Fusion

Bürgerbefragung von 22. bis 24. November

Am Mittwoch Abend tagten zum dritten Mal die Steuerungsgruppen von Voitsberg und Bärnbach zum Thema Städtefusion und legten den Termin für die Bürgerbefragung in beiden Städten fest. Vom Donnerstag, 22. November, bis Samstag, 24. November können alle Bürger, die ihr 16. Lebensjahr vollendet und den Hauptwohnsitz in Voitsberg oder Bärnbach haben, über die Fusion abstimmen. "Sind Sie dafür, dass sich die Stadtgemeinde Voitsberg bzw. Stadtgemeinde Bärnbach freiwillig mit der Stadtgemeinde Bärnbach bzw. Stadtgemeinde Voitsberg zur Stadtgemeinde Voitsberg-Bärnbach ab 1. Jänner 2020 zusammenschließt", lautet die Fragestellung, die mit Ja oder Nein zu beantworten ist.

Dreitägige Befragungsfrist

Die Bürgerbefragung läuft in den Bürgerbüros von Voitsberg und Bärnbach, jede Fraktion kann am Abstimmungsprozedere als Beobachter teilnehmen. Die Öffnungszeiten für die Befragung sind am Donnerstag und Freitag von 8 bis 20 Uhr und am Samstag von 8 bis 17 Uhr. Am Samstag Abend werden in Voitsberg und Bärnbach jeweils die Stimmzettel ausgezählt. "Wir hoffen auf eine möglichst hohe Beteiligung", sagt Bgm. Ernst Meixner. "Wir wollen ein breites repräsentatives Stimmungsbild unserer Bevölkerung in dieser so zukunftsweisenden Frage erhalten." Denn in beiden Gemeinden sollen die Grundsatzbeschlüsse zur Fusion, wenn sie stattfindet, noch in ihren Dezember-Gemeinderatssitzungen gefasst werden.

Kooperation mit Stadtwerken

Themen in dieser dritten Sitzung der Steuerungsgruppen waren die Raumordnung - in Bärnbach läuft gerade eine Revision des Flächenwidmungsplans -, "Essen auf Rädern" und Themen der Landwirtschaft wie Besamungszuschuss, Gräderaktion und Tierkörperverwertung. Weiters stand die Vorgangsweise bei Subventionen und Förderungen sowie bei Ehrungen und Auszeichnungen am Programm. "Wir sind in den meisten Bereichen nicht weit von einander entfernt", so Bgm. Bernd Osprian. Ein Beispiel: In Voitsberg wird den Jubilaren ab 70 Jahren mit einem Geschenk gratuliert, in Bärnbach ab 80. Bei gewissen Förderungen wird in der neuen Fusionsgemeinde die Höhe angepasst werden.
Interessant war der Punkt der Wasserversorgung. Hier kamen die Steuerungsgruppen überein, dass die Stadtwerke Voitsberg ab 2020 die komplette Wasserversorgung in Voitsberg und Bärnbach übernehmen werden, Bärnbach wird eine Kooperation mit den Stadtwerken abschließen. "Das Aufgabengebiet der Stadtwerke wird vergrößert, das ist eine Win-Win-Situation für alle", so Meixner. Auch die teilweise Modernisierung der Straßenbeleuchtung in Bärnbach werden die Stadtwerke übernehmen. Bei der Friedhofsverwaltung ist noch eine Abklärung der Organisationen notwendig.