"Die Reformen müssen weitergehen"
In Kapfenberg fand vergangene Woche die Abgeordnetenkonferenz der ÖVP Steiermark statt.
Unter dem Motto "Ehrlich reden. Mutig handeln. Steirisch bleiben." versammelten sich vergangenen Donnerstag und Freitag rund 100 Mitglieder der steirischen ÖVP im Hotel Böhlerstern in Kapfenberg zur Abgeordnetenkonferenz. "Mit der diesjährigen Konferenz sind wir sehr bewusst nach Kapfenberg gegangen. Denn hier wurden schon vor einiger Zeit mutige Entscheidungen getroffen, um die Region durch Investionen in die Hochtechnologie international wettbewerbsfähig zu machen", erklärte Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer den mutigen Schritt seiner Partei in die rote Hochburg Kapfenberg.
Themen der zweitägigen Konferenz waren neben Gesundheit, Budget, Wirtschaft, Land- und Forstwirtschaft auch die Mobilität, Sicherheit, Soziales und Bildung, was in diversen Fachvorträgen ausführlich erörtert wurde. Auch die bevorstehende Graz-Wahl, die Bürgermeister Siegfried Nagl noch einiges Kopfzerbrechen bereitet, war Thema.
Drei Schwerpunkte für 2017
LH Hermann Schützenhöfer gab in seiner rund einstündigen Ansprache dann in drei zentralen Punkten die Marschrichtung für das neue Jahr vor: Verbesserung für den Wirtschaftsstandort, insbesondere die Entbürokratisierung und die seiner Meinung nach hochnotwendige Senkung der Lohnebenkosten; Ausbau der Investitionen in Forschung und Entwicklung und damit die angepeilte Erhöhung der Forschungsquote von derzeit 4,8 auf über 5 Prozent; starke Gemeinden in gesunden Regionen, wofür die Gemeindestrukturreform bereits als Basis gelegt wurde; die Vereinbarkeit von Beruf und Familie sei dabei großes Thema, der Ausbau der Kinderbetreuungsplätze oberstes Prinzip. Und vor allem eines sei von größter Bedeutung: "Die Reformen müssen weitergehen", so Schützenhöfer. "Die steirische ÖVP hat diesbezüglich keine Nachahmer in anderen Bundesländern. Diesen Weg müssen wir weitergehen und so Zukunft ermöglichen. Unser neues Motto 'Ehrlich.Mutig.Steirisch' ist daher kein Redetitel, sondern spiegelt die DNA der Steirischen Volkspartei wider". Insgesamt neige die Politik nämlich dazu, nur mehr Überschriften ohne Inhalte zu liefern. "Das geht aber auf Dauer nicht", so Schützenhöfer weiter.
Landesrat Hans Seitinger, der als quasi "Hausherr" die Konferenz nach Kapfenberg geholt hat, zeigt sich über den Ablauf der zweitägigen Veranstaltung sehr zufrieden: "Ich wollte damit ganz bewusst den Fokus auf unsere Region legen, die ja in Zukunft immer mehr an Bedeutung gewinnen wird: sei es durch den Bau des Semmeringsbasistunnels, durch den unsere Region in vielen Bereichen attraktiver und interessanter wird, sei es in Hinblick auf den geplanten Bau des Voest-Stahlwerkes um rund 500 Millionen Euro. Die Obersteiermark wird in Zukunft in vielen Belangen ein immer noch wichtigerer Gegenpol zum Großraum Graz."
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