EU-Wahl 2019

Stefan Schobesberger: "Bei EU-Austritt wären wir schön deppert"

OÖ. Die EU-Wahl naht. Am 26. Mai stimmen die Österreicher ab, wer ihre Interessen im Europäischen Parlament vertreten soll. Die BezirksRundschau bat die OÖ-Spitzenkandidaten von ÖVP, FPÖ, SPÖ, Grüne und Neos (siehe unten) zum Interview. Anbei das Interview mit Neos-Spitzenkandidaten Stefan Schobesberger, der bundesweit auf dem 15. Listenplatz gereiht ist. Der Linzer Student hat daher keine Aussicht auf einen Einzug ins EU-Parlament.

BezirksRundschau: Was sind die zentralen Herausforderungen, derer sich die Europäische Union in den kommenden Jahren annehmen muss?
Schobesberger: Europa muss wieder handlungsfähig werden. Nur als Vereinigte Staaten von Europa haben wir die Kraft die Herausforderungen der Zukunft zu Meistern. Von Schutz unserer Freiheiten bis zum Klimawandel geht es nur gemeinsam.

Welchen Schwerpunkten wollen Sie sich widmen, wenn Sie ins EU-Parlament einziehen?
Bildung. Erasmus ist ein großartiges Austauschprogramm, dass bereits das Leben von über einer Million Studierender verändert hat. Zeit auch Schüler und Lehrlinge ordentlich an Bord zu nehmen. Deswegen wollen wir bestehende Programme ausweiten und Erasmus für alle möglich machen.

Welche Politikbereiche sollen mehr vergemeinschaftet werden – welche weniger?
Ich will die Vereinigten Staaten von Europa mit einem europäischen Pass für Alle, einer gemeinsame Außenpolitik und einem gemeinsamen Heer. Diese Vereinigten Staaten sind ein föderaler Bundesstaat. Das heißt, wo es sinnvoll ist, werden Entscheidungen weiter in Österreich getroffen.

Braucht es einen europäischen Finanzminister mit Durchgriffsrechten auf die nationalen Budgets?
Europa braucht eigene Einnahmen. Eine CO2-Steuer auf Europaebene ist mein Ziel. Damit entlasten wir das Klima und Umweltsünder müssen einen Beitrag leisten.

Wie soll sich Österreich in der EU künftig positionieren?
Ich wünsche mir Österreich als einen Bundesstaat in den Vereinigten Staaten von Europa. Alleine sind wir klein. Gemeinsam sind wir groß.

Sind die Vereinigten Staaten von Europa für Sie vorstellbar/erstrebenswert?
Die Vereinigten Staaten von Europa sind unsere Vision, wie es nach vorne geht. Wir junge Menschen kennen keine Einzelwährungen, keine geschlossenen Grenzen. Damit das so bleibt muss sich Europa vereinen.

Soll die EU um neue Staaten erweitert werden?
Da sehe ich als keine Priorität. Die Priorität muss sein, ein souveränes und handlungsfähiges Europa zu schaffen.

Sollen die Sanktionen gegen Russland beendet werden? Wenn ja/nein, warum?
Die Neos stehen hinter den Sanktionen der Europäischen Union. Eine Lockerung können wir uns nur bei einem substanziellen Einlenken der Russen bezüglich Ukraine, Menschenrechte, Cyberattacken etc. vorstellen. Ein solches Einlenken ist aber nicht bemerkbar.

Ist ein Austritt Österreichs aus der EU für Sie vorstellbar?
Nein, da wären wir schön deppert.

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Die EU-Kandidaten aus OÖ im Gespräch mit der BezirksRundschau:

>> Angelika Winzig: "EU soll sich um große Themen kümmern"
>> Roman Haider: "Mehr Kompetenzen zurück in Nationalstaaten"
>> Stefan Kaineder: "Europa soll stärker zusammenwachsen"
>> Hannes Heide: "EU darf ländliche Regionen nicht vergessen"