Neuer Partner gesucht
Impflotterie soll trotz ORF-Rückzieher umgesetzt werden
Am Freitag wurde bekannt, dass die von Bundesregierung und ORF groß angekündigte Impflotterie vor dem Aus steht. Nun stellt die Regierung klar: Das Vorhaben werde auch ohne dem staatlichen Rundfunksender ORF umgesetzt, der einen Rückzieher gemacht hat.
ÖSTERREICH. Jetzt ist fix: Eine Impflotterie wird es in Österreich mit dem ORF nicht geben. In einer Aussendung hält das Bundeskanzleramt aber fest:
Der Entschließungsantrag von VP, Grünen und SP (Wöginger, Maurer, Rendi-Wagner) im Parlament habe vorgesehen, dass „die Bundesregierung an den ORF herantreten soll, mit dem Ersuchen der Organisation einer Impflotterie…“.
Die Gespräche mit dem ORF hätten ergeben, dass der ORF sich – aufgrund rechtlicher Bedenken – außerstande sehe, dieses Vorhaben organisatorisch abzuwickeln bzw. dieses Projekt zu unterstützen.
Impflotterie soll trotzdem umgesetzt werden
Die Bundesregierung arbeite derzeit an der Entwicklung rechtskonformer Alternativen, auch mit anderen möglichen Partnern. Auch die Verschiebung um einige Monate werde als Option geprüft. Dazu laufen permanente Gespräche in die – neben VP und Grünen – auch die SP involviert sei. Die Bundesregierung bekennt sich zum Vorhaben, Anreize für eine höhere Impfquote zu setzen. In dem Schreiben heißt es dazu ausdrücklich: "Die Vorhaben 'kommunale Impfkampagne' und 'kommunale Impfprämie' werden wie im Entschließungsantrag vorgesehen, umgesetzt. Die entsprechenden rechtlichen Grundlagen befinden sich in Vorbereitung.
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