Kein Billig-Sprit

Österreicher dürfen nicht mehr günstig tanken in Ungarn

In Ungarn sind die Treibstoffpreise gedeckelt – und das schon seit vergangenem Herbst. Ab heute, Freitag dürfen nur noch Fahrzeuge mit ungarischem Kennzeichen in Ungarn billiger tanken. Eine diesbezügliche Verordnung erschien Donnerstag kurz vor Mitternacht im ungarischen Amtsblatt.

ÖSTERREICH. Demnach dürfen Pkw mit ausländischem Kennzeichen nicht mehr zum amtlich festgelegten Preis von 480 Forint (1,23 Euro) für Super-Benzin (Oktanzahl 95) und Diesel betankt werden. Vielmehr müssen ausländische Fahrer den Marktpreis bezahlen. Am Donnerstagabend kam es deshalb nach Medienberichten vor den Tankstellen in Grenznähe zu den EU-Nachbarn Österreich und Slowakei zu langen Schlangen, weil viele Ausländer noch zum billigeren amtlichen Preis tanken wollten.

Tanken 40 Prozent billiger als in Österreich

Die Marktpreise liegen um durchschnittlich 40 Prozent über dem amtlichen Preis. Die Regierung des rechtsnationalen Ministerpräsidenten Viktor Orban hatte den amtlich festgesetzten Benzinpreis im vergangenen November verfügt. Die Regelung, die vorerst bis 1. Juli gilt, soll bewirken, dass die Autofahrer nicht unter den weltweit steigenden Treibstoffpreisen leiden müssen.

Maßnahme nicht EU-regelkonform

Laut dem ungarischen Kanzleiminister Gergely Gulyás hat Ungarn im Vergleich zu anderen europäischen Ländern den günstigsten Treibstoffpreis, was zu einem sichtbaren "Treibstoff-Tourismus" an den Tankstellen in den Grenzregionen führte. Im Interesse der "Abschaffung des Missbrauchs" wurde diese Maßnahme getroffen, betonte der Minister. Allerdings dürfte Ungarn mit dieser Maßnahme gegen den EU-Gleichbehandlungsgrundsatz verstoßen.

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