Bundesrat schrumpft
Wien verliert einen Sitz, FPÖ-Mandatar geht
Mehr Einwohner, weniger Wahlberechtigte: das kam bei der jüngsten Volkszählung in Wien heraus. Dadurch schrumpft auch der Bundesrat, die Länderkammer des Parlaments, um einen Sitz. Die Bundeshauptstadt verliert ihr elftes Mandat, FPÖ-Mandatar Johannes Hübner scheidet damit aus.
WIEN. Weil in Wien nach der jüngsten Volkszählung die Zahl der wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger gesunken ist, verliert die Bundeshauptstadt ein Mandat in der zweiten Kammer ("Länderkammer") des österreichischen Parlaments. Generell wird es im Bundesrat künftig einen Sitz weniger geben – davor waren es noch 61 Sitze.
Konkret scheidet damit FPÖ-Mandatar Johannes Hübner aus, der letztgereihte Bundesrat auf der Wiener Liste. Laut der vergangenen Volkszählung ist die Bevölkerungszahl von Wien zwar gestiegen, die Zahl der österreichischen Staatsbürger und damit der Wahlberechtigten aber geschrumpft. Die Bundeshauptstadt hat gemäß der Volkszählung von 2021 rund 1,93 Millionen Einwohner, davon 1,31 Millionen Staatsbürger. Niederösterreich hat zwar nur 1,7 Millionen Einwohner, dafür aber 1,51 Millionen Staatsbürger.
Von den aktuell 60 Sitzen entfallen zwölf auf Niederösterreich als Bundesland mit der höchsten Bürgerzahl, je zehn auf Wien und Oberösterreich, neun auf die Steiermark und fünf auf Tirol. Kärnten und Salzburg werden weiterhin mit je vier Mandaten, Vorarlberg und das Burgenland mit je drei Mandaten in der Länderkammer vertreten sein.
Bundesrat seit 1993 geschrumpft
Die Opposition verfügt damit über 29 Mandate (SPÖ: 18, FPÖ: 10 und Neos: 1), die Koalition über 31 Mandate (ÖVP: 25, Grüne: 6). Eine Neuwahl der Ausschüsse ist laut Pressedienst der Parlamentsdirektion nicht notwendig.
Seit der Rekordzahl von 64 Bundesrat-Sitzen im Jahr 1993 schrumpfte die Länderkammer stetig. Der Pressedienst der Parlamentsdirektion veranschaulicht in einer Infografik, die sie am Dienstag auf Twitter teilten, die Anzahl der Sitze im Bundesrat seit 1945:
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