Corona-Maßnahmen

Nachdem der Verfassungsgerichtshof (VfGH) den geplanten Untersuchungsausschuss der FPÖ am Mittwoch abgelehnt hatte, kündigten die Freiheitlichen am Donnerstag an, zwei Ausschüsse durchführen zu wollen. Das Thema ist nach wie vor der mutmaßliche Machtmissbrauch der ÖVP aus dem Innenministerium heraus, der sowohl rund um die Ermittlungen im Fall Pilnacek als auch in der Coronazeit stattgefunden habe. ÖSTERREICH. Geplant war nur ein Untersuchungsausschuss, der sowohl den Tod des...

Die aus der Corona-Pandemie hervorgegangene Partei MFG startet einen außerparlamentarischen Untersuchungsausschuss, um Verfehlungen rund um die Corona-Maßnahmen aufzudecken. „Akteure und Profiteure“ sollen zur zivil- und strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden. OÖ. Als demokratiepolitische Notwendigkeit sieht MFG-Bundesparteiobmann Joachim Aigner den nun gestarteten außerparlamentarischen Corona-Untersuchungsausschuss (APCU). Mit einer Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen durch...

Anfang Februar beschloss die Bundesregierung die Aufhebung sämtlicher Corona-Maßnahmen mit Ende Juni. Die Rahmenbedingungen definiert das sogenannte COVID-19-Überführungsgesetz, dessen Entwurf am Mittwoch in Begutachtung ging. Demnach sollen die Impfung und Medikamente auch künftig gratis bleiben – kostenlose Tests dürfte es hingegen nur mehr bei Symptomen geben. ÖSTERREICH. Mit 30. Juni 2023 plant die österreichische Bundesregierung das Ende aller Corona-Maßnahmen. Ein entsprechender...

Bei seiner Auftaktrede auf der Klausur der Wiener SPÖ in Frauenkirchen nahm Bürgermeister Michael Ludwig die rigorose Corona-Politik der Bundeshauptstadt in Schutz. So hätte sich der Bund in Hinsicht der Entwicklung des Gurgeltest von Wien eine Scheibe abschneiden können. WIEN/FRAUENKIRCHEN/BURGENLAND. Bereits zum Auftakt der zweitägigen Klausur der Wiener SPÖ in Frauenkirchen am Dienstag, 14. März, wurden einige wichtige Programmpunkte thematisiert. Neben dem großen Knaller des Tages – der von...

Rund 24.000 aktive Corona-Fälle wurden am Montag, 27. Februar, in Wien verzeichnet. Derzeit sind 411 Personen wegen oder mit der Viruserkrankung in Wien in Spitalsbehandlung. WIEN. Die Gesundheitsbehörde Wien und der medizinische Krisenstab der Stadt Wien informieren regelmäßig über die aktuellen Fallzahlen und weitere Kennzahlen zum Covid-19-Virus. Stand Montag, 27. Februar 2023, sind in Wien seit Beginn der Pandemie 1.360.275 positive Testungen bestätigt. 1.331.628 Personen sind genesen. Die...

Bundeskanzler Karl Nehammer will gemeinsam mit Sozialminister Johannes Rauch (Grüne) jene gesellschaftlichen Gräben schließen, welche durch die Pandemie und ihre Bekämpfung aufgerissen wurden. Corona soll "nicht mitgetragen werden wie ein Trauma", meint Nehammer. ÖSTERREICH. "Versöhnung ist wichtig". Mit diesen Worten überraschte Nehammer am Dienstag Journalistinnen und Journalisten, als er ankündigte, einen "Versöhnungsprozess" in Österreich einleiten zu wollen, um Fehler, welche insbesondere...

FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker will einen Untersuchungsausschuss zur Corona-Pandemie. Beleuchtet gehörten etwa das vom Rechnungshof zur COFAG festgestellte "Überförderungspotenzial" sowie vermeintliche "Beschaffungskriminalität" bei Schutzmasken, Impfungen und Tests. Mit der SPÖ gebe es diesbezüglich bereits unverbindliche Gespräche. ÖSTERREICH. FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker fordert einen Untersuchungsausschuss zur Corona-Pandemie. "Der ganze Themenkomplex wäre aus unserer...

Mindestens bis Ende Februar 2023 wird den Wienerinnen und Wienern die Maskenpflicht in den Apotheken und den Öffis noch erhalten bleiben. Wie es dann weitergeht, ist derzeit noch unklar – in der kommenden Woche soll die Stadt Wien frühestens konkrete Entscheidungen treffen. WIEN. Am Mittwoch, 1. Februar, gab die Bundesregierung in einer Pressekonferenz den weiteren Fahrplan bezüglich der Corona-Maßnahmen bekannt. Stufenweise sollen bis zum Sommer die Regelungen auslaufen, ab 30. Juni soll...

Die Impfgegner-Partei MFG kündigte am Mittwoch an, eine Verfassungsbeschwerde gegen die Maskenpflicht in Wien einzubringen. Diese sieht mehrere Grundrechte verletzt. WIEN. Die Stadt Wien gab letzte Woche bekannt, im Gegensatz zu den anderen Bundesländern an seinen strengeren Corona-Regeln festzuhalten. So besteht weiterhin eine rigorose Maskenpflicht in Öffis oder beim Betreten einer Apotheke. Die Maßnahmen sollen zumindest bis 28. Februar 2023 bestehen bleiben. Die Impfgegner-Partei...

Im Krankenhaus Schwarzach und im Seniorenheim St. Johann freut man sich über das Ende der 3G-Regel. Seniorenheim-Leiter Fritz Neu wünscht sich außerdem ein Ende der Maskenpflicht in Altenheimen. Außerdem appelliert er, Corona-Impfungen auch weiterhin aufzufrischen. PONGAU. Am Freitag wurden die Corona-Regeln einmal mehr entschärft. Seither braucht es auch beim Zutritt in Alten- und Pflegeheimen, Kurzentren und Spitälern keinen Nachweis mehr, dass man aktuell getestet, geimpft oder genesen ist....

Der zuständige Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) kann laut einem Interview die jüngste Entscheidung der Regierung über die Corona-Maßnahmen nicht nachvollziehen. Wien will die Maßnahmen nicht lockern. Außerdem kommentierte er auch den Personalmangel in Wiener Spitälern. WIEN. Vor einigen Tagen wurde bekannt, dass der "Wiener Weg" im Kampf gegen das Coronavirus bleiben wird. Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) nahm Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) in die Pflicht und forderte, das...

Via Aussendung teilte das Gesundheitsministerium am Mittwoch mit, dass die bisherigen Corona-Schutzmaßnahmen verlängert werden. Das bedeutet auch, dass die allgemeine Maskenpflicht vorerst nicht zurückkehrt – Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) rät dennoch zu einer FFP2-Maske in Innenräumen.  ÖSTERREICH. In den vergangenen Wochen wurde von Fachleuten mehrfach eine Rückkehr der allgemeinen Maskenpflicht gefordert. Zwischenzeitlich deuteten die Zeichen auch tatsächlich auf ein...

Die neue Partei MFG ("Menschen-Freiheit-Grundrechte") stellt ihre Programmschwerpunkte sowie Kandidaten für den Bezirk Landeck vor. Spitzenkandidat ist der MFG-Bezirkssprecher Peter Zissernig aus Fließ. BEZIRK LANDECK. Auch im Bezirk Landeck rüstet sich die neue Partei "Menschen-Freiheit-Grundrechte" (MFG) für die Landtagswahl am 25. September. Spitzenkandidat im Bezirk Landeck ist der Fließer Peter Zissernig, der von Beruf als Logistiker tätig ist. Er fungiert aus als Landecker...

Lange wurden dahingehende Spekulationen angestellt, nun ist die Katze aus dem Sack: Alexander Todor-Kostic, der von der MFG ausgetreten war, gründet eine neue Partei und steht dieser künftig als Bundessprecher vor. Auch die Themen dieser "VISION ÖSTERREICH" sind schon umrissen, es gehe insbesondere um das Auftreten gegen Corona-Maßnahmen und die Sanktionen gegen Russland. ÖSTERREICH/KÄRNTEN. In der Einladung zur Pressekonferenz heißt es: "Die Zeiten sind seit Corona für die Menschen immer...

Die gebürtige Kufsteinerin Barbara Rieger stellt sich der Vorauswahl, um für die Hofburg zu kandidieren.  KUFSTEIN. Alexander Van der Bellen hat vor Kurzem bekanntgegeben, dass er für eine zweite Amtszeit als Bundespräsident kandidiert. Die FPÖ - welche ihre Kandidatin bzw. ihren Kandidaten bislang noch nicht genannt hat - sowie Bierpartei-Gründer Marco Pogo wollen ebenfalls in die Hofburg einziehen. Aber auch einige unbekannte Gesichter bewerben sich um das höchste Amt im Land. Darunter ist...

Wird es ein entspannter Herbst oder kehrt die Corona-Pandemie mit neuer Heftigkeit wieder zurück? Das Land bereitet sich auf mehrere mögliche Szenarien für die kalte Jahreszeit vor. Das Land setzt auf sechs strategische Bausteine, um für den Herbst vorbereitet zu sein – egal, ob die Pandemie dann ausläuft oder aber wie in den Vorjahren wieder zurückkehrt. Salzburg. "Wir haben aus Covid gelernt, mit Unvorhergesehenem zu rechnen. Genau deshalb bereiten wir uns jetzt schon vor, auch darauf, dass...

Die Corona-Pandemie hat die Gastronomie und Hotellerie vor immens große Herausforderungen gestellt. Und viele Maßnahmen wurden bis heute nicht verdaut. Mit 16. April kommt es zu weitreichenden Lockerungen. Die Corona-Pandemie ist noch nicht vorbei, doch noch in dieser Woche wird es für die Gastronomie noch weitreichende Lockerungen geben. So fällt ab Freitag, dem 16. April die FFP2-Masken-Pflicht in Innenräumen. Ab Samstag, 16. April gilt: Keine FFP2-Masken-Pflicht in der Gastronomie und...

Mit 5. März wurden fast alle Corona-Schutzmaßnahmen zurückgenommen, nun rudert die Bundesregierung wieder ein wenig zurück. Nunmehr soll es die FFP2-Maskenpflicht in allen Innenräumen geben. Was das konkret bedeutet, bleibt abzuwarten, bis die Verordnung tatsächlich da ist. Das gilt auch für die Maturanten – vor allem der HBLA Oberwart, die ja schon am Samstag ihren Ball machen wollen. Auch die 3G-Regel soll bei Veranstaltungen wieder aus der Schublade "gezaubert" werden. Damit erzeugt die...

Bereits im Februar warnten Expertinnen und Experten des Österreichischen Gesundheits- und Krankenpflegeverbands (ÖGKV) vor den "unvorbereiteten und gefährliche Lockerungen". Der ÖGKV ist sich nun sicher, das Ende der weitreichenden Corona-Maßnahmen kam zu früh, und spricht sich gegen die weitere Verkürzung der Quarantänevorschriften für Gesundheitspersonal aus. ÖSTERREICH. Man stehe nun in Österreich vor nie da gewesenen 450.000 aktiven Fällen und einer Rate von bis zu 60.000 Neuinfektionen pro...

Der Linzer Bürgermeister Klaus Luger kritisiert die Bundesregierung scharf und fordert unter anderem kostenlose Tests und eine Rückkehr zu Corona-Maßnahmen wie 3G in der Gastronomie. Für den Herbst befürchtet er einen "Super-Gau". LINZ. Angesichts der dramatisch steigenden Infektionszahlen fordert Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) die uneingeschränkte Fortführung der kostenlosen PCR-Tests und eine erneute 3G-Pflicht in der Gastronomie. Die aktuell diskutierte Wiedereinführung der Maskenpflicht...

BREGENZ. Gesundheitslandesrätin Martina Rüscher reagiert kritisch auf die im Ministerrat beschlossene Aussetzung der Impfpflicht. „Das ist das falsche Signal, denn damit wird der Bevölkerung vermittelt, dass die Impfung per se nicht hilft. Tatsächlich ist und bleibt aber die Impfung der Weg, um diesen Virus wirksam zu bekämpfen und letztlich die Pandemie zu überwinden“, so Rüscher. Die jüngst veranlassten Lockerungen der Corona-Maßnahmen seien möglich, weil bereits ein relativ hoher Immunschutz...

Seit Mitte Dezember 2021 veranstaltet das Team des 'Zeller-Lichtermeers' in der Gemeinde wöchentliche Proteste. ZELL/PRAM. Die Protestveranstaltungen richteten sich gegen die Corona-Maßnahmen, wie etwa die Impfpflicht. "Spätestens seitdem das Corona-Narrativ im Herbst 2021 wieder deutlich an Fahrt aufgenommen und unglaubliche Diffamierungen gegenüber Maßnahmen- und Impfkritiker zunahmen, haben wir uns in kleiner Runde entschlossen, dass es auch in Zell notwendig ist, etwas zu unternehmen", so...

Am Samstag, den 5. März, wurden die Corona-Maßnahmen weitestgehend gelockert und Clubs und Diskotheken durften endlich wieder öffnen. Viele partywütige Leobenerinnen und Leobener nutzten diese Chance der zurückgewonnenen Freiheit und stürzten sich – trotz zum Teil gemischter Gefühle – am vergangenen Wochenende ins nächtliche Getümmel. LEOBEN. Obwohl die Infektionszahlen mit durchschnittlich rund 30.000 neuen Fällen täglich weiterhin sehr hoch sind, wurden die Corona-Maßnahmen mit vergangenen...

Mit 5. März fallen in Österreich weitgehend alle Corona-Maßnahmen. Nun liegt der APA ein Entwurf der neuen "Covid-19-Basismaßnahmen-Verordnung" vor. ÖSTERREICH. Nach zwei Jahren Pandemie entfallen am Samstag fast alle Corona-Maßnahmen. Nur die Maskenpflicht bleibt an bestimmten Orten aufrecht.  Wien bleibt bei strengeren RegelnIn Kraft tritt die Verordnung mit 5. März, außer Kraft mit 30. Juni. In wie weit Wien in der eigenen die eigene Landesverordnung strengere Corona-Regeln anwendet ist noch...