Köflacher Budgetüberschuss von 400.000 Euro

Erstmals seit Jahrzehnten konnte der Köflacher Finanz-Stadtrat Johann Bernsteiner im Köflacher Gemeinderat von einem Budgetüberschuss von etwas mehr als 400.000 Euro berichten, obwohl zahlreiche wichtige Projekte wie die Sanierung des Rathausplatzes, der Ankauf der Kinderkrippe und die Einrichtung einer Ganztagsschule umgesetzt werden konnten. "Dies zeigt, dass die Umsetzung sinnvoller Vorhaben und ein verantwortungsvoller Umgang mit Finanzmitteln einander nicht ausschließen", so Bgm. Helmut Linhart.

Verwunderung

Für Verwunderung bei der Stadtregierung sorgte die SPÖ. "Die SPÖ führte eine angeblich stattgefundene Budgetsanierung ins Treffen. Dabei vergaß Vize-Bgm. Bernd Jammernegg leider zu erwähnen, dass diese vermeintliche Sanierung auf die Nichtumsetzung langjährig anstehender Projekte wie Straßensanierungen oder der Sanierung unserer Kindergärten, Schulen und Turnsäle zurückzuführen war", äußerte sich Linhart.
Im Prüfungsausschuss hatte die SPÖ noch für den Rechnungsabschluss gestimmt, im Gemeinderat war man plötzlich dagegen. Die Argumente, dass Anträge der SPÖ zu den Themen Wirtschaft und Industrie nie behandelt worden seien, konnten die Stadtregierer nicht nachvollziehen. "So trieb der Populismus in der SPÖ-Fraktion im Gemeinderat Blüten, wenn schon nicht der noch zaghafte Frühling", formulierte es Linhart blumig.
SBK-Fraktionssprecher Simon Grunder führte Jammernegg vor Augen, dass viele der jetzt erforderlichen Ausgaben darin begründet seien, dass es die SPÖ in der Vergangenheit verabsäumt hätte, wichtige Vorhaben umzusetzen. "Deshalb gibt es ja die SBK, weil wir mit dieser Politik nicht einverstanden waren", so Grundner. "Die SPÖ ist immer dafür, dagegen zu sein", meinte Vize-Bgm. Alois Lipp kurz und bündig. Was bei den nächsten Punkten aber dann nicht der Fall war.

Bewegungspark einstimmig

Einstimmt wurde der Grundsatzbeschluss für das Projekt "Bewegungspark Lipizzanerheimat" gefasst, welches Lipp vorgestellt hatte. DIe Idee dieses Bewegungsparks wurde einhellig von den Anwesenden als großartig bezeichnet. Ebenfalls einstimmig wurde die Erweiterung des Tourismusverbands Lipizzanerheimat um die Gemeinde Ligist beschlossen.

Mobilitätsscheck

Als letzten Punkt auf der Tagesordnung im öffentlichen Teil befasste sich der Gemeinderat mit dem Thema "Mobilitätsscheck für Studierende". Dieser Scheck soll künftig einen finanziellen Zuschuss für Studierende aus Köflach darstellen, um diese dazu zu bewegen, ihren Hauptwohnsitz weiterhin in der Lipizzanerstadt zu belassen. Mit dem diesbszüglich ebenfalls einstimmigen Beschluss kam der Gemeinderat einem Vorschlag der ÖVP-Jugend nach.