Es ist wieder Donnerstag

re-DO: Neuauflage der Donnerstagsdemos

Neue Proteste nach einem Jahr Türkis-Grün

Seit wenigen Wochen gibt es eine Neuauflage der Donnerstagsdemos, jedoch von anderen Veranstaltern. Als Initiator fungiert Friedensturm, mit dabei sind auch Robin Foods, die Schenke-geldlos und der Kostnix-Laden. Grund für die erneuten Demonstrationen ist die menschenunwürdige Politik von Türkis-Grün (in dem Wording der Organisatoren Babyblau-Giftgrün). Bereits 2017 kommentierten Analyst:innen von Profil und Kronen-Zeitung, dass die Politik von Kurz genauso rechts sei wie die FPÖ. Und die Grünen tragen genau diese Politik mit, auch wenn sie sich gerne als "Garant gegen Rechts" präsentieren. Die Grünen protestieren zwar medienwirksam, unterstützen aber weiterhin eine Kaltherzigkeit, gegen die es inzwischen aus allen Ecken unserer Gesellschaft Empörung gibt. Wenn sich die grüne Abgrenzung gegen Rechts nur darauf beschränkt, Aussagen der FPÖ zu kritisieren, anstatt das Handeln in der Politik wieder auf die Grundlage der Menschenrechte zu lenken, ist dies ein Grund, zu protestieren.

Klima- und Umweltschutz

Die 450 Millionen schwere Unterstützung für die AUA - ein vielfaches mehr als die Förderung für den Radverkehr vorgesehen - ist weit entfernt von klimafreundlicher, zukunftsfähiger Politik. Hinzu kommen altbekannte Missstände wie die Steuerbefreiung für Kerosin, fehlende Kostenwahrheit für Auto- und Flugverkehr, die auch alle nicht verändert wurden. Die minimale Steuersenkung auf Reparaturen und die geringe Erhöhung der Normverbrauchsabgabe ist zu vernachlässigen im Vergleich zu anderen klimaschädlichen Maßnahmen. Auch bei der Förderung von E-Autos mit E-Tankstellen wird z.B. auf Unterstellplätze für die weitaus klimafreundlicheren Lastenräder vergessen. Das 123-Ticket ist zwar in der Ausarbeitung, jedoch angesichts des Preises ist dies wohl für Besserverdiener:innen reserviert.

Menschenrechte

Auch die Menschenrechte scheinen in ihrer Priorität nachgereiht. Weiterhin ertrinken Menschen auf der Flucht, es gibt illegale Pushbacks von Migrant:innen an der österreichischen Grenze, zigtausende Personen in Not hausen unter menschenunwürdigen Bedingungen im Schlamm und in der Kälte. Die Regierung weigert sich weiterhin, Menschen aus den Lagern in Bosnien oder Griechenland aufzunehmen und spricht sich für eine Hilfe vor Ort aus. Diese Hilfe vor Ort umfasst lediglich eine Kinderbetreuung für einen kleinen Teil der Kinder.

Auch hinsichtlich Verfassungsschutz, Bildungsgerechtigkeit, Vermögensungleichheit und Transparenz sind Praktiken zu erkennen, die bedenklich sind und weit weg von einer Politik, die das gute Leben für alle in den Vordergrund stellt.

Lösungsansätze

Genau gegen diese unmenschliche Politik wird jeden Donnerstag demonstriert. Treffpunkt ist um 18:00 am Platz der Menschenrechte. Die Demonstrationen laufen im Freien ab, sind daher virologisch unbedenklich, Abstandhalten und Mund-Nasen-Schutz wird vorausgesetzt. Bei der Wiederauflage der Donnerstagsdemos - re-DO - geht es nicht nur darum, Probleme aufzuzeigen, sondern auch Lösungsansätze zu präsentieren.

Mach mit!

Hierzu sind alle Organisationen, Vereine, Kollektive, Einzelpersonen, die für sozial-ökologische Themen einstehen und zukunftsfähige Projekte und Ideen haben, eingeladen. Es geht darum, konstruktive Alternativen sichtbar zu machen, sich auszutauschen, Netzwerke zu spannen.

Bei Interesse meldet euch bitte bei einem der Organisator:innen via Mail oder Facebook!

 
re-DO

• jeden Donnerstag ab 18:00
• Platz der Menschenrechte
• Einhaltung des Mindestabstands, Tragen von MNS