EU-Wahl: FPÖ hat ein Luxusproblem

Am Sonntag, dem 25. Mai, werden in Österreich die EU-Wahlen geschlagen. Und somit auch im Bezirk Graz-Umgebung. An diesem Tag werden im Bezirk 51 Gemeindewahlkommissionen gebildet, jede Gemeinde hat ihre eigene Wahlkommission.

Wahlergebnis zählt
Laut Gesetz werden die Wahlbehörden nach den Ergebnissen der letzten Wahl zusammengesetzt, das ist für die Steiermark die Nationalratswahl 2013. Je mehr Stimmen eine Partei hatte, desto mehr Kommissionsmitglieder hat sie zu stellen. Durch den Erdrutschsieg der FPÖ bei den letzten Wahlen hat diese nun ein Problem. Nämlich nicht genug Beisitzer nominieren zu können.
FPÖ-Bezirksparteiobmann NAbg. Mario Kunasek: „Aufgrund des hervorragenden Wahlergebnisses bei den Nationalratswahlen im Herbst muss die FPÖ bei der EU-Wahl eine Vielzahl von Wahlbeisitzern stellen. Größtenteils gelingt uns das sehr gut. Natürlich gibt es auch Gemeinden, in denen uns die Nennung schwerfällt und wir strukturelle Defizite haben. Dies ist aber kein reines FPÖ-Problem."

Aufbau von Strukturen
Stefan Hermann, FPÖ-Bezirksobmann-Stv. und Gemeinderat in Feldkirchen, hat im Vorfeld einmal für alle Wahlkommissionen genannt, allerdings hat er sich auch mehrmals selbst nominiert. "Es ist in dieser Phase egal, welcher Name da steht, weil er jederzeit ersetzt werden kann." Ein Vorteil sei es auch, dass der Wahlbeisitzer nicht in der Gemeinde wohnen müsse, wo er der Kommission angehört. "In den Gemeinden Fernitz, Deutschfeistritz, Eisbach, Gratwein, Judendorf oder Peggau haben wir kein Problem, genügend Beisitzer zu nominieren. Schwieriger wird es da schon bei Gschnaidt oder Brodingberg."
Hermann gibt aber zu, dass die Strukturen in der FPÖ weniger schnell gewachsen seien als die Wählerschaft. "Wir stellen aber insgesamt innerhalb der Ortsparteien ein ‚gesundes Wachstum‘ der Strukturen fest und blicken positiv in die Zukunft", ergänzt Kunasek.
H. Almer/ K. Grasser