Tirol sagt Ja zur EU

Die Stimme Europas im EU-Parlament

Bei der Europawahl 2024 wählen die Bürgerinnen und Bürger die 720 Mitglieder des Europäischen Parlaments, die sie bis 2029 in der EU vertreten werden.

TIROL (SIK). Bei der Wahl zum Europäischen Parlament am 9. Juni 2024 werden heuer 20 österreichische Mitglieder nach Brüssel und Straßburg gewählt. Das Europäische Parlament hat für diese Wahl eine Kampagne mit dem Namen „gemeinsamfuer.eu“ ins Leben gerufen, mit dem Ziel, so viele Menschen wie möglich in das demokratische Leben in der Union einzubeziehen und insbesondere die Wahlbeteiligung 2024 zu erhöhen. Denn die Europawahlen verzeichnen seit jeher eine relativ geringe Wahlbeteiligung im Vergleich zu nationalen Wahlen, nicht zuletzt, da die Europawahlen als „nationale Nebenwahlen” angesehen werden.

Bei der vergangenen Europawahl im Jahr 2019 haben gut 200 Millionen der insgesamt knapp 427 Millionen Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Die Wahlbeteiligung lag bei ca. 51 Prozent. Erstaunlich: In Österreich lag die Wahlbeteiligung bei 59,8 Prozent, in Tirol bei 53,2 Prozent.

Das neue Parlament

720 – so viele Abgeordnete werden heuer gewählt. Und sofort nach der Wahl werden die neu gewählten Europaabgeordneten Verhandlungen über die Bildung von Fraktionen aufnehmen. Eine Fraktion muss mindestens 25 Mitglieder aus mindestens einem Viertel der Mitgliedstaaten umfassen.

Der 17. Juli ist der erste Tag der zehnten Wahlperiode des Parlaments und die Abgeordneten treffen sich zu ihrer konstituierenden Sitzung in Straßburg. Sie wählen den Präsidenten, die 14 Vizepräsidenten sowie die fünf Quästoren des Hauses.

Die nächste EU-Kommission

Die Mitgliedstaaten nominieren einen Kandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten, wobei sie die Ergebnisse der Wahl zum Europäischen Parlament berücksichtigen müssen. Zudem muss das Parlament den neuen Präsidenten der Kommission mit absoluter Mehrheit bestätigen. Wenn der Kandidat die vorgeschriebene Mehrheit nicht erreicht, müssen die Mitgliedstaaten innerhalb eines Monats einen anderen Kandidaten vorschlagen. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will sich wieder als Kandidatin zur Verfügung stellen.

Wahlkarten für die Wahl

Die Frist für die Online-Beantragung einer Wahlkarte endet in der Nacht vom 4. auf den 5. Juni 2024 (00:00 Uhr). Neben der digitalen Antragstellung bleibt die Möglichkeit zur Beantragung über die Gemeinde bestehen. Diese kann bis 7. Juni 2024, 12 Uhr erfolgen.

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