Gestärkte ÖVP auf Brautschau

Stress hat die ÖVP jetzt keinen. Nach zwei kräfteraubenden Wahlkämpfen innerhalb weniger Monate (und zwei souveränen Wahlsiegen) kann sich die alte und neue Landeshauptmannpartei nun erstmal zurücklehnen. "Unter Druck sind wir jetzt in dem Sinne nicht", bestätigt auch Parteimanager Martin Malaun. 

Erste Gespräche

Dennoch gab der Parteivorstand bereits am Montag – nach eingehender Analyse der Ergebnisse – grünes Licht für Sondierungsverhandlungen. "Als Erstes werden wir wohl mit unserem bisherigen Partner, den Grünen, reden. Das gehört sich so. Aber es wird definitiv Gespräche mit allen Parteien geben", erläutert Malaun. In diesen Gespräche werde es auch darum gehen, einige Grundbedingungen abzustecken. Aus Sicht der ÖVP sei dies etwa das Bekenntnis zur Wasserkraft und der Zusammenschluss von Ötztaler und Pitztaler Gletscher (positive Umweltverträglichkeitsprüfung vorausgesetzt). Wenn es sich terminlich ausgeht, wolle man diese Erstgespräche noch im Laufe der Woche abschließen. "All zu lang werden diese Sondierungen nicht dauern", ist Malaun überzeugt. Auf politische Experimente wolle sich die ÖVP aber "verlässlich nicht" einlassen.

"Keine knappe Mehrheit"

Realistisch kämen daher für die ÖVP derzeit nur SPÖ, FPÖ oder Grüne als Koalitionspartner in Frage. Zwar wäre im "Notfall" auch eine rechnerische Mehrheit mit den NEOS möglich, für Malaun ist das aber "im Moment keine Option". Die Liste Fritz hat sich bereits selbst aus dem Koalitionspoker genommen.

Regierung bis Ostern

Vorbehaltlich positiver Sondierungen könnte bereits kommende Woche mit konkreten Regierungsverhandlungen begonnen werden, "mit dem Partner, mit dem sich die größten programmatischen Schnittmengen ergeben", so der ÖVP-Geschäftsführer. Jedenfalls peile man eine Regierungsbildung kurz vor Ostern an.

Ziel "nicht unrealistisch"

Ferdinand Karlhofer, Politikwissenschaftler an der Universität Innsbruck, sieht Landeshauptmann Günther Platter derzeit in einer komfortablen Situation: "Die VP kann sich ihren Partner aussuchen und wird sicher abgleichen, wie weit ihre Vorgaben mit den Zielen potentieller Partner vereinbar sind und inwieweit der ins Auge gefasste Juniorpartner bereit ist, Kompromisse zu machen. Intakte Chancen haben SP und Grüne, zur FP besteht eine nicht zu übersehende Distanz. In die Karten wird die VP sich aber vorerst sicher nicht blicken lassen. Die schon mehrfach gemachte Ansage, die Regierung könnte noch vor Ostern stehen, ist aber durchaus nicht ganz unrealistisch."