiener Neustadt und Gleißenfeld voraus. Mehr...

Eine der ersten Amtshandlungen von Bgm. Hans Deutschmann: Neuer Ortschef greift bei Großbaustelle mitten im Dorf durch. FULPMES. Die Hypo-Großbaustelle im Ortskern von Fulpmes sorgte aufgrund des von der Marktgemeinde Fulpmes verhängten Fahrverbotes für großen Ärger bei den Gemeindebürgern (wir berichteten). Der neue Bgm. Johann Deutschmann nahm sich umgehend dem Thema an, denn: „Das Fahrverbot trotz Ampelregelung und mit Ausnahmen am Wochenende und in der Nacht hat zu Verwirrung und einem...

Die Rufe wurden immer lauter: Die 2G-Regel soll aufgehoben werden. Nun ist es soweit und in den meisten Bereichen gilt wieder die altbekannte 3G-Regel. Fitnessstudios müssen unter anderem noch warten.  STEIERMARK. Die stufenweisen Lockerungen der Corona-Maßnahmen haben begonnen. Die Sperrstunde der Gastronomie wurde bereits auf 24 Uhr verlängert. Ab dem 12. Februar soll die 2G-Verpflichtung im Handel fallen, weiterhin verpflichtend bleibt die FFP2-Maske. Gleiches gilt für Museen, Kunsthallen...

LECH. Die Verordnung über Naturschutzgebiet „Gipslöcher“ in Lech wieder in Stammfassung erlassen. Der Verfassungsgerichtshof hatte vor kurzem aufgrund von Gesetzeswidrigkeiten die Änderungsverordnung aufgehoben. Stammfassung wiederhergestellt Die kürzliche Aufhebung der Änderungsverordnung des Naturschutzgebietes „Gipslöcher“ aus dem Jahr 2019 durch den Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat zur Folge, dass die Verordnung des Schutzgebietes Gipslöcher in seiner Stammfassung aus dem Jahr 2011 wieder...

LECH. Für den geplanten Bau der Grubenalpbahn in Lech wurde 2019 das Naturschutzgebiet „Gipslöcher“ von der Vorarlberger Landesregierung um 0,25 Prozent (900 Quadratmeter) verkleinert. Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hob nun die Änderung der Verordnung auf. Verordnungsänderung war unzulässig „Es war ein Fehler, die Verordnung über das Naturschutzgebiet 'Gipslöcher' in Lech im Schnellverfahren zu ändern. Der Landesvolksanwalt von Vorarlberg hat – zu Recht - dagegen Beschwerde beim...

INNSBRUCK. Beleidigungen, Beschimpfungen, Bedrohungen. Die BezirksBlätter Innsbruck haben über die Übergriffe gegen Handelsangestellte berichtet. Die GPA Tirol bietet den Betroffenen konkrete Hilfe an. Harald Schweighofer von der GPA-Handelsgewerkschaft, hält im Interview fest: "Handelsangestellte sind keine Hilfssheriffs" und er tritt für die Abschaffung der 2-G Kontrollen im Handel ein. InterviewBezirksBlätter Innsbruck: Wie aufmerksam beobachtet die GPA-Handelsgewerkschaft die Entwicklung...

Info: Das Verbot des Feueranzündens im Bezirk wurde mit sofortiger Wirkung aufgehoben.   BEZIRK. Bezirkshauptmann Klaus Brandner hat das Verbot des Feueranzündens im Bezirk Spittal mit sofortiger Wirkung aufgehoben. Die Verordnung vom 28. Juni verbot jegliches Feueranzünden sowie Rauchen im Wald und dessen Gefährdungsbereich. Dieses Verbot wurde nun aufgehoben, da eine besondere Brandgefahr infolge von Trockenheit nicht mehr gegeben ist.

Die Maßnahmen im Bezirk Braunau werden mit Schlag Mitternacht beendet. Neuer Grenzwert ist eine Sieben-Tages-Inzidenz von 400.   BEZIRK BRAUNAU. Die seit zehn Tagen im Bezirk Braunau gültige Ausreise-Testpflicht endet heute Mitternacht, am 28. September um 00.00 Uhr. Heißt: Ab Mittwoch gibt es keine Ausreisekontrollen mehr aus dem Bezirk.   Dies wurde möglich, da die aktuelle Durchimpfungsrate im Bezirk von 49,2 % auf nun 50,3 % (bezogen auf die Gesamtbevölkerung) gestiegen ist. Gleichzeitig...

ISCHGL, PAZNAUN, ST. ANTON AM ARLBERG (otko). Nach einem massiven Covid-19-Ausbruch wurden am 13. März das Paznaun und St. Anton am Arlberg unter Quarantäne gestellt. Diese wurde mehrmals verlängert und sollte bis 26. April gelten. Am 23. April, 00:00 Uhr öffneten sich dann aber vorzeitig die Kontrollbalken. Corona-Hotspots: Orte wurden isoliert In der ersten Märzhälfte des Jahres 2020 veränderte Corona schlagartig unser bisher gewohntes Leben. Der erste Corona-Fall wurde im Bezirk Landeck am...

Die behördliche Sperre des Kindergartens Neuberg ist seit letzten Mittwoch aufgehoben. Die Betreuungseinrichtung war von der Gemeinde geschlossen worden, nachdem mehrere Corona-Infektionen festgestellt worden waren. Auch in der benachbarten Volksschule läuft der Betrieb. "Die Kindergärtnerinnen und der Volksschullehrkörper wurden am Wochenende geimpft", hofft Bürgermeister Thomas Novoszel auf eine baldige Normalisierung. "Meist war es so, dass infizierte, aber symptomlose Kinder das Virus...

INNSBRUCK. "Schon wegen der monierten Nichteinholung des beantragten Gutachtens zur Frage des allgemein anerkannten künstlerischen Wertes der Figur sah sich das Berufungsgericht aber zur Aufhebung und Zurückverweisung veranlasst." Jetzt findet der Prozess rund um die "Strafsache gegen Gerald Depaoli wegen des Vergehens der Gutheißung einer mit Strafe bedrohten Handlung nach §282 Abs2 StGB" seine Fortsetzung. Vorgeschichte"Kunst gefällt oder gefällt nicht". Dieser einfache Nenner war im...

ZAMS, IMST (otko). Der bisher das ganze Jahr über geltende "Lufthunderter" gemäß dem Immissionsschutzgesetz Luft (IG-L) auf der A 12 zwischen Zams und Imst wurde aufgehoben. Da sich die Luftqualität massiv verbessert hat, gilt jetzt wieder Tempo 130. Seit 2014 gilt permanent Tempo 100 Der so genannte "Lufthunderter" wurde im Februar 2009 auf der A 12 Inntalautobahn zwischen den Anschlussstellen Zams und Imst eingeführt. Begründet wurde dies mit der gerade in den Wintermonaten schlechten...

Lehrlingsförderung, Betriebsansiedlungsförderung/Betriebsentwicklungsförderung werden aufgrund von Einsparungsmaßnahmen in der Stadtgemeinde Wilhelmsburg aufgehoben. WILHELMSBURG. Sparen, sparen und nochmals sparen: Das heißt es auch in Wilhelmsburg. Und aus diesem Grund wurde Montag Abend (25. Jänner) von den Kommunalpolitikern der einstimmige Beschluss gefällt, dass sowohl die Lehrlingsförderung als auch die Betriebsansiedlungsförderung / Betriebsentwicklungsförderung aufgehoben wird....

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Die Bezirkshauptstadt muss sparen. Und das tut sie nun auch, indem sie Zahlungen einstellt, die Jahrzehnte lang üblich waren. In den 50-er Jahren kam das Bezahlen sogenannter Treugelder für Vertragsbedienstete der Stadtgemeinde, sowie deren Witwen und Waisen auf. Doch ein ÖVP-Vorstoss hat die Aufhebung der Treuegelder zur Folge. Finanzstadtrat Peter Teix (ÖVP) argumentiert: "Die Auszahlung kostet uns jährlich 430.000 Euro und reduziert unsere Möglichkeiten, nachhaltig in der...