Rosenkranz lässt Rückzug aus Nationalfonds offen
- Seit seiner Wahl zum Nationalratspräsidenten kommt der FPÖ-Politiker Walter Rosenkranz kaum aus den Negativ-Schlagzeilen
- Foto: Parlamentsdirektion/Katie-Aileen Dempsey
- hochgeladen von Maximilian Karner
Nationalratspräsident Walter Rosenkranz (FPÖ) lässt einen möglichen Rückzug als Vorsitzender des Nationalfonds vorerst offen.
ÖSTERREICH. Die Israelitische Kultusgemeinde (IKG) hatte bereits mehrmals den Rücktritt von Rosenkranz gefordert und hatte bekannt gegeben, nicht mehr an den Sitzungen des Nationalfonds teilzunehmen, sofern diese weiter vom Nationalratspräsidenten geführt werden.
Bisher war es gesetzlich so geregelt, dass der Nationalratspräsident die Leitung des Nationalfonds der Republik Österreich für Opfer des Nationalsozialismus übernimmt. Der vorgebrachte Antrag der Parteien wollte das vergangene Woche ändern.
"Keine Angst vor einer Abwahl"
Rosenkranz kündigte laut Medienberichten am Montag, 17. März, an, er werde bald Gespräche mit den Verfassungssprechern der Parteien sowie den anderen beiden Nationalratspräsidenten führen. Außerdem wolle er den Rechts- und Legislativdienst des Parlaments damit befassen.
Der Verfassungsausschuss des Nationalrats hatte vergangene Woche eine Gesetzesnovelle erstellt, die Nationalratspräsident Rosenkranz die dauerhafte Vertretung im Vorsitz ermöglicht. Falls dies scheitern sollte, wäre auch eine indirekte Abwahl durch den Hauptausschuss möglich.
Rosenkranz im Gespräch mit dem C3-Chef Thomas Prantner:
„Ich habe keine Angst vor einer Abwahl, aber es geht darum, dass man gewissenhaft prüft, was das Beste für das Parlament ist."
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