ZARA

Hass im Netz hat weiter zugenommen

Im vierten Jahr der Beratungsstelle „#GegenHassimNetz“ des Vereins ZARA ist Hass im Netz trotz einer verschärften Gesetzeslage angestiegen. Wurden bisher durchschnittlich 1.960 Meldungen pro Jahr verzeichnet, so waren es von September 2020 bis August 2.215 Meldungen. 

ÖSTERREICH. Weit mehr als die Hälfte (65,6 Prozent) der bei ZARA gemeldeten Online-Inhalte reproduziert und verbreitet rassistische Ideologien – "etwa Hass wegen ethnischer, nationaler, religiöser Zuschreibungen oder aufgrund der Hautfarbe oder Fluchterfahrung", heißt es am Dienstag von der Beratungsstelle.

Das vergangene Jahr zeigte ZARA zufolge wieder deutlich, dass es gerade im Zusammenhang mit extremer physischer Gewalt (z.B. Femiziden) oder besonders tragischen Vorkommnissen und menschlichem Leid wie etwa Seenot bei Menschen auf der Flucht,  zusätzlich zu rassistischer Gewalt im Netz komme.

Betroffene schrecken vor rechtlichen Schritten zurück

Mehr als ein Drittel (36 Prozent) der eingegangenen Hass-Meldungen sind nach Ersteinschätzung der ZARA-Beraterinnen und Berater (straf-)rechtlich relevant. Unter diesen Hass-Meldungen hat die Beratungsstelle die meisten als Verhetzung (386) oder als Beleidigung (242) eingestuft.

Die Möglichkeiten, sich gegen Hass im Netz rechtlich zur Wehr zu setzen, sind durch das neue Gesetzespaket umfassender geworden. Das bedeutet, dass die Beratungen ausführlicher und notwendiger geworden sind: gerade, wenn sich Betroffene bei massiv belastenden Fällen von Hass im Netz (z.B. Cybermobbing) erfolgreich zur Wehr setzen möchten. 

Trotzdem schrecken viele Betroffene noch immer vor rechtlichen Schritten zurück, etwa aus Angst, die Aufmerksamkeit der Täter bzw. der Täterinnen noch mehr auf sich zu ziehen. „Strafrechtliche Erweiterungen sind wichtig – doch der Kampf gegen Hass im Netz kann nicht allein auf dieser Ebene geführt werden: Neben verstärkter Informations- und Bildungsarbeit müssen endlich auch die Plattformen ihre Verantwortung wahrnehmen“, so ZARA-Geschäftsführerin Caroline Kerschbaumer 

Seit 2021 bietet ZARA Prozessbegleitung: ZARA-Berater informieren kostenlos über die Abläufe bei Polizei und Gericht, zur Polizei begleiten und in Gerichtsverfahren gemeinsam mit Rechtsanwälten unterstützen.

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