Michael Spindelegger tritt zurück
Heute um 9 Uhr hat Michael Spindelegger seinen Rücktritt von allen Ämtern angekündigt. Somit werden die Posten als Vizekanzler, Finanzminister und ÖVP-Parteiobmann vakant. Wer ihm nachfolgt ist noch nicht klar.
Michael Spindelegger nannte als Hauptgrund für seinen vollständigen Rücktritt den geringen Zusammenhalt in seiner Partei: "Loyalität und Paktfähigkeit fordere ich von allen ein". In den letzten Tagen und Woche war eine Diskussion um den Zeitpunkt für eine Steuerreform entbrannt.
Erst gestern forderte der Tiroler AK-Chef Erwin Zangerl den Rücktritt des Vizekanzlers: "Ja, er hat ja zur Genüge bewiesen, dass er das Volk nicht mehr versteht. Er ist ja auf beiden Ohren taub", sagte er gegenüber der Tageszeitung Österreich. "Wenn der Zusammenhalt nicht mehr da ist, ist auch der Moment gekommen, das Ruder zu übergeben", sagte Spindelegger auf der Pressekonferenz.
Der Populismus gewinnt in der VP an Oberhand
Spindelegger sparte auch nicht mit Kritik an der eigenen Partei: Für ihn sei eine Steuerreform ohne neue Schulden und Steuern nicht möglich. Alle in der ÖVP, die jetzt eine Reform forderten wollen auf den "Populismuszug aufspringen". Wer die Zahlen kenne, weiß, das sich eine Steuerreform jetzt nicht ausgehen könne.
Wer Michael Spindelegger nachfolgen wird, ist bis dato noch nicht klar. Als mögliche Kandidaten gelten unter anderem Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner oder Innenministerin Johanna Mikl-Leitner.
Seit 1987 in der Politik
Michael Spindelegger hat 2011 nach dem krankheitsbedingten Abgang von Josef Pröll die Parteispitze in der ÖVP übernommen. Bevor Spindelegger nach den letzten Nationalratswahlen das Finanzressort übernahm war er von 2008 bis 2013 Außenminister. Von 2006 bis 2008 war der VP-Politiker zweiter Nationalratspräsident. Spindelegger ist seit 1987 in der österreichischen Politik tätig.
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