Erleichterungen für Reisen

Bundeskanzler Kurz fordert EU-weiten Impfpass

In der Debatte über die sogenannten "Impfprivilegien" prescht Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) mit einem Vorschlag vor: "Es brauche "einen Grünen Pass für jeden, der geimpft ist, oder gerade Corona hatte und dadurch immun ist, oder einen neuen Test gemacht hat", sagte Kurz am Mittwoch in Wien. Er werde diesen Vorschlag beim EU-Gipfel am Donnerstag einbringen und hoffe auf eine europäische Lösung. Sollte das nicht gelingen, werde man das Projekt "national angehen".

ÖSTERREICH. Am Mittwoch äußerte sich zumindest Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) in der Diskussion über Geimpfte skeptisch: Eine Entscheidung über Vorteile für Geimpfte werde es erst im April geben. Man sei gerade dabei, erklärte Anschober in einem Interview mit der APA, einen "großen Arbeitsprozess" aufzusetzen, um "eine Strategie für das Leben mit dem Virus" zu schaffen – dazu zähle auch die Frage der Erleichterungen.

Ganz andere Töne werden vom Koalitionspartner angeschlagen. "Wir brauchen innerhalb der Europäischen Union die Reisefreiheit wieder zurück", betonte Kurz. Ein EU-weit geltender Grüner Pass könne "eine gute Basis dafür darstellen, dass wir ordentlich durch den Sommer kommen". Israel habe bereits ein ähnliches System, insofern "erwarte" er sich, "dass wir das auch in Europa umsetzen". Technisch sei es leicht machbar. Es solle eine digitale Lösung sein: jeder solle sich mit dem Handy ausweisen können.

Alleingang Österreichs möglich

Angesprochen auf die Vorbehalte einiger EU-Länder, sagte er, er "hoffe, möglichst schnell die Vorbehalte der Staaten aufbrechen zu können". Er strebe eine europäische Lösung an. "Wenn es nicht gelingt, werden wir selbstverständlich dieses Projekt national angehen und mit möglichst vielen Staaten in der Nachbarschaft und darüber hinaus versuchen, einen gemeinsamen Weg zu finden."

Vor allem klassische Tourismusländer wie Griechenland (von dort kam die erste Anregung für den Pass), Zypern oder Malta sprechen sich für einen Impfpass aus. Aber auch die baltischen Staaten sowie Spanien, Kroatien und die Slowakei sind für ein Impfzertifikat. Zögerlich zeigten sich bis jetzt Deutschland, Belgien, Frankreich und die Niederlande. Als Grund gaben sie an, dass noch nicht klar sei, ob eine Impfung auch vor einer Übertragung des Virus schützt.

Rückkehr zur Normalität im Sommer "realistisch"

Kurz betonte: "Wir wollen alle so schnell wie möglich unser normales Leben wieder zurück. Wir wollen die Freiheit zurück, innerhalb Europas zu reisen - ganz gleich ob geschäftlich oder privat -, und wir wollen vor allem die Möglichkeit, in Kulturveranstaltungen, Gastronomie und Hotellerie hineingehen zu können und das auch genießen zu können". Eine Rückkehr zur Normalität bis zum Sommer sei "absolut realistisch".