Fällt Maskenpflicht?

Wirbel in der Regierung um Lockerungen

Das Vorpreschen von Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) bezüglich weiterer Öffnungsschritte sorgt weite für Gezanke in der Koalition. Am Pfingstsonntag legte ÖVP-Klubchef August Wöginger mit Kritik an Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) nach.

ÖSTERREICH. Die Stimmung in der Koalition ist nicht besonders rosig. Kurz hatte weitere Öffnungsschritte angekündigt, sehr zur Verwunderung des Gesundheitsministers. Nun schaltete sich Wöginger ein und warf dem Minister vor, dass dieser Menschen im Sommer Masken im Freien tragen lassen wolle. Dagegen wehre sich die Volkspartei – Zahlen alleine zählten nicht: „Man braucht auch ein Gespür für die Menschen und Hausverstand“, richtete Wöginger Mückstein über die APA aus.

"Über Maskenpflicht outdoor reden"

Mückstein hatte in einem Interview gegenüber der„Kleinen Zeitung“ angekündigt, dass Österreicher wohl noch kommenden Winter „die Maskenpflicht grundsätzlich noch haben“ werden. Über eine Maskenpflicht im Freien hatte er sich nur am Rande ausgesprochen, indem er meinte: „Über die Maskenpflicht outdoor werden wir reden können“.

Tags zuvor kritisierte der Gesundheitsminister das Vorpreschen des Kanzlers: „Hier jetzt relativ unkonkrete Ankündigungen zu machen, halte ich ehrlich gesagt für entbehrlich“, sagte Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) gestern im Ö1-Morgenjournal Richtung Kurz.

„Dass die Sieben-Tage-Inzidenz erstmals seit letztem September bei einem Wert von 50 liegt, ist sehr erfreulich und zeigt, dass die Richtung stimmt. Als Bundesregierung handeln wir stets unter dem Grundsatz ‚So viel Freiheit wie möglich, so viel Einschränkung wie notwendig’. Diese Strategie in Kombination mit den regionalen Maßnahmen und dem massiven Testen hat sich bewährt. Derzeit zeigen alle Parameter im Kampf gegen die Pandemie in die richtige Richtung. Während Inzidenz und Ansteckungszahlen stetig sinken, steigt die Zahl der Geimpften schneller als erwartet. Besonders entscheidend ist, dass die Zahl der Hospitalisierten stark zurückgeht und diese Entwicklung zeigt, dass die Impfung wirkt.“ 

Köstinger über Mückstein "verwundert"

Auch Ministerin Elisabeth Köstinger kritisierte Mückstein in einer Aussendung: Sie zeige sich "verwundert über die Aussagen von Gesundheitsminister Mückstein, so die Tourismusministerin. "Der weitere Fahrplan ist klar und in der Regierung besprochen", so Köstinger. "Der Bundeskanzler hat für 28. Mai die zuständigen Regierungsmitglieder und die Landeshauptleute in bewährter Art und Weise eingeladen, um über die nächsten Öffnungsschritte zu beraten und zu entscheiden. Das hat in den letzten Monaten und während der ganzen Pandemie hindurch sehr gut funktioniert. Minister Mückstein ist hier eingebunden und bei diesem Termin dabei", meinte Köstinger.

Die derzeitigen Einschränkungen seien massive Eingriffe in Grund- und Freiheitsrechte, so Köstinger weiter. Wöginger bestätigte: „Dass die Grund- und Freiheitsrechte niemals Luftschlösser sein dürfen, sollte jedem klar sein, insbesondere all jenen, die einen Eid auf die österreichische Verfassung geschworen haben“, richtete der Klubchef Mückstein aus.

7-Tages-Inzidenz erfreulich

„Dass die Sieben-Tage-Inzidenz erstmals seit letztem September bei einem Wert von 50 liegt, ist sehr erfreulich und zeigt, dass die Richtung stimmt. Als Bundesregierung handeln wir stets unter dem Grundsatz ‚So viel Freiheit wie möglich, so viel Einschränkung wie notwendig’. Diese Strategie in Kombination mit den regionalen Maßnahmen und dem massiven Testen hat sich bewährt. Derzeit zeigen alle Parameter im Kampf gegen die Pandemie in die richtige Richtung. Während Inzidenz und Ansteckungszahlen stetig sinken, steigt die Zahl der Geimpften schneller als erwartet. Besonders entscheidend ist, dass die Zahl der Hospitalisierten stark zurückgeht und diese Entwicklung zeigt, dass die Impfung wirkt“, so de Kanzler am Sonntag in einer Aussendung.

Entscheidung über Maskenpflicht

Kommenden Freitag findet im Bundeskanzleramt die nächste Abstimmungsrunde zwischen Bundeskanzler, Vizekanzler, Gesundheitsminister, Tourismusministerin, Landeshauptleuten und Experten statt, um über die weiteren Öffnungsschritte im Juni und Juli zu entscheiden.