Heinz Fischer bei Konferenz
Erneuter Wirbel um Abdullah-Zentrum
- Das neu gebildete Direktorium 2012 bei der Erklärung des König Abdullah-Zentrums.
- Foto: KAICIID
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Mit einer Eröffnungsrede von Ex-Bundespräsident Heinz Fischer zum Thema "Hate Speech" am 30. Oktober meldet sich das umstrittene König-Abdullah-Zentrum in Wien wieder zurück. FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl fordert die SPÖ inzwischen auf, sich von Fischer zu distanzieren.
ÖSTERREICH. Viel Wirbel herrschte im Sommer, als der Nationalrat einen Entschließungsantrag zur Auflösung des "König-Abdullah-Zentrums für den interreligiösen und interkulturellen Dialog" (KAICIID) einreichte. Trotz der Kritik kündigte Außenminister Alexander Schallerberg damals an, eine Schließung in die Wege zu leiten. Jedoch stellte sich die Schließung des Vereins schwieriger da, als erwartet. Österreich müsste dafür aus einem internationalen Abkommen mit Spanien und Saudi-Arabien aussteigen. Außerdem weisen Experten mittlerweile daraufhin, dass der Antrag aufgrund der letzten Nationalratswahl keine Gültigkeit hat. Das neue Parlament müsste die Schließung erneut beantragen.
Kickl: "Nordkorea-Freund Fischer"
Diesen Schritt wolle auch die FPÖ in einer nächsten Sitzung des Nationalrats durchführen: Dabei erinnert Herbert Kickl die SPÖ daran, dass "auch sie (die SPÖ) im Juni den Entschließungsantrag zur Schließung des Zentrums unterstützt hat". Er erwarte sich "auch aus der Partei Fischers deutliche Worte der Distanzierung".
Kickl zeigt sich selbst verwundert über den Auftritt Fischers bei der Konferenz: „Sich in einer ausgerechnet von Saudi-Arabien finanzierten Einrichtung hinzustellen und dort noch dazu eine Konferenz gegen ‚Hate Speech‘ zu eröffnen, lässt ein sehr flexibles Verständnis der Menschenrechte erahnen, das freilich bei einem ehemaligen Nordkorea-Freund wie Fischer nicht weiter verwunderlich ist.“
Die Kritik an Saudi-Arabien dürfe nicht verstumme, nur weil diese Tage eher die Türkei mit ihrem Einmarsch in Syrien im Fokus der Medien sei. Auch Saudi-Arabien werde "permanente Missachtung der Menschenrechte im eigenen Land vorgeworfen", kommentiert Kickl.
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