Freistadt - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Raphael Habringer, Leo Tockner (Zivildiener in einem Kindergarten), Eva Maria Gattringer, Monika Spiekermann (Studentin), Professor Roland Grabner, Johanna Stanek (RLB OÖ.-Schirmherrin), Erika Racher (Talente OÖ.), David Hauger, Wolfgang Lanzinger (Talente OÖ.) | Foto: David Hauger/Absolventen Talente OÖ
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Absolventenclub für Hochbegabte in Oberösterreich – "Hochbegabung ist eine ganz normale Eigenschaft"

Initiative "Talente OÖ" gründete Absolventenclub als Bindeglied zwischen Talenten und Wirtschaft und zum Netzwerken zwischen Hochbegabten. Rund 2.000 als hochbegabt geltende Schülerinnen und Schüler finden derzeit im Verein Talente OÖ eine gemeinsame Plattform. Bei der Auftaktveranstaltung des neu geschaffenen Absolventenclubs in der Raiffeisenlandesbank OÖ wurden Vorurteile zurechtgerückt. Hochbegabung sei eine ganz normale Eigenschaft. Der österreichische Begabungsforscher Roland Grabner...

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Land OÖ: Keine Einigung bei den Verhandlungen der Beamtengehälter | Foto: Land OÖ/Denise Stinglmayr
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Beamtengehälter in OÖ: Keine Einigung – am Freitag und Montag wird weiterverhandelt

Erste Verhandlungsrunde zwischen Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) und Landesbeamten ohne Ergebnis. OÖ. Die Bundesbeamten dürfen sich ab nächstem Jahr über eine Gehaltserhöhung von 2,33 Prozent freuen. Darauf einigte sich die (noch) amtierende Bundesregierung mit den Personalvertretern am 16. November. Nachdem die oberösterreichische Landesregierung diesen Abschluss nicht mittragen wollte, fand am 20. November eine erste Verhandlungsrunde zwischen Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) und...

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Christine Haberlander (li.) will noch diese Woche sozial gestaffelte Beitragssätze präsentieren. Manfred Haimbuchner (re.) kritisiert die Gratis-Mentalität bei vielen Landsleuten. | Foto: Land OÖ/panthermedia/poznyakov

OÖ: Streit um Kindergarten-Nachmittagsgebühr spaltet das Land

OÖ. So schnell wird die ÖVP-FPÖ-Koalition in Oberösterreich dieses Thema offensichtlich nicht los: Die Einführung einer Gebühr für Nachmittagsbetreuung in den heimischen Kindergärten spaltet weiter das Land. Zur Erinnerung: Aufgrund des vereinbarten Sparbudgets 2018 müssen alle Landesräte ihre Ausgaben zurückfahren. Im Ressort von Landesrätin Christine Haberlander (ÖVP) will man das Sparziel – unter anderem – mit der Einführung von Gebühren für die Nachmittagsbetreuung im Kindergarten...

  • Oberösterreich
  • Thomas Kramesberger
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Einigung zwischen Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna-Mikl-Leitner und Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer über Neubau einer zweiten Donaubrücke in Mauthausen. | Foto: Land OÖ
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Zweite Donaubrücke für Mauthausen fix – Baubeginn ab 2024 geplant

Niederösterreichische Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer: Bau einer zweiten Brücke östlich der bestehdenden. Danach wird auch alte Donaubrücke Mauthausen neu gebaut – Stelzer: "Erleichtert, dass wir Sack zumachen konnten". Die zwei-streifige, hochwassersichere Landesstraßenbrücke mit kombiniertem Geh- und Radweg soll östlich der bereits bestehenden Brücke in Mauthausen errichtet werden – Baustart 2024. Sobald die neue zweiten Brücke fertig...

  • Perg
  • Thomas Winkler, Mag.
Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner (FPÖ): "Eine positive Familienpolitik ist, den Schuldenberg abzubauen". | Foto: Land OÖ
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Haimbuchner: "Staat ist nicht in erster Linie für Kinderbetreuung zuständig"

Studie zur Familienpolitik in Oberösterreich: Über 50 Prozent der Befragten fordern, dass die öffentliche Hand die Familien mehr unterstützt. Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner (FPÖ): "Wollen ein Ende dieser Gratis-Gesellschaft". OÖ. Einen interessanten Zeitpunkt suchte sich Landeshauptmann-Stellvertreter und Familienreferent Manfred Haimbuchner (FPÖ) für die Präsentation der Familienbefragung 2017 aus. Während im ganzen Land intensiv über die geplanten Gebühren für die...

  • Oberösterreich
  • Thomas Kramesberger
Die Gruppe der Gewerkschaftsschule FR-UU-PE mit ÖGB-Landessekretär Walter Haberl (l.), ÖGB-Chef Johann Kalliauer (5.v.r.) und ÖGB-Regionalsekretär Klaus Pachner sowie Lehrgangsleiterin Verena Mayrhofer (beide vorne). | Foto: ÖGB

Gewerkschaftsschule mit Erfolg absolviert

MÜHLVIERTEL. Arbeitsrecht, wirtschaftliche Zusammenhänge, Geschichte, Ökologie, Medienkunde und Persönlichkeitsbildung sind die Eckpfeiler der gewerkschaftlichen Grundausbildung in der Gewerkschaftsschule, die es seit mehr als 50 Jahren in Oberösterreich gibt. 69 engagierte ÖGB-Mitglieder haben sich zwei Jahre lang in den Gewerkschaftsschulen Freistadt-Urfahr-Perg, Linz-Land, Linz, Steyr und Vöcklabruck weitergebildet. ÖGB-Landesvorsitzender und AK-Präsident Johann Kalliauer überreichte den...

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  • Roland Wolf
Paul Kimberger (li.) folgt Fritz Enzenhofer als Vorsitzender des Christlichen Lehrervereins (CLV). Ob der amtsführende Landesschulratspräsident es nochmal wissen möchte und sich für die Stelle des Bildungsdirektors bewirbt, steht noch nicht fest. | Foto: LSROÖ/LKUF
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Landesschulrat: Enzenhofer geht (noch) nicht, aber vielleicht 2018 – oder auch nicht

Fritz Enzenhofer übergibt den Vorsitz des Christlichen Lehrervereins (CLV) an Lehrer-Gewerkschafter Paul Kimberger. Landesschulrat will er aber bis mindestens Mitte 2018 bleiben – und sich dann vielleicht als Bildungsdirektor bewerben. Update, 16.11. 2017 – Stelzer "komplimentiert" Enzenhofer in Pension. OÖ. "Es ist alles sehr kompliziert": Ein Zitat, mit dem Bundeskanzler Fred Sinowatz (SPÖ) in die Geschichte einging. Treffend passt dieses Bonmot auch auf die akutuelle Debatte um den Rückzug...

  • Oberösterreich
  • Thomas Kramesberger
Im Transparenzportal können Privatpersonen bzw. Unternehmen ihre erhaltenen Leistungen abfragen. | Foto: pressmaster/panthermedia

Transparenzdatenbank: Land OÖ speist alle Förderungen ein

OÖ. Oberösterreich speist als erstes Bundesland sämtliche Förderungen in die Transparenzdatenbank ein. Damit sind sämtliche Förderungen ab dem Stichtag 1. Jänner 2017, sofern sie aus dem privatwirtschaftlichen Bereich stammen und keinen Rückschluss auf sensible Daten im Sinne des Datenschutzgesetzes zulassen, abrufbar. Seit Jahresbeginn wurden vom Land Oberösterreich bereits rund 450.000 Förderungen eingetragen – mittlerweile sind alle Bereiche umfasst. „Für mich zählt die maximale Transparenz...

  • Oberösterreich
  • Online-Redaktion Oberösterreich
Soziallandesrätin Gerstorfer präsentierte gemeinsam mit Christian Schober von der WU Wien die Ergebnisse der externen Evaluierung. | Foto: Land OÖ/Stinglmayr

Gerstorfer präsentiert Ergebnisse der Evaluierung im Rahmen des "Sozialressort 2021+"

Wenig Raum für Einsparungen: So lautet das Fazit der Studie für das Sozialressort. OÖ. Seit März beschäftigten sich 13 Forscher und Wirtschaftsprüfer des Kompetenzzentrums für Nonprofit Organisationen und Social Entrepreneurship der Wirtschaftsuniversität Wien (WU Wien) und der Contrast Ernst & Young Management Consulting GmbH mit der Überprüfung des oberösterreichischen Sozialressorts. Durchgeführt wurde dies als Teil des Projekts "Sozialressort 2021+". Das Ziel war es, Maßnahmen zu finden, um...

  • Linz
  • Victoria Preining
Andreas Winkelhofer, Geschäftsführer OÖ Tourismus und Landeshauptmann-Stv. Michael Strugl (im Vordergrund, re.). | Foto: Land OÖ/Kauder

Land OÖ: Tourismus-Neuordnung und Zweitwohnsitzabgabe beschlossen

OÖ. Diskutiert und re-organisiert wird schon länger, aber gestern wurde es einstimmig im Landtag beschlossen: Die Tourismusstruktur in Oberösterreich wird grundlegend überarbeitet. Bis 2019 werden die 103 Tourismusverbände im Land auf zirka 19 Einheiten zusammengelegt. Als Mindestgröße für einen Verband wurden 200.000 Nächtigungen und 600.000 Euro Finanzkraft pro Jahr festgelegt. Zudem wird auf Landesebene ein Tourismus-Strategiebord eingesetzt und der bisherige Landes-Tourismusrat abgeschafft....

  • Oberösterreich
  • Thomas Kramesberger
Agrar-Landesrat Max Hiegelsberger muss sparen. | Foto: Land OÖ

Agrar-Budget: Rund 3,7 Millionen weniger

Durch die neuen Budgetpläne muss auch das Agrarressort im kommenden Jahr Einsparungsmaßnahmen durchführen. OÖ. Ab 2018 stehen dem Ressort laut den Budgetplänen statt 83,8 nur rund 80,1 Millionen Euro zur Verfügung. Das sind genau 3.681.000 Euro weniger. Besonders davon betroffen sind die Abteilungen Land- und Forstwirtschaft, Ländliche Neuordnung sowie Ernährungssicherheit und Veterinärwesen. Die Sparmaßnahmen sollen laut Agrar-Landesrat Max Hiegelsberger hauptsächlich bei den Institutionen...

  • Linz
  • Victoria Preining
Christiane Frauscher (Finanzdirektorin Land OÖ), Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner, Landeshauptmann Thomas Stelzer, Landeshauptmann-Stellvertreter Michael Strugl (v.l.) | Foto: Land OÖ/Stinglmayr

ÖVP-FPÖ-Landesregierung: "Zur Schuldenrückzahlung müssen alle beitragen"

OÖ. 3,1 Milliarden Euro Gesamtschulden, keine Neuverschuldung 2018, 67 Millionen Schuldenrückzahlung, Nulllohnrunde für Parteien und Politik und 10 Prozent Einsparungen quer über alle Ressorts: So weit die groben Eckpunkte des oberösterreichischen Landesbudgets 2018, das von Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) und den beiden LH-Stellvertretern Michael Strugl (ÖVP) und Manfred Haimbuchner (FPÖ) am 6. November präsentiert wurde. Konkret heißt das: Die Ausgaben für Personal werden moderat...

  • Oberösterreich
  • Thomas Kramesberger
Sozial-Landesrätin Birgit Gerstorfer kritisiert, dass das Sozialbudget nicht in vereinbarten Umfang ansteigt. Das treffe sozial-schwache und Menschen mit Beeinträchtigung. | Foto: Land OÖ/Stinglmayr
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Gerstorfer: "Das ist Sozialabbau wie er im Bilderbuche steht!"

Sozial-Ländesrätin Birgit Gestorfer übt heftige Kritik an den Budgetplänen des Landes. Die Maßnahmen würden laut ihr vor allem auf dem Rücken der Ärmsten im Land ausgetragen werden. OÖ. Fehlende Betreuungs- und Wohnplätze für Menschen mit Beeinträchtigung, Einbußen bei der Betreuungsqualität, Einsparungen beim Personal sowie gestrichene Zusatzangebote für Kinder und Jugendliche: Die Auswirkungen des neuen Budgetplans gehen laut Sozial-Landesrätin Birgit Gerstorfer quer durch das Ressort und...

  • Linz
  • Victoria Preining
Landeshauptmann Thomas Stelzer | Foto: Land OÖ/Stinglmayr
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LH Thomas Stelzer: Neue Pläne für Landesausstellung OÖ

Mehr Qualität und bessere Planbarkeit werden als Gründe für die Neuausrichtung des traditionellen Kulturlebens in Oberösterreich genannt. OBERÖSTERREICH. Mit einer Strukturreform im Kulturressort sollen die Landesausstellungen vor einem Innovationsschub stehen. Seit Jahren werden sie als zentrale Säule des oberösterreichischen Kulturlebens gesehen – und nun dem Zeitgeist entsprechend angepasst. „Ziel ist es, die Landesausstellungen zeitgemäß neu zu positionieren. Das ist ein wesentlicher...

  • Linz
  • Sebastian Haberfellner
Junge Juristin: Johanna Jachs. | Foto: ÖVP

"Meine Mama fiel aus allen Wolken"

FREISTADT. Johanna Jachs war im Vorfeld der Nationalratswahl stets voller Optimismus. Als es allerdings fix war, dass sie tatsächlich in den Nationalrat einziehen wird, war sie dann doch "sehr überrascht". 5363 Vorzugsstimmen konnte die 26-jährige ÖVP-Politikerin aus Freistadt auf sich vereinen, weit mehr als 4000 kamen aus dem Bezirk Freistadt. Damit schaffte sie eine Vorreihung im Wahlkreis Mühlviertel von Platz vier auf Platz zwei. "Meine Mama ist aus allen Wolken gefallen", sagt Jachs im...

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  • Roland Wolf
Johanna Jachs

Johanna Jachs vorm Sprung ins Parlament

FREISTADT. Offiziell darf sich Johanna Jachs (ÖVP) noch nicht äußern. Aber es schaut sehr gut aus, dass die 26-jährige Freistädterin tatsächlich den Sprung in den Nationalrat schaffen sollte. Der Vorzugsstimmenwahlkampf der Tochter des ehemaligen Bürgermeisters von Freistadt dürfte von Erfolg gekrönt sein. Jachs hat nach Michael Hammer aus Altenberg (Bezirk UU) die zweitmeisten ÖVP-Vorzugsstimmen im Regionalwahlkreis Mühlviertel erhalten und Nikolaus Prinz aus St. Nikola (Bezirk PE) somit aus...

  • Freistadt
  • Roland Wolf
Mögliche Kandidaten, die Minister oder Landesrat werden könnten: Angelika Sery-Froschauer (li. oben), Michael Strugl und Werner Pamminger (re. oben), Stefan Stallinger (li. unten) und Susanne Fürst (re. unten). | Foto: WB/Energie AG/Land OÖ/FPÖ

Nach der Wahl ist vor der Regierungsbildung: Wer kommt, wer geht – in Oberösterreich?

OÖ. Österreich hat gewählt. Vorbehaltlich der Briefwahlstimmen, die zur Gänze erst nach Redaktionsschluss am Donnerstag ausgezählt werden, feierte die ÖVP einen eindeutigen Wahlsieg. Dahinter folgt die SPÖ auf Platz zwei und die Freiheitlichen auf Platz drei. Die Neos schaffen den Einzug in den Nationalrat fix, ebenso wie die Liste Pilz. Die Grünen werden wahrscheinlich an der 4-Prozent-Hürde scheitern (das Endergebenis steht am Donnertag fest – mehr dazu meinbezirk.at/wahl17-ooe). Aufgrund...

  • Oberösterreich
  • Thomas Kramesberger
Landeshauptmann Thomas Stelzer und die Spitzen der oberösterreichischen Volkspartei freuen sich über den Wahlsieg. | Foto: FOTOKERSCHI.AT/KERSCHBAUMMAYR
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Nationalratswahl 2017: Ergebnisse aus Österreich, Oberösterreich und den Gemeinden

ÖSTERREICH/OBERÖSTERREICH. Das Endergebnis der Nationalratswahl 2017 steht fest. Wie Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) verkündete, gab es durch das Auszählen der Wahlkarten keine großen Veränderungen mehr: Die Grünen müssen nach 31 Jahren das Parlament verlassen – ihnen fehlten am Ende mehr als 10.000 Stimmen – sie landeten bei 3,8 Prozent. 8,62 Prozent weniger als 2013.Die ÖVP holte mit 31,47 Prozent (plus 7,48 %) und 62 Mandaten den ersten Platz.Wie in Hochrechnungen bereits...

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  • Online-Redaktion Oberösterreich
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Nationalratswahl 2017: Österreich hat gewählt

Wahlergebnis Hier das Ergebnis nach dem derzeitigen Auszählungsstand 19.20 Uhr: Ein spannender Wahltag geht zu Ende, auch für uns. Vielen Dank, dass Sie dabei waren. 19.09 Uhr: Hofburg/Wien Der strahlende Sieger Sebastian Kurz: "Wir haben heute von den Wählern eine sehr große Verantwortung übertragen bekommen. Wir sollten uns dieser bewusst sein. Es ist jetzt unsere Aufgabe, dieses Land zum Positiven zu verändern. Ich bin überglücklich und freue ich, dass wir für Österreich arbeiten dürfen."...

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SPÖ-Vorsitzende Birgit Gerstorfer bei der Pressekonferenz | Foto: Land OÖ
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Gerstorfer stellt Pläne für Altenbetreuung und Pflege für Oberösterreich vor

Durch die Projekte "Sozial Ressort 2021+" und ein eingeführtes Qualitätssiegel für die 24-Stunden-Pflege will Gerstorfer die Weichen für die Zukunft stellen. LINZ. Die Prognosen zu den demografischen Entwicklungen Österreichs in den nächsten 25 Jahren bereiten im Bereich der Altenbetreuung und Pflege bereits heute Kopfzerbrechen. Um die entstehende Pflegelücke zu schließen, präsentierte oberösterreichs Sozial-Landesrätin Birgit Gerstorfer nun neue Angebote. Ein wichtiger Bestandteil ihrer...

  • Linz
  • Sebastian Haberfellner
Von links: Christiane Jogna, Ruperta Lichtenecker und Sebastian Merten. | Foto: Die Grünen/Hölzl

Grüne präsentieren Maßnahmen für den Bezirk Freistadt

BEZIRK FREISTADT. "Damit sich die Menschen das leidige Pendeln sparen, müssen die Regionen gestärkt werden, indem man Arbeitsplätze schafft und sichert", sagt Ruperta Lichtenecker. Die 52-jährige Wirtschaftsexpertin mit Bad Zeller Wurzeln führt die oberösterreichischen Grünen als Spitzenkandidatin in die kommende Nationalratswahl. Im Bezirk Freistadt sorgen Klein- und Mittelbetriebe für 96,5 der Arbeitsplätze. "Sie sind das Rückgrat der Wirtschaft", sagt Lichtenecker. Um Neugründungen zu...

  • Freistadt
  • Roland Wolf
Die Anzahl der Mandate, die in den jeweiligen Wahlkreisen vergeben werden, richtet sich nach der Einwohnerzahl. Also: Je mehr Einwohner ein Regionalwahlkreis hat, desto mehr Mandate werden dort vergeben. | Foto: Land OÖ/Doris
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So wird der Nationalrat am 15. Oktober gewählt

Was macht meine Stimme? Wie funktioniert das Listensystem? Was ist ein Regionalwahlkreis? Die BezirksRundschau beantwortet Fragen zur Wahl und zum österreichischen Wahlsystem. OÖ. Bei der Nationalratswahl wird ganz Österreich in Wahlkreise eingeteilt. Insgesamt neun Landes- und 39 Regionalwahlkreise sieht das Wahlgesetz vor. In Oberösterreich sind es fünf Regionalwahlkreise – Linz und Umgebung (Bezirke Linz und Linz-Land), Innviertel (Bezirke Braunau, Ried im Innkreis und Schärding),...

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  • Thomas Kramesberger
Landesrechnungshof-Direktor Friedrich Pammer und Landtagspräsident Viktor Sigl. | Foto: Land OÖ/Lisa Schaffner

Landesrechnungshof: 108 Prüfungen in fünf Jahren

Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit: Nach diesen Prinzipien kontrolliert der Landesrechungshof als unabhängiges und weiseungsfreies Organ die Gebarung des Landes Oberösterreich. In den letzten fünf Jahren haben die insgesamt 24 Mitarbeiter rund 108 Prüfungen durchgeführt. Dazu gehörten 50 Initiativ-, 43 Folge-, drei Sonderprüfungen und zwölf Gutachten. Geführt wird der Landesrechnungshof seit 2013 von Friedrich Pammer, der aktuell vor seiner Wiederbestellung als Direktor steht....

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  • Victoria Preining
Bezirksparteichefin Gabriele Lackner-Strauss (r.) mit ihrem Spitzenteam (von links): Erich Traxler, Rudolf Ortner und Johanna Jachs. | Foto: ÖVP

Ganz auf Kurz und Jachs eingeschworen

BEZIRK FREISTADT. Die Bezirks-ÖVP hat sich im Nationalratswahlkampf nicht nur auf Sebastian Kurz eingeschworen, sondern auch auf Johanna Jachs. Die 25-jährige Freistädterin, Tochter des ehemaligen Bürgermeisters, darf als Listenvierte im Wahlkreis Mühlviertel auf die volle Unterstützung der ganzen Partei zählen. Auch die hinter ihr gereihten Rudolf Ortner (Unternehmer aus Tragwein) und Erich Traxler (Bürgermeister von Windhaag) haben nur ein Ziel: Johanna Jachs als Abgeordnete aus dem Bezirk...

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