Landtagsausschüsse tagen vor Sommerpause
- Die Ausschusssitzungen finden im Rokokosaal im 2. Stock des Alten Landhauses statt und sind nicht öffentlich.
- Foto: © Tiroler Landtag/Berger
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Bevor es in die Sommerpause geht kommen die Landtagsauschüsse des Tiroler Landtages nochmal zusammen. Vorzubereiten sind die nächsten Plenarsitzung des Landtages in der Zeit vom 27. bis zum 29 Juni 2018.
TIROL. Den Anfang macht der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit, Pflege und Soziales. Behandelt werden sollen unter anderem die Anträge des SPÖ-Landtagsklubs zur AUVA, zur Beibehaltung des Jugendvertrauensrates und zur Änderung der Bestimmung über die Leistungsbelohnung für Menschen mit Behinderung. Auch ein Antrag des FPÖ-Landtagsklubs und des FRITZ-Landtagsklubs ist dabei.
Ausschuss für Wohnen und Verkehr
Im Ausschuss für Wohnen und Verkehr werden sieben Anträge behandelt. Die Abgeordnete Blanik brachte einen Antrag zum leistbaren Wohnen und den dazugehörigen SPÖ-Vorschlägen ein, der SPÖ-Landtagsklubs selbst brachte einen Antrag bezüglich der temporären Freigabe des Pannenstreifens auf der A12 ein.
Auch vom NEOS-Landtagsklub und des FRITZ- und SPÖ-Landtagsklubs gab es Anträge, über die es zu debattieren gilt.
Finanzkontrollausschuss
Die Tagesordnung des Finanzkontrollausschuss wird durch Berichte des Rechnungshofes gefüllt. Diese betreffen die "Nationale Anit-Doping Agentur Austria GmbH" sowie die Qualitätssicherung der Gemeindehaushaltsdaten.
Weitere Ausschüsse
Auch in den Ausschüssen der Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Nachhaltigkeit werden eingegangen Anträge diskutiert. Im Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Energie und Technologie werden zwei Regierungsvorlagen betreffend den Tiroler Tourismusförderungsfonds und den Tiroler Wirtschafts- und Arbeitsmarktbericht 2018 behandelt.
Der Finanzausschuss und der Ausschuss für Rechts-, Gemeinde- und Raumordnungsangelegenheiten wird sich um seine jeweiligen Anträge kümmern.
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