Wolfgang Sobotka

Das riz up Gründerzentrum Waidhofen/Ybbs feiert 20 Jahre Erfolgsgeschichte. 
 WAIDHOFEN/YBBS. „Optimale Unterstützung im Gründerland Niederösterreich ist mir wichtig: Daher setzen wir hier in Waidhofen auf unser Gründerzentrum, erfolgreiche Kooperationen und das professionelle Service durch riz up! Unsere Gründeragentur ist ein wesentlicher Faktor für Unternehmertum in Niederösterreich!“ begrüßte Wirtschaftslandesrat Jochen Danninger anlässlich der Feier zu 20 Jahre riz up Waidhofen. Und...

BEZIRK MÖDLING. Nun ist er eröffnet und lädt bis einschließlich 22. August zu Genuss und gediegener Unterhaltung: Die Rede ist vom Gumpoldskirchner Weinsommer 2021, zu dessen Auftakt die Organisatorinnen GGR Dagmar Händler, Johanna Gebeshuber und Martina Krug gemeinsam mit Bürgermeister Ferdinand Köck und Weinkönigin Simone I auch zahlreiche Fest- und Ehrengäste willkommen heißen durften. Mit dabei waren Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka, Bundesrätin Marlene Zeidler-Beck, die Bürgermeister...

TIROL (SKN). Mit 1. Jänner 2022 ist in Österreich die Mitwirkung am Selbstmord erlaubt. Die Politik hat sich dagegen lange gesträubt, während sich der Großteil Bevölkerung schon lange dafür ausgesprochen hat. Ergebnis unserer Umfrage der Woche zur Sterbehilfe In unserer Umfrage der Woche wollten wir von euch wissen, was Eure Meinung zur Sterbehilfe ist und was erlaubt sein soll und was nicht. Hier das Ergebnis unserer Umfrage Insgesamt haben 95 Leserinnen und Leser an unserer Umfrage zur...

Botschafter Olexander Scherba outet sich als Wien-Fan, der die Schönheit der Stadt gerne fotografiert. WIEN. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) hat dem Botschafter der Ukraine, Olexander Scherba, einst geraten, täglich 5.000 Schritte zu machen, um gesund zu bleiben. "Ich habe das zum Anlass genommen, oft durch die Innere Stadt zu spazieren. Dabei fotografiere ich gerne die Besonderheiten dieser für mich so lebenswerten Stadt", so Scherba. Rund 18.000 Fotos hat der Botschafter auf...

Kürzlich luden die Mitglieder der Grieskirchner Wirtschaftsbund, kurz WB, Stadtgruppe zu einem Abend mit Nationalrats-Präsident Wolfgang Sobotka (VP) in das Motel Grieskirchen. Durch den Abend führte der Obmann der Stadtgruppe Thomas Wimleitner. GRIESKIRCHEN. Dabei hielt Sobotka seinen Vortrag bewusst kurz um genügend Zeit für das Beantworten der Fragen der WB-Mitglieder zu haben. "Politik braucht die Auseinandersetzung mit den besten Ideen. Außerdem braucht es die Diskussion", sagt Sobotka....

Zwanzig lange Jahre war Alfred Riedl Niederösterreichs Gemeindebundpräsident: Doch seine Zeit auf Landesebene geht zu Ende (Anm. Riedl ist nach wie vor Gemeindebundpräsident von Österreich und Bürgermeister von Grafenwört, Bez. Tulln). NÖ. Aus diesem Grund blicken wir zurück: Vom Jahrhunderthochwasser und der Zusammenarbeit der Gemeinden, Einsatzorganisationen, Land und Bund, über die Novelle zum Musikschulgesetz bis hin zur Forderung nach dem Aus für die Gratis-Tests nach dem Sommer ... Das...

Garten findet Stadt: Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka öffnete seinen Privatgarten. WAIDHOFEN/YBBS. Gartenträume und Traumgärten hieß es bei Waidhofens Gartentagen "Garten findet Stadt". Auch Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka öffnete wie auch Waidhofens Bürgermeister Werner Krammer für einige Stunden für Besucher seine Oase mit Zugang zur Ybbs. Auf 1.200 Quadratmetern erlebt man im wildromantischen Waidhofner Schattengarten die Faszination für den Kreislauf der Natur, die auch den...

NAbg. Joachim Schnabel begrüßte gestern den Nationalratspräsidenten Wolfgang Sobotka in seinem Wahlkreis. Zu Beginn seiner Tour durch die Südsteiermark stand ein Austausch über aktuelle Themen mit NAbg. Joachim Schnabel, LAbg. Gerald Holler, den lokalen Bürgermeistern der Hengistregion und Kulturparkmanagerin Tina Roscher beim Zieglerwirt in Lang auf dem Programm. Bei einem gemeinsamen Mittagsessen wurde auch über die historische und kulturelle Bedeutung der Hengistregion gesprochen....

"Antisemitismus ist vergleichbar mit Judenhass. Das ist kein aktuelles Phänomen, sondern gab es auch in der Antike." Und: "Steoreotype haben sich Jahrhunderte lang gehalten. Heutzutage tritt Antisemitismus wieder lauter auf", sagte Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka bei der Präsentation der Anitsemitismusstudie 2020 am Freitag, dem Jahrestag des Anschlusses Österreichs an Nazi-Deutschland und 600. Jahrestag der Vernichtung der jüdischen Gemeinde in Wien. Eine hohe Neigung zu...

Mit einer Kundmachung verlautbarte die ÖBB, dass die über 400 Jahre alten Bahnhaltestellen Mitterweißenbach, Langwies/Traun und Lahnstein Ende 2021 geschlossen werden sollen. Ein Eingriff mit dem man vor allem die Gemeindebürgerinnen und Bürger vor vollendete Tatsachen stellt. BAD ISCHL, EBENSEE. Zahlreiche Eltern von Schülern aus diesen ländlichen Gebieten, welche jetzt schon auf eine Busverbindung verwiesen werden, stellt dies vor große Herausforderungen. So benötigt ein Schüler rund 15...

Der ÖVP-Nationalratsabgeordnete Andreas Kühberger setzt sich gemeinsam mit Kammerobmann Andreas Steinegger für die Unterstützung von Landwirten im Kampf gegen die Folgen des Klimawandel ein. WIEN, ST. MICHAEL. "Die Bedeutung einer regionalen Lebensmittelproduktion hat uns nicht erst die Coronakrise wieder vor Augen geführt. Um diese zu gewährleisten spielt die Risikoabsicherung der Bauern bei Dürreschäden eine immer größere Rolle. Dazu müssen die Niederschlagsmengen für die entsprechende Region...

Die Regierung macht eine Trendumkehr in Sachen Politikergehälter, vorgesehen ist eine Nulllohnrunde für alle Spitzenpolitiker vom Bundespräsidenten abwärts – die Opposition muss nur noch mitstimmen, weil es dafür eine Verfassungsmehrheit braucht. Die SPÖ und FPÖ sind ohnehin schon lange dafür. ÖSTERREICH. Ursprünglich war ein Gehaltsplus von 1,5 Prozent für alle Politiker vorgesehen, also  auch für Bundespräsident, Minister und Nationalratsabgeordneten, die ab 1. Jänner 2021 ein Plus von 136...

Nationalratspäsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) über Gebetsstunden und die mangelnde Disziplin beim Tragen von Masken im Parlament, die Pläne für den Umbau des Hohen Hauses und seine emotionalsten Momente im Corona-Jahr. RMA: Regierungswechsel, Corona, Terror... Das war ein herausforderndes Jahr. Wie war das Jahr 2020 aus parlamentarischer Sicht?  Wolfgang Sobotka: Das Parlament hat noch nie so viele Sitzungstermine absolviert, konkret über 230 Ausschuss-Sitzungen und 65 Plenarsitzungen. Es war...

Im Parlament in Wien steht ein Christbaum aus Arnsdorf. Beim Schmücken war  Bundesratsprädsidentin Andrea Eder-Gitschthaler aus Wals mit dabei. ARNSDORF, WIEN. Traditionell kommt der Christbaum des Parlaments aus dem jeweiligen Vorsitzland des Bundesrates. „In der Gemeinde Arnsdorf wurde der Salzburger Christbaum geschlägert. Arnsdorf ist als Heimat das bekanntesten Weihnachtsliedes der Welt "Stille Nacht"weit über unsere Landesgrenzen bekannt. Der Präsident der Salzburger Landwirtschaftskammer...

Zum Auftakt der Generaldebatte zum Budget 2021 wurde die Bundesregierung im Nationalrat am Dienstag für ihr Management der Corona-Pandemie heftig kritisiert.  ÖSTERREICH. Am Dienstag hat im Nationalrat die Budgetdebatte gestartet. Die Krise prägt wie erwartet das Budget 2021 massiv: Die Regierung rechnet auf Bundesebene mit einem Defizit von 22,6 Mrd. Euro, um  1,6 Mrd. Euro mehr als noch Mitte Oktober angenommen wurde. SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner kritisierte am Dienstag zum Auftakt der...

Vielerorts hält sich die Erzählung, dass am 26. Oktober der Abzug des letzten fremden Soldat aus Österreich gefeiert wird. Historisch ist das aber falsch. ÖSTERREICH. Tatsächlich soll der letzte fremde Soldat das Land am 25. Oktober verlassen haben. Am 26. Oktober 1955 erklärt Österreich per Bundesverfassungsgesetz seine immerwährende Neutralität. Mit der Neutralität schließt unser Land bis heute den Beitritt zu militärischen Bündnissen und die Errichtung militärischer Stützpunkte fremder...

Crowdfunding-Kampagne gestartet: Das Ziel sind 100.000 Euro für die junge Generation MOSTVIERTEL. Mit einem kräftigen Rufzeichen ging die Crowdfunding-Kampagne „Talente! für Morgen“ an den Start: Die von der Zukunftsakademie Mostviertel in Kooperation mit der Eisenstraße Niederösterreich vorgestellte Initiative erreichte bereits in den ersten Stunden mehr als 12.000 Euro. Bis 8. Februar 2021 sollen unter www.talente-fuer-morgen.at insgesamt 100.000 Euro für Projekte in den drei Bereichen...

Ein versöhnliches Treffen hochrangiger Politiker aus Österreich und Slowenien fand am Samstag in Globasnitz und Bad Eisenkappel statt.  GLOBASNITZ. Die Gemeinschaft der Kärntner Slowenen veranstaltete am Samstag anlässlich des Gedenk- und Jubiläumsjahres 2020 die Begegnung mit dem Nationalratspräsidenten Wolfgang Sobotka und dem Parlamentspräsidenten der Republik Slowenien Igor Zorčič unter dem Motto „Begegnung und Dialog“ in Globasnitz und Bad Eisenkappel. Ein versöhnliches Treffen, 75 Jahren...

Am Mittwoch hat die erste Runde im Ibiza-U-Ausschuss mit der Befragung von Nationalratspräsident und Vorsitzenden des U-Ausschusses, Wolfgang Sobotka, (ÖVP) nach der Sommer-Pause begonnen. Gezeigt wurden erstmals auch Ausschnitte aus dem „Ibiza-Video“. ÖSTERREICH. Den Vorsitz übernimmt während Sobotkas Befragung Doris Bures (SPÖ). Zu Beginn betonte Sobotka, dass das Mock-Institut keine Vorfeld-Organisation der ÖVP sei. Das Institut sei ein bürgerlicher Thinktank und hätte nur für Publikationen...

Die Parlamentsfraktionen haben sich am Donnerstag auf eine Ladungsliste für den „Ibiza“-Untersuchungsausschuss für den Herbst geeinigt. ÖSTERREICH. Im September gibt es eine Fortsetzung des Ibiza-U-Auschuss.  Die erste Befragungsrunde startet am 9. September mit Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka beginnen. Danach sollen Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) , Immobilieninvestor René Benko und der Industrielle Hans Peter Haselsteiner folgen. Der Fahrplan für die Fortsetzung...

WIEN/BAD VÖSLAU (pa). Speziell entwickelte Sensoren garantieren präzise Messdaten und in Notfällen Alarmierung in Echtzeit. Die Baustelle im Parlament ist sicherlich eine der aufwändigsten in Österreich. Für die dortige Sicherheit sorgt das in Bad Vöslau ansässige Startup DocTec von Johannes Schabauer. Denn sein Unternehmen entwickelt Sensoren für die Baustellenüberwachung, die weniger fehleranfällig sind und präzise Messdaten, ausgeklügelte Auswertungen sowie verlässliche Alarmierungen in...

NIEDERÖSTERREICH. „Novomatic zahlt alle". Dieser Satz eines sichtlich benebelten HC Strache in Ausschnitten des Ibiza-Videos war der Grund für den parlamentarischen U-Ausschuss, sich die Geldströme des Glücksspielkonzernes in politiknahe Kreise anzusehen. Insoferne ist es nicht verwunderlich, dass Fragen auftauchen, wenn genau dieser Konzern Geld an ein Institut zahlt, dass Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka mitgegründet hat. Ist der Ausschuss-Vorsitzende deshalb befangen? Läuft inderekte...

NIEDERÖSTERREICH. Das St. Pöltner Alois Mock Institut war in der Vorwoche in den nationalen Schlagzeilen. Im Ibiza U-Ausschuss wurde bekannt, dass der von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka mitbegründete Thinktank Geld vom Glücksspielkonzern Novomatik erhalten hat. Einige Mandatare orteten deshalb den Verdacht der Befangenheit Sobotkas oder der illegalen Parteienfinanzierung. Um die Vorwürfe besser einordnen zu können die wichtigsten Fragen und Antworten. Wer steckt hinter dem Alois Mock...

Am Mittwoch hat eine der Hauptfiguren in der Casinos-Affäre im U-Ausschuss ausgesagt, der ehemalige Casinos-Finanzchef Peter Sidlo.  ÖSTERREICH. Seit Mittwochvormittag (10 Uhr) stellt sich der frühere FPÖ-Bezirksrats Peter Sidlo den Fragen der Abgeordneten im Ibiza-Untersuchungs-Ausschuss. Der ehemalige Finanzvorstand der Casinos Austria verteidigte zu Beginn der Befragung seine Qualifikation für den Posten und wies erwartungsgemäß den Vorwurf des Postenschachers zurück. "Ja, es stimmt, ich war...