Jede Stimme zählt
Eintragungswoche für Volksbegehren vom 11. bis 18. März
- Von 11. bis 18. März können 14 Volksbegehren im Innsbrucker Rathaus unterschrieben werden.
- Foto: stock.adobe.com/Symbolfoto
- hochgeladen von Evelyn Wanz
Von 11. bis 18. März stehen 14 Volksbegehren zur Einsicht und Unterschrift bereit im Innsbrucker Rathaus bereit.
INNSBRUCK. Die Eintragungswoche für diverse Volksbegehren steht im März wieder an. Von Montag, 11. März bis Montag, 18. März 2024, besteht die Möglichkeit, durch Unterschriften die Zustimmung zu 14 verschiedenen Volksbegehren abzugeben.
Folgende Volksbegehren liegen zur Einsicht und Unterschrift auf:
- „Frieden durch Neutralität“
- „Nein zu Atomkraft-Greenwashing"
- „Parteienförderungen abschaffen“
- „CO2-Steuer abschaffen“
- „Energieabgaben streichen - Volksbegehren“
- „Glyphosat verbieten!“
- „Essen nicht wegwerfen!“
- „Energiepreisexplosion jetzt stoppen!"
- „Tägliche Turnstunde“
- „Kein NATO-Beitritt“
- „Das Intensivbettenkapazitätserweiterungs-Volksbegehren“
- „Kein Elektroauto-Zwang“
- „Neutralität Österreichs stärken“
- „BIST DU GESCHEIT“
Das Eintragungsverfahren
Beim Eintragungsverfahren ist stimmberechtigt, wer am letzten Tag des Eintragungszeitraums das Wahlrecht zum Nationalrat besitzt (österreichische Staatsbürgerschaft, Vollendung des 16. Lebensjahres, kein Ausschluss vom Wahlrecht) und zum Stichtag (5. Februar 2024) in der Wählerevidenz einer Gemeinde eingetragen ist. Personen, die bereits eine gültige Unterstützungserklärung für ein aktuelles Volksbegehren abgegeben haben, können am jeweiligen Eintragungsverfahren nicht mehr teilnehmen, da ihre Unterstützungserklärung bereits für das Ergebnis des Volksbegehrens zählt.
- Mithilfe von Volksbegehren können Wünsche der Bürgerinnen und Bürger im Nationalrat behandelt werden.
- Foto: Romain Dancre/unsplash
- hochgeladen von RZ Regionalzeitung
Öffnungszeiten für die Eintragung
Die Volksbegehren liegen im Rathaus, Maria-Theresien-Straße 18, 6. Stock, im Foyer des Plenarsaals (Lifte in den Rathaus-Galerien) auf. Dort können Interessierte montags bis freitags zwischen 8.00 und 16.00 Uhr sowie am Donnerstag, 14. März auch bis 20.00 Uhr ihre Unterschrift für eines oder mehrere der genannten Volksbegehren abgeben. Am Samstag und Sonntag bleibt das Rathaus und damit auch das Eintragungslokal geschlossen. Für den Fall, dass BürgerInnen vor der Gemeindebehörde ihre Zustimmung geben möchten, müssen diese ihre Identität mithilfe eines Dokuments (z. B. Personalausweis, Reisepass, Führerschein oder sonstigen amtlichen Lichtbildausweis) nachweisen.
Online-Eintragung
Die Unterschrift kann bis Montag, 18. März 2024, 20.00 Uhr, auch online mit einer qualifizierten elektronischen Signatur („ID Austria“) abgegeben werden. Informationen und Details zu den einzelnen Volksbegehren sind unter www.innsbruck.gv.at/volksbegehren sowie www.bmi.gv.at/volksbegehren abrufbar.
Link einfügen
Video einbetten
Es können nur einzelne Videos der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Playlists, Streams oder Übersichtsseiten.
Karte einbetten
Social-Media Link einfügen
Es können nur einzelne Beiträge der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Übersichtsseiten.
Code einbetten
Beitrag oder Bildergalerie einbetten
Foto des Tages einbetten
Veranstaltung oder Bildergalerie einbetten
Du möchtest selbst beitragen?
Melde dich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.
Du möchtest kommentieren?
Du möchtest zur Diskussion beitragen? Melde Dich an, um Kommentare zu verfassen.