Liste Fritz

Erfolg für Liste Fritz: Einigung auf Spendenannahmeverbot

Die Liste Fritz kann einen Erfolg verbuchen: es gab einen einstimmigen Beschluss des Tiroler Landtages zum Spendenannahmeverbot für Parteien. So würde man einen ersten Schritt in Richtung mehr Transparenz und Kontrolle gehen, so Liste Fritz-Klubobmann Markus Sint.

TIROL. Mit der Einigung zum Spendenannahmeverbot für Parteien im Tiroler Landtag konnte die Liste Fritz eine lang gehegte Forderung abhaken. Schon seit Jahren verzichtet die Liste Fritz selbst auf Spenden und bewahrt damit ihre Unabhängigkeit, betont Liste Fritz-Klubobmann Sint. 

Erster Schritt zu mehr Transparenz

Mit der Einigung auf das Spendenverbot würde man einen ersten Schritt in Richtung Transparenz gehen, so die Liste Fritz. Trotzdem gehen der Oppositionspartei die Beschlüsse nicht weit genug. 

„Dies ist ein Anfang. Leider war es nicht möglich, das Verbot von Sponsoringleistungen wie auch von Inseratenschaltungen in parteieigenen Medien in dieses Transparenzpaket zu verpacken. In diesen Bereichen hat sich die ÖVP quergelegt.“,

so Sint.

Weiteres Veto der ÖVP

Doch nicht nur gegen Letzteres hat die ÖVP ihr Veto eingelegt auch bei der Obergrenze der Wahlkampfkosten hat die Regierungspartei nicht mitgezogen. 
Die Liste Fritz wollte die Wahlkampfkosten mit 2 € pro Wahlberechtigten beschränken. 

„Bei rund 550.000 Wählerinnen und Wählern wären das rund 1,1 Mio. Euro. Für mich ein für alle wahlwerbenden Parteien ausreichender Betrag, um einen Wahlkampf sinnvoll bestreiten zu können.“

Wenn man die Kosten an die Anzahl der Wahlberechtigten binden würde, könnte man damit die Kosten auch flexibel und transparent nachvollziehbar gestalten, so ein weiteres Argument der Liste Fritz, das der ÖVP aber anscheinend nicht genügte, um seine Zustimmung zu geben.

VP verbucht Erfolg für sich

Auf Seiten der Tiroler Volkspartei verbucht man die Einigung zum Spendenannahmeverbot ebenfalls Erfolg.
Interessanterweise äußert sich VP-KO Jakob Wolf ebenfalls wie die Liste Fritz enttäuscht, dass es zu keiner Wahlkampfkostenobergrenze kam. Die VP Schlug 2,85 Euro pro Wahlberechtigten vor, die Liste Fritz 2 Euro. 
Laut Wolf hätte die Opposition einen "klaren Kostenrahmen für den Wahlkampf, und auch einen Zeitrahmen [...] blockiert". 

Weitere Meldungen zur Tiroler Landtagswahl 2022

Mehr von der Liste Fritz auf MeinBezirk.at:

Mehr News aus Tirol: Nachrichten Tirol