Höllberg-Deponie: Ausstieg möglich?

Die Baurestmassedeponie am Höllberg auf der ehemaligen Restmülldeponie bei der Steinbergstraße in Hitzendorf ging 2005 in Betrieb und ist auf 30 Jahre gepachtet. Der Inbetriebnahme gingen allerdings Anrainerproteste wie auch ein einstimmiger Gemeinderatsbeschluss aus dem Jahr 2004 über den Ausstieg aus dem Vertrag mit dem Betreiber voraus, der dann aber aus Kostengründen für die Gemeinde nicht realisierbar war.
Jetzt könnte nachjustiert werden: "Im Vertrag ist eine Kündigungsklausel enthalten", erklärt Vizebürgermeister Harald Hacker. "Die tritt nach zehn Jahren in Kraft und das wäre 2014", erklärt Hacker, der eine Verbesserung für die Gemeinde anstrebt: "Wir bekommen keine Pacht, es wurde Asbest auf Gemeindegrund abgelagert und die Anliegen der Anrainer von damals könnten neu verhandelt werden."
In der letzten Gemeinderatssitzung im Juni wurde ein Dringlichkeitsantrag gestellt, der auch einstimmig angenommen wurde. Bis zur nächsten Sitzung im September werden die Kosten für einen Vertragsausstieg sowie die Höhe der Nachsorgekosten eruiert. Außerdem soll ein Experte zu Rate gezogen werden. "Wir haben den Vertrag vor zehn Jahren einstimmig und im besten Sinne für Hitzendorf abgeschlossen", sagt Bgm. Franz Höfer. "Aus der Massenabfalldeponie wurde eine weniger gefährliche Baurestmassedeponie", führt der Bürgermeister aus. "Wir haben uns als Gemeinde viele Kosten erspart." Die Kostenersparnis ist für Hacker eine kurzfristige. "Langfristig ist das ein Schuss ins Knie, es ist nicht eindeutig geregelt, wer die Nachsorge übernimmt." Auch Höfer ist offen für Optimierungen: "Es wurden auf freiwilliger Basis schon Verbesserungen durchgeführt. Wenn es in Zukunft möglich ist, weitere Verbesserungen zu erreichen, werden wir das tun." Das sieht auch Hacker so: "Jetzt haben wir eine Ausstiegsmöglichkeit, die ernsthaft geprüft gehört."