14.-15. Juni Riva del Garda

Dreier-Landtag 2023 – Tagesordnung steht

Diesen 14. und 15. Juni findet in Riva del Garda der Dreier-Landtag statt. Diesmal wurde der Fokus unter anderem auf Mobilität, Bildung, Jugend und engere Zusammenarbeit gelegt. 

TIROL. Die Tagesordnung des anstehenden Dreier-Landtags wurde erst kürzlich bei der Sitzung der Interregionalen Landtagskommission festgelegt. Wie in der Geschäftsordnung vorgesehen, ist es jedem Landtag möglich, je sieben Anträge für die Plenarsitzung ins Rennen zu schicken. Der von Landtagspräsidentin Sonja Ledl-Rossmann eingebrachte Leitantrag „Gesamtkonzept für den Brennerkorridor ausarbeiten – Verkehrsprobleme lösen und Bevölkerung entlasten!“ wurde einstimmig zugelassen.

Großes Thema: Verkehr

Das Thema Verkehr würde die Menschen in allen drei Ländern sehr beschäftigen, weiß LTP Sonja Ledl-Rossmann und erläutert wie sich dies auch in der Landtagskommission widerspiegelt.

„Es gibt etwa ein breites Einvernehmen unter den Abgeordneten, dass die Mobilität nachhaltiger und die Bevölkerung dringend entlastet werden muss.“

Zwar würden die Ansätze, wie man die Bevölkerung entlastet, teilweise auseinander gehen, doch dafür ist der Dreier-Landtag da. Beim Dreier-Landtag tauscht m an sich aus und erarbeitet gemeinsame Lösungen.

Austausch soll verstärkt werden

Ein weiterer Fokus wird auf die Verbesserung der institutionellen Zusammenarbeit gelegt. Darauf zielen auch die beiden Leitanträge von Südtirol und Trentino ab. So soll der Austausch zwischen Dreier-Landtag und Generalsekretariat der Euregio verstärkt werden sowie eine Erhebung von rechtlichen Vorschriften in Italien und Österreich, bei denen eine Harmonisierung möglich und sinnvoll wäre, durchgeführt werden.

Den Bereichen Jugend und Bildung widmen sich gleich sechs der 21 Anträge – drei davon kommen aus Tirol. So soll etwa das Projekt „Euregio macht Schule“ weiterentwickelt und neue Formate wie des grenzüberschreitenden Planspiel „Wir sind Euregio“ sowie ein mehrtägiges Jugendseminar über die gemeinsame Europaregion geschaffen werden.

Update zur Trentiner Euregio-Präsidentschaft

Zu Beginn der Sitzung informierte Trentinos Landeshauptmann Maurizio Fugatti die Mitglieder der Interregionalen Landtagskommission über die Schwerpunkte der Trentiner Euregio-Präsidentschaft. Deren Motto lautet „Euregio ist jung“ und betont die zukunftsorientierte Ausrichtung der gemeinsamen Europaregion. Zudem sprach Fugatti über den erfolgreichen Start für den neu geschaffenen Euregio-BürgerInnenrat. Eine geloste, repräsentative Gruppe von TirolerInnen, SüdtirolerInnen und TrentinerInnen erarbeitet dabei konkrete Vorschläge für die politische Praxis.

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