Weiter Diskussionen um Alleegasse

Obwohl ursprünglich gar nicht auf der Tagesordnung, stand das Projekt Alleegasse in der jüngsten Hartberger Gemeinderatssitzung einmal mehr im Mittelpunkt der Diskussionen. Verantwortlich dafür war Gemeinderat Heinz Damm von den Grünen & Alternativen, der mittels eines Dringlichkeitsantrages zwei Fragen einbrachte: Zum einen wollte er wissen, ob ein leicht modifizierter Syndikatsvertrag zwischen der Gemeinde und der Firma WEGRAZ Aussicht auf eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Gemeinderat hat, zum anderen, ob die Firma WEGRAZ noch das Vertrauen des Gemeinderates genießt.
Eröffnet wurde die Diskussion von Bgm. Karl Pack, der aus einer ergänzenden Stellungnahme des Gutachtens der Rechtsanwaltskanzlei Likar zitierte, die den Syndikatsvertrag im Auftrag der Gemeinde geprüft hat. Darin heißt es, dass die Vorgehensweise grundsätzlich sinnvoll sei, Unklarheiten aber aufgeklärt werden müssen. Pack verwies darauf, dass der Gemeinderat sich im Jänner 2010 mehrheitlich zur Kooperation mit WEGRAZ bekannt hat. „Jetzt gilt es, im Sinne der Gemeinde alle Sicherheiten in den Vertrag einzubauen“, so Pack.
Parkgebühren kein Thema
Stadtrat Christoph Wallner (Grüne & Unabhängige) stellte erneut die Wirtschaftlichkeit des Projektes in Frage: „Ohne eine Vergebührung der Oberflächenparkplätze werden wir uns das Projekt nicht leisten können.“ Dieses Argument wurde von Bgm. Pack und Finanzstadtrat Friedrich Jeitler entschieden zurückgewiesen: „Parkgebühren sind kein Thema.“
Spannend dann die Stellungnahme von Vzbgm. Wolfgang Böhmer für die SPÖ-Fraktion. „Mit einer leichten Modifikation des Vertrages sehe ich keine Chance auf Verwirklichung des Projektes, die Firma WEGRAZ genießt für uns zurzeit null Vertrauen“, stellte Böhmer klar, räumte aber gleichzeitig ein, WEGRAZ-Eigentümer Reinhard Hohenberg im Wort treu zu sein: „Er hat gesagt, er lässt sich etwas einfallen, mit uns kann man über alles reden.“
Drei-Stufen-Modell
Nach weiteren Diskussionen gab es schließlich einstimmige Zustimmung zu folgendem Drei-Stufen-Modell: Auftakt macht eine interne Diskussion im Gemeinderat, es folgen ein Gespräch des Gemeinderates mit der Rechtsanwaltskanzlei Likar und erst dann ein weiteres Gespräch mit der Firma WEGRAZ. Bgm. Pack abschließend: „Dieser Vorgangsweise kann ich etwas abgewinnen, wir sind es der Bevölkerung schuldig, dass etwas weitergeht.“ Einstimmig beschlossen wurden auch die Abgangsdeckung für die HSF Hartberg Sport- und Freizeitbetriebe in der Höhe von 813.000 Euro und für die HSI Hartberg Standort und Immobilien Gesellschaften in der Höhe von 3,9 Millionen Euro, davon 3,6 Millionen für den neuen Bauhof.