Paukenschlag

Baustart der Verbindungsbahn in Wien erneut verschoben

Die Meldung am Freitag gleicht einem Paukenschlag: Der Baustart des großen Vorhabens der ÖBB, die Verbindungsbahn zwischen Hütteldorf und Meidling wird nicht wie geplant im September über die Bühne gehen, sämtliche Bauvorbereitungen wurden gestoppt. Grund ist der ausstehende Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts (BVwG). Heftige Kritik gibt es vonseiten der Stadt.

Aktualisiert am 11. Juli um 11.53 Uhr.

WIEN/MEILDING/HIETZING. Ein großes, jahrelang in der Pipeline stehendes Bauvorhaben der ÖBB verzögert sich erneut. Der für September geplante Baustart der Verbindungsbahn zwischen Wien Hütteldorf und Wien Meidling ist vorerst auf Eis gelegt worden. Das teilten die Bundesbahnen am Freitagvormittag via Aussendung mit.

Grund dafür sei ein noch ausstehender Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts, der eine zentrale Voraussetzung für den Projektfortschritt blockiert. "Entgegen der juristischen Einschätzung und der Erwartungen aufgrund des Verlaufs der letzten Verhandlungstage Anfang Juni hat das Bundesverwaltungsgericht nicht rechtzeitig die für die planmäßige Umsetzung notwendige Entscheidung getroffen, die aufschiebende Wirkung der Beschwerden für den Vorhabensbestandteil Baulos Mitte aufzuheben", heißt es in dem ÖBB-Schreiben. Die ÖBB-Infrastruktur AG hat daraufhin sämtliche Bauvorbereitungen gestoppt.

Millionenpaket muss zurückgezogen werden

Die geplante Attraktivierung der Strecke, darunter ein 15-Minuten-Takt der S80, zwei neue Haltestellen in Hietzing sowie eine modernisierte Station Speising, sollte Wiens Schnellbahnnetz eigentlich aufwerten. Nun muss der Zeitplan überarbeitet werden.

Zum hinfälligen BVwG-Entscheid: Für das sogenannte "Baulos Mitte" liege weiterhin keine Entscheidung zur Aufhebung der aufschiebenden Wirkung mehrerer Beschwerden vor. Solange das BVwG nicht entscheidet, sei ein Start der Bauarbeiten rechtlich nicht möglich. Die Folge: Die ÖBB müssen laut eigenen Angaben ein Ausschreibungspaket im Umfang von rund 30 Millionen Euro zurückziehen.

Seit fünf Jahren in der Pipeline

Wie und wann es mit dem Großprojekt weitergeht, bleibt offen. "Eine neue Bauzeitplanung kann erst nach Abschluss des Verfahrens vor dem BVwG geprüft werden. Der Verfahrensabschluss wird im Herbst 2025 erwartet – nach mehr als drei Jahren Verfahrensdauer vor dem BVwG in einem insgesamt bereits fünf Jahre dauernden Projektgenehmigungsverfahren", so die ÖBB nicht ohne Kritik. 

Der Zeitplan sei mit anderen Ausbauprojekten eng verzahnt – jede Verschiebung habe weitreichende Auswirkungen über das aktuelle Vorhaben hinaus. Man arbeite daher an einer neuen Koordinierung mit anderen betroffenen Projekten.

Unabhängig von der Verzögerung werden einzelne sicherheitsrelevante Arbeiten dennoch durchgeführt. Dazu zählen unter anderem der Einbau von Weichenverbindungen für betriebliche Gleiswechsel sowie dringende Reinvestitionen zur Aufrechterhaltung des laufenden Betriebs der S80.

Sima: "Massiver Dämpfer für Wien"

Heftige Kritik folgte prompt auch von der Stadt. "Die Folgen für die Wiener*innen und für die Mobilitätswende sind massiv. Wir brauchen diese Verbindung, um klimafreundliche Mobilität in einer attraktiven 15- Minuten-Taktung anzubieten. Damit würde uns die Verbindung auch helfen, die stark frequentierte U4 zu entlasten", reagiert Mobilitätsstadträtin Ulli Sima (SPÖ) in einer Aussendung.

"Mir fehlt ehrlicherweise das Verständnis dafür, warum die Entscheidung des Gerichts so lange auf sich warten lässt. Der jetzige Status quo ist ein massiver Dämpfer und ein Schaden für Wien und ihre Öffi-Nutzer*innen. Auch im Hinblick auf die Pendler*innen aus Niederösterreich, die wir auf Schiene bringen wollen, um den Autoverkehr in der Stadt zu reduzieren, ist das ein herber Rückschlag", zeigt sich Sima empört.

Ebenfalls zu Wort meldete sich die Wirtschaftskammer Wien (WKW). Dass noch keine Entscheidung vom Gericht vorliegt, sei "mehr als bedauerlich". "Eines der wichtigsten Infrastrukturprojekte Wiens liegt damit weiterhin auf Eis", so WKW-Präsident Walter Ruck in einem schriftlichen Statement. Das Großprojekt würde Wertschöpfung und Arbeitsplätze für Wien bringen.

Weitere Berichte zum Thema Verbindungsbahn: