Mai-Landtag

Neos Kritik: Musikschulen werden nicht gleich behandelt

Für den anstehenden Mai-Landtag haben sich die Neos-Tirol das Thema Musikschulen zur Brust genommen. Sie sehen eine Ungleichbehandlung der Schulen im Land und fordern eine faire Finanzierung des Musikschulwesens.

TIROL. In Tirol wären es vor allem die Gemeindemusikschulen, die im Vergleich zu den Landesmusikschulen mit unfairer Behandlung zu kämpfen haben. Es sind vor allem finanzielle Nachteile, mit denen Gemeindemusikschulen konfrontiert sind. Um das ganz noch komplizierter zu machen: Jene Schulen haben zusätzlich ungleiche Finanzierungsmodelle vom Land, kritisiert man in den Reihen der Neos Tirol.

Gemeinden werden zu Bittstellern beim Land?

So sieht es zumindest Maria Schaffenraht, Neos Gemeinderätin in Wattens:

„Es kann nicht sein, dass die Gemeinden zu Bittstellern beim Land werden müssen, damit das Musikschulwesen ausreichend finanziert wird.“

Die Landesmusikschulen bekommen 55% der Personalkosten vom Land Tirol ersetzt, bei den Gemeindemusikschulen muss die jeweilige Gemeinde selbst mit den Verantwortlichen verhandeln.
Die Musikschule der Stadt Innsbruck und die städtische Musikschule Hall hätte bereits 50 Prozent der Personalkosten vom Land ersetzt bekommen, so Schaffenrath. 

"Hall, damals noch von ÖVP Bürgermeisterin Posch ausgehandelt, hat sogar die Zahlungen rückwirkend für zwei Jahre bekommen. Wir in Wattens erhalten seit 2017 unverändert einen Fixbetrag von 416.000 Euro, das sind nach aktuellem Stand gerade einmal 25% der Personalkosten.“

Rückenwind erhält Schaffenrath von Neos Klubobmann Oberhofer:

„Wir bringen in der Landtagssitzung diese Woche einen entsprechenden Dringlichkeitsantrag ein, um die Causa aufs politische Tablett zu bringen.“

Gemeinden unter Druck

Zusätzlich zur finanziellen Ungleichheit werden die Gemeinden noch mit den steigenden Kosten konfrontiert. Die Personalkosten für die Musikschulen wären im letzten Jahr allein um knapp 10 Prozent gestiegen, erläutert Schaffenrath. 

"Das wird sich irgendwann nicht mehr ausgehen, dann stehen zahlreiche Kinder aus Wattens und den Umlandgemeinden ohne Musikschule da“,

macht Schaffenrath auf die prekäre Situation aufmerksam. 

Kritik von LA Traxl

Kritik zu dem Neos-Antrag kommt aus den VP-Reihen. LA Traxl wirft den Neos vor, schlecht recherchiert zu haben. Der Neos-Antrag wäre "voller inhaltlicher Fehler". Dementsprechend hat der Landtag die Dringlichkeit des Antrags nicht zuerkannt. 
VP Tirol Bildungssprecher Dominik Traxl betont, dass es auch der VP wichtig wäre, dass junge Tirolerinnen und Tiroler Musikinstrumente erlernen können, und zwar zu leistbaren Konditionen. 

"Deshalb unterstützt das Land die jeweiligen Landesmusikschulen mit großzügigen Förderungen, und auch die Gemeindemusikschulen bekommen entsprechende finanzielle Unterstützung.“

Zudem wären die Musikschulen Mittleres Oberinntal wie auch die Musikschule Telfs vom Land übernommen worden. Laut einer Fördervereinbarung mit der Stadt Innsbruck werden für die Musikschule in der Landeshauptstadt maximal 50% der Personalkosten gefördert, einen gleichlautenden Vertrag gibt es auch mit Hall, die Stadt Wattens hätte angesichts der geplanten zeitnahen Überführung in eine Landesmusikschule eine solche Fördervereinbarung damals abgelehnt und bekomme derzeit eine Landesförderung von 416.000 Euro, was 29,7% der Personalkosten entspricht.

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