Wolfgang Sobotka

In einem heimlich aufgenommenen Tonband belastet der verstorbene EX-Justizchef  Christian Pilnacek die ÖVP sowie Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka schwer. Die Volkspartei stößt sich weniger am Inhalt als an der Art und Weise der Aufnahme und hielt nun eine Pressekonferenz zu etwaigen "Hintermännern des Gesprächmittschnitts" ab. Dabei brachte ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker die FPÖ sowie den früheren Politiker Stefan Petzner als mögliche Involvierte ins Spiel. Indes äußerte sich auch...

Nachdem eine heimlich aufgenommene Tonbandaufnahme auftauchte, in der der Ex-Justizchef Christian Pilnacek die ÖVP schwer belastete und sich über politische Interventionen der Türkisen beklagte, ging die Volkspartei in die Offensive und konterte, dass an den Aussagen nichts dran sei. Die Opposition spricht hingegen von einem "System von Machtmissbrauch und versuchter Einflussnahme auf die Justiz" vonseiten der ÖVP.  ÖSTERREICH. "Man verlangt, dass ich Ermittlungen einstelle. Das kann ich nicht...

In einem heimlich aufgenommenen Tonband belastet der kürzlich verstorbene EX-Justizsektionschef Christian Pilnacek die ÖVP schwer. "Man verlangt, dass ich Ermittlungen einstelle", klagt er darin über politische Interventionen. Explizit nennt er dabei Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka. Die Volkspartei geht in einer ersten Stellungnahme in die Offensive und spricht von "KGB-Methoden". ÖSTERREICH. Wie am Dienstagnachmittag mehrere Medien übereinstimmend berichten, ist ein brisantes Tonband...

In der Tempelgasse wird 85 Jahre nach den Novemberpogromen an diese erinnert. Unter dem Motto "We Rememeber" zeigt die Israelitische Kultusgemeinde (IKG) Wien, wie die einst größte Synagoge der Stadt ausgesehen hat. WIEN/LEOPOLDSTADT. In der Tempelgasse 5 befand sich einst ein Zentrum des religiösen, kulturellen und spirituellen Lebens vieler Wiener Jüdinnen und Juden. Doch wurde die einst größte Synagoge Wiens, der Leopoldstädter Tempel, in der Nacht von 9. auf 10. November 1938 in Brand...

Antisemitismus in Österreich, hohe Inflation, schlechte Umfragewerte für die ÖVP: Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) wurde zu diesen Themen in der ORF Pressestunde befragt.  ÖSTERREICH. Angesprochen auf den Krieg im Nahen Osten, ergriff Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) zunächst klare Haltung für Israel: "Das Existenzrecht Israels darf nie angegriffen werden (...) Wir müssen den Terror international bekämpfen. Bei dem IS ist die Position klar, bei der Hamas fangen wir an,...

Der burgenländische Landtagspräsident Robert Hergovich stattete heute Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka in Wien einen Besuch ab. WIEN / BURGENLAND. Seinen Besuch in Wien und die dabei geführten Gespräch bezeichnet Robert Hergovich als „einen sehr spannenden und wertvollen Austausch in Fragen der Demokratie“. Damit die Demokratie gestärkt und für die Zukunft gesichert werden könne, brauche es „eine gemeinsame und ernsthafte Anstrengung aller, denen die Demokratie am Herzen liegt“. Es sei...

Angriff auf Israel: Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka versichert uneingeschränkte Solidarität gegenüber Israel. Nun wird das Parlament in den Nationalfarben Israels bestrahlt. WIEN/INNERE STADT. Als Zeichen der Solidarität wird das Parlament in den Nationalfarben Israels bestrahlt. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) versicherte bei einem Treffen mit dem designierten Botschafter Israels in Österreich David Roet uneingeschränkte Solidarität mit Israel und dessen Bevölkerung. "Das...

Hannes Winklers erster Auftritt als Vizepräsident der Kleingärtner Niederösterreichs auf der "Garten Tulln" war gleich ein "Promi-Treff". WIENER NEUSTADT, TULLN. TV-Star Kristina Sprenger moderierte die Veranstaltung zum 15-Jahr-Jubiläum der "Garten Tulln". Winkler inmitten von "Garten-Tull-Chef" Franz Gruber, Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, Nationalratspräsident und Initiator der "Garten Tulln" Wolfgang Sobotka und Zirkusdirektor Alexander Schneller - er machte eine gute Figur, zumal ihn...

Das große Herbstfest von „Natur im Garten“ am Gelände der GARTEN TULLN war ein besonderes Highlight im Gartenjahr und ein Höhepunkt des Jahresthemas „Speisekammer Garten und Balkon“. Über 3.000 Besucherinnen und Besucher verbrachten bei schönstem Herbstwetter einen unvergesslichen Tag im Grünen. TULLN. Spiel, Spaß, Unterhaltung und wertvolle Informationen zur Eigenversorgung aus dem privaten Grünraum standen dabei im Mittelpunkt. Konzerte, eine Lesung von Kristina Sprenger, eine Zaubershow und...

DEUTSCH SCHÜTZEN-EISENBERG. Einige Bewohner der Großgemeinde Deutsch Schützen-Eisenberg mit Bgm. Franz Wachter und Vizebgm. Herbert Weber an der Spitze der Gemeindevertretung waren im September auf Wienbesuch und besichtigten dabei auch das neue Parlament. Dabei gab es im Rahmen der Führung u.a. auch ein Treffen mit NR-Präs. Wolfgang Sobotka.

Im Rahmen einer Ukraine-Reise traf eine österreichische Parlamentsdelegation am Dienstag in der Hauptstadt Kiew ein. Neben bilateralen Gesprächen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskij und Premierminister Denis Schmyhal ist auch eine Kranzniederlegung und ein Besuch des Dorfes Butscha geplant, wo die russischen Truppen im vergangenen Jahr ein Massaker an der Zivilbevölkerung begangen haben. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) hielt am Vormittag zudem eine Ansprache in...

Die Int. Gartenbaumesse öffnete heuer zum 70. Mal ihre Tore. Bis Montag hält sie ihre Türen offen. TULLN. Die Int. Gartenbaumesse Tulln eröffnete offiziell ihre Tore zum 70. Mal. Karl Ploberger moderierte die Eröffnungsfeierlichkeiten. Peter Eisenschenk, Tullns Bürgermeister warf einen Blick zurück auf die letzten 70 Jahre, wies auf die Vielfalt Tullns und deren Bürger hin und gab zudem einen Ausblick auf die geplanten Projekte, wie etwa die Umgestaltung des Nibelungenplatzes Tulln.  Wolfgang...

Die Inflationsanpassung der Politikergehälter sollte auch auf Landesebene ausgesetzt werden, wenn es nach FPÖ-Chef Herbert Kickl ginge. Innerparteilich sorge das sogar für Differenzen, man dürfe deshalb aber nicht auf das Gesamte schließen, so Kickl. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) sprach sich gegen das "Einfrieren" der Politikergehälter in den Ländern per Verfassungsmehrheit aus. ÖSTERREICH. Sobotka unterstütze aber den Vorschlag des Bundeskanzlers, Karl Nehammer (ÖVP), einer...

Der umstrittene goldene Bösendorfer-Flügel im Parlament wurde entfernt und durch ein schwarzes Klavier ersetzt. Es ist jedoch noch nicht entschieden, ob der neue Flügel tatsächlich gekauft wird. ÖSTERREICH. Bei dem Bösendorfer Grand Piano 185 VC handle es sich um ein preisgünstigeres Ausstellungsstück, berichtet die APA. Die Mietkosten von 3.000 Euro pro Monat, die Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka für das vergoldete Grand Piano in der speziellen "Secession"-Ausführung im Empfangssalon des...

Wenn es ganz besondere Anlässe gibt, umrahmt oftmals eine Schützenkompanie des Bataillons Sonnenburg sowie die Musikkapelle aus dem selben Ort des Musikbezirks Innsbruck-Land die großen Festakte. GRINZENS/INNSBRUCK. In Innsbruck fand der Österreichische Gemeindetag, an dem auch die hochrangigsten Vertreter der Republik Österreich teilnahmen, statt. Am Donnerstagvormittag gab es dazu einen Landesüblichen Empfang. Grinziger vor Ort Die Schützenkompanie Grinzens unter Hauptmann Helmut Brandner und...

In einem offenen Brief wandte sich FPÖ-Chef Herbert Kickl an den Nationalratspräsidenten Wolfgang Sobotka (ÖVP). Er wirft Sobotka vor, das Parlamentsgebäude "für Inszenierungen der ganz besonderen Art zu missbrauchen".  ÖSTERREICH. Besonders missfällt Kickl die Beleuchtung des Parlaments im Juni in Regenbogenfarben. Er äußerte sich im Namen des FPÖ-Parlamentklubs klar gegen dieses Vorhaben, so Kickl. Das Mitmachen beim Pride-Monat Juni zeige "zwangsläufig Solidarität mit anderen Aktionen"....

Am Mittwoch endete die Ära Pamela Rendi-Wagner im österreichischen Parlament. Parlamentspräsident Wolfgang Sobotka würdigte die ehemalige SPÖ-Chefin in einer spontanen Rede im Nationalrat. Es hagelte standings ovations. ÖSTERREICH. Rendi-Wagner stand nicht auf der Rednerliste, daher wollte Sobotka sich am Ende seiner Zeit als Vorsitzender wahrnehmen. Als Ärztin und Epidemiologin habe sie sich nicht nur habilitiert, sondern auch ihr Wissen immer eingebracht, etwa als Generalsekretärin der...

WIENER NEUSTADT (Red.). Finnland sicherte sich mit einem 4:0-Sieg im letzten Spiel gegen die Schweiz den Titel bei der 50. Internationalen Parlamentarier-Fußball-EM in Wiener Neustadt. Gastgeber Österreich darf sich über den Vize-Europameistertitel vor der Schweiz und Deutschland freuen. Die Mannschaft um Kapitän Andreas Hanger (VP) feierte im letzten Spiel übrigens einen 4:0-Prestigeerfolg gegen Deutschland mit Star-Trainer Felix Magath. Als Physiotherapeut des deutschen Teams fungierte SC...

Die Aufregung rund um den goldenen Konzertflügel im neuen Parlament war groß. 3.000 Euro im Monat bzw. 36.000 Euro pro Jahr sollte die Miete des Bösendorfer Flügels den österreichischen Steuerzahlerinnen und -zahlern kosten. Nun wurde bekannt, dass Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) den Mietvertrag nicht verlängern wird. ÖSTERREICH. Die ÖVP sprach davon, dass das Parlament ein Klavier brauche. Die grüne Kultursprecherin Eva Blimlinger hätte am liebsten gleich ein ganzes...

Am 5. Mai jährt sich zum 78. Mal die Befreiung der Konzentrationslagers Mauthausen und Gusen. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) warnte am Freitag bei der parlamentarischen Gedenkveranstaltung gegen Gewalt und Rassismus vor einer „neuen Pandemie der Desinformation und Manipulation“. ÖSTERREICH. Zur Veranstaltung in den historischen Sitzungssaal waren die Klubobleute von SPÖ, FPÖ, Grünen und NEOS sowie das Nationalratspräsidium gekommen. Gegen Gewalt und Rassismus gebe es keine...

Den Auftakt der zahlreichen Gedenkveranstaltungen rund um die Befreiung des KZ Mauthausen, seiner Nebenlager in Gusen und des Stollensystems Bergkristall bildete am Donnerstagnachmittag und -abend der Besuch höchster Regierungsvertreter und internationaler Gäste an diesen Stätten. Multimedial spektakulär endete der Tag mit einer Lichtinstallation des Ars Electronica Centers Linz am Stolleneingang in St. Georgen. MAUTHAUSEN, GUSEN, ST. GEORGEN. Am 4. Mai gedachte die Republik nach dem Besuch in...

Zum dritten Mal erhob IFES im Auftrag des Parlaments die Einstellung gegenüber Jüdinnen und Juden. Laut der Untersuchung haben der Glaube an Verschwörungsmythen, Bildung und Wissen über Jüdinnen und Juden wesentliche Einflussfaktoren auf Antisemitismus. Auch das Alter und die Migrationsgeschichte der befragten Personen haben teilweise Auswirkungen auf ihre antisemitischen Einstellungen. ÖSTERREICH. Für die aktuelle Studie wurden von Mitte Oktober bis Ende November des vergangenen Jahres 2.000...

Josefine Kothbauer hat in ihrem Leben einiges erleben dürfen. Nun ist sie die 100.000 Besucherin im frisch sanierten Parlamentsgebäude. Ein besonderes Erlebnis für die fast 99-Jährige. WIEN/INNERE STADT. "Die Demokratie ist etwas, das wir niemals aufgeben sollten", sagt Josefine Kothbauer anlässlich ihres Besuches im frisch sanierten Parlament. Die Wienerin wird heuer 99 Jahre alt und zählt damit zu den ältesten Besucherinnen im neuen Parlament. Zudem ist sie ein Jubiläumsgast: Kothbauer ist...

Angesichts der derzeitigen Debatte, das hochumstrittenen Lueger-Denkmal zu entfernen und stattdessen ein Shoah-Zentrum zu errichten, schalteten sich auch die Grünen Wien in die Diskussion ein. Diese halten eine Umgestaltung nach dem Vorbild der Berliner "Topographie des Terrors" in Wien für sinnvoller. WIEN/INNERE STADT. Bereits öfters in der Vergangenheit wurde der Wunsch geäußert, das strittige Lueger-Denkmalam Stubentor umzugestalten. Oskar Deutsch, Präsident der Israelitischen...