Michael Grinschgl, ÖVP Eisbach: "Warum ich für den Gang zum VfGH gestimmt habe"
- ÖVP-GR und Ortsparteivorsitzender Grinschgl: "Wir hätten Chancen beim VfGH gehabt."
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Michael Grinschgl, ÖVP-Gemeinderat in Eisbach äußert sich kritisch zur Fusion zwischen Judendorf, Gratwein, Eisbach und Gschnaidt. Er legt seine Gründe, warum er – mit den FPÖ-Gemeinderäten – für eine Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof (VfGH) votiert hat, dar. Der Beschluss kam allerdings – die WOCHE berichtete – aufgrund von Stimmenthaltungen und Gegenstimmen nicht zustande.
"Im Gemeinderat gibt es keinen Fraktionszwang, da ist auch die 'Farbe' egal. Ich habe als Gemeinderat so abzustimmen, wie es meiner Meinung nach am besten für Eisbach ist. Und das hab ich getan", erklärt Grinschgl.
Natürlich müsse eine Gemeindestrukturreform her – allerdings mit sinnvollen Zusammenlegungen. "Wie kann man auf die Idee kommen, zwei urban geprägte Gemeinden – Gratwein und Judendorf – mit zwei ländlich geprägten – Eisbach und Gschnaidt –zusammenzulegen?", fragt sich Grinschgl weiter. Außerdem habe man ja schon einen Auftrag vom Land für Gespräche zwischen Gschnaidt und Eisbach gehabt und dann sei wieder alles anders gewesen. "Deshalb glaube ich auch, dass der Weg zum VfGH erfolgreich gewesen wäre", so GR Grinschgl.
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