Polit-Ticker

Pro Single-Trail, Bgm.-Kandidatur eine Chance, weiter Kritik an Willi

Die Alternative Liste bekennt sich zum Single-Tral Hofwald. Die Grünen sehen Willi-Kandidatur 2024 als „eine große Chance für Innsbruck“. Die Liste Für Innsbruck ortet einen internen Machtkampf bei den Innsbrucker Grünen. Das Gerechte Innsbruck spricht Willi gegenüber von Mitleid.

INNSBRUCK. Irritiert über das Hick Hack rund um den neue Höttinger „Single-Trail Hofwald“ zeigt sich die Alternative Liste (ALi) in einer Aussendung. „Innsbruck bekennt sich zur alpinurbanen Sportstadtidentiät. Demenstprent wurden die Trailbau-Beschlüsse gefasst, die von den Amtsführenden umzusetzen sind“, meint Gemeinderat Mesut Onay (ALi).

"Offensichtlich hat Vizebürgermeister Anzengruber kalte Füße gekriegt, dass er beim ersten Zuruf den Bau gestoppt hat. Damit riskiert er eine Verzögerung von mindestens einem Jahr, was mit erheblichen Mehrkosten für die Stadt, und die einen Vertrauensverlust bei den beteiligten Partnern zur Folge hat“, warnt GR Onay vor den Folgen und fordert den Trailbau ohne Verzögerungen beschlussgemäß fortzusetzen.

„Ich erwarte mir von einer guten Stadtpolitik, dass bereits in Planungsphasen umfassende Einbindung sämtlicher Interessensgruppen erfolgt und dann auch Verantwortung für politische Entscheidungen und Zusagen übernommen wird.” Der Forderung von FPÖ, generell auf Trails zu verzichten, erteilt GR Onay eine Absage, und bezieht sich dabei auf mit breiter Mehrheit gefasste Beschlüsse der höchsten Gremien der Stadt. “Für billige Profilierungsspielchen sind wir nicht zu haben", so Onay. „Für uns als „Alternative Liste“ ist klar: Wir stehen hinter den Mountainbikerinnen und -bikern, die sich seit Jahren engagiert der Stadt Innsbruck als kompetente Ansprechpersonen und Gestaltungspartnerinnen und -partner anbieten. Die Zusammenarbeit hat sich mehr als nur bewährt. daran gilt es weiter aufzubauen”, schließt der ALi-Gemeinderat.

Chance für Innsbruck

Die Ankündigung von Bürgermeister Georg Willi in der Tiroler Tageszeitung, 2024 wieder als Bürgermeister kandidieren zu wollen, sei „eine große Chance für Innsbruck“, erklärt die Grünen-Klubobfrau GR Janine Bex in einer Aussendung. Der Bürgermeister sei auch im Sommer bei den Menschen in der Stadt - mit den vier Bürger:inneninformationen zu Tempo 30 über den ganzen Sommer ebenso, wie mit der Aktion „Willi vor Ort“ in den Stadtteilen. „Die Innsbruckerinnen und Innsbrucker machen sich Sorgen um die Folgen der Klimakrise und darum, wie lange sie sich ihre Wohnung noch leisten können. Da ist ein Bürgermeister, der für den Klimaschutz kämpft, der die Finanzen im Fokus hat und nicht mit Wohnungsspekulanten verbandelt ist, genau das Richtige für Innsbruck“, sagt Klubobfrau Janine Bex, „Georg Willi arbeitet rund um die Uhr, während die Vertreterinnen und Vertreter der rechtskonservative Achse teilweise nicht einmal an Sitzungen von Arbeitsgruppen teilnehmen, die sie selbst beantragt oder deren Einrichtung sie zugestimmt haben. Wer da für den Klimaschutz in Innsbruck kämpft und wer Parteipolitik macht, das ist offensichtlich.

Grüner Machtkampf

Selten waren sich die Fraktionen im Gemeinderat so einig, dass der Bürgermeister seine eigenen Interessen über jene der Bürgerinnen und Bürger Innsbrucks stellt erklärt die Liste "Für Innsbruck" in einer Aussendung. Der auch durch die Landtagswahl ausgebrochene interne Machtkampf nötigt ihn offenbar dazu, seine Kandidatur in zwei Jahren festzulegen und parteiinterne Widersacherinnen auf Distanz zu halten. Die Angst scheint groß zu sein. Bekanntlich wurden auf Landesebene alle Frauen an der Spitze ausgetauscht. Lediglich Mair und Kaltschmid konnten bleiben. „Anstatt für die Stadt und ihre Menschen zu arbeiten, beschäftigt sich der Bürgermeister primär mit sich selbst. Social Media, Umfragen und Wahlkämpfe liegen ihm offensichtlich näher als die Sacharbeit für die Menschen in unserer Stadt“, analysiert Für Innsbruck Klubobmann GR Lucas Krackl und ergänzt: „Bei den Wohnungsvergaberichtlinien für Innsbrucks Mittelstand geht alles viel zu langsam, die Vorbereitung neuer städtischer Wohnbauprojekte liegt spürbar auf Eis, Radwege in Hötting werden aufs Abstellgleis geschoben, die Sanierung der Altstadt stockt und kommt nicht in die Gänge und mutige Maßnahmen für Klimaschutz und Energiewende sind offenbar eh kein Thema in Willis Universum“. Warum bereits zwei Jahre vor der nächsten Gemeinderatswahl Willis Kandidatur von ihm selbst ausgerufen wird, lässt nur einen Schluss zu. Offenbar droht eine Verschiebung des internen Machtgefüges. „Es ist schon höchst bemerkenswert, wenn ein amtierender Bürgermeister zwei Jahre vor der Wahl höchste Eile hat, höchstpersönlich seine eigene Kandidatur mitzuteilen. Das müsste nicht sein, wenn er intern unumstritten wäre. Das ist er aber sichtlich nicht und offenbar wird der interne Druck und Machtkampf rund um Landesrätin Gabi Fischer zu groß“, so Krackl.

"Frauen haben in Willis Politik wenig Platz"

„Abgesehen von seiner engsten Beraterin haben Frauen in Willis Politikverständnis wenig Platz. So kam es bereits 2006 zum ersten Frontalangriff auf Uschi Schwarzl, als er ihre Spitzenkandidatur unterlaufen hat und sich in einer Nacht- und Nebelaktion als Bürgermeisterkandidat plakatiert hat. Jetzt sind beide in der Regierung und bei jedem Antrag auf Abwahl oder Ressortentzug spürt man keinerlei Rückhalt durch das grüne Stadtoberhaupt für seine Parteikollegin. Wie lange soll das noch funktionieren? Sprichwörtlich unter die Räder Willis - unter Zuhilfenahme von GR Onay - kam auch die für die Umsetzung grüner Projekte bisher erfolgreichste Stadtpolitikerin Vizebürgermeisterin Sonja Pitscheider“, erinnert Krackl. „Es geht Willi nur um sich selbst. Je nachdem ob Schwarzl im Herbst überhaupt noch alle ihre Ressorts verantworten wird können, bringen Teile der Grünen die scheidende Innsbrucker Landesrätin Gabi Fischer nach ihren beeindruckenden Wortmeldungen zu Sozialthemen im vergangenen Gemeinderat bereits in Stellung. Eine Frau die sich der großen Willi-Show in den Weg stellt? Das wäre wohl ein zu großer Störfaktor für einen eitlen Bürgermeister. Da kündigt er dann doch lieber schon mal an, dass es in zwei Jahren neben ihm keinen Platz gibt“, schließt Krackl.

Mitleid

„Selbst wenn man die Aussagen des grünen Innsbrucker Bürgermeisters im Interview mit der Tiroler Tageszeitung eigentlich scharf kritisieren müsste, überwiegt eigentlich mittlerweile fast schon das Mitleid mit dem Selbstmitleid von Georg Willi“, erklärt GR Gerald Depaoli in einer Aussendung. „Georg Willi, welcher in einer Anfragebeantwortung auf eine Anfrage des Gerechten Innsbruck hin zugeben musste, dass er viele Aufträge des Gemeinderates nicht erledigte, ist sich offenbar in seinem fast schon weinerlich zur Schau gestellten Selbstmitleid offensichtlich nicht bewusst darüber, dass nicht andere Gemeinderatsfraktionen, sondern er selbst nachweislich der „Bremser“ ist. Georg Willi ist sich auch nicht dessen bewusst, dass es seine fatale Personalpolitik war und ist, welche dazu führte, dass es im Stadtmagistrat unter den Bediensteten nicht nur rumort, sondern mittlerweile schon bebt! Das ist auch der Grund dafür, dass einige Ämter, also Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Stadtmagistrat, kein Vertrauen mehr in den Innsbrucker Bürgermeister haben, außer vielleicht noch seine amtsführende Büroleitung. Dass der Gemeinderat kein Vertrauen in die Ämter hat, wie Georg Willi in diesem Interview irgendwie meint, davon kann keine Rede sein. Wäre dem tatsächlich so, dann stellt sich die Frage, warum er als Bürgermeister bis heute nichts dagegen unternommen hat“, stellt Gemeinderat Gerald Depaoli mit einer Gegenfrage richtig. „Dass Georg Willi in seinem vor Selbstmitleid triefenden Interview mit der Tiroler Tageszeitung den Anfragen des Gemeinderates die Schuld für das schlechte Betriebsklima im Stadtmagistrat zuweist, ist zwar peinlich, aber auch irgendwie aus seiner persönlichen Sicht verständlich. Deshalb verständlich, weil dem grünen Georg Willi die Anfragen, hauptsächlich jene des Gerechten Innsbruck, nicht passen, führen die Anfragebeantwortungen der Anfragen doch immer wieder dazu, dass sich der realitätsferne Willi mit seiner eigenen politischen Realität konfrontiert sieht, und er sich mit seinen eigenen nachgewiesen politischen Fehlern im Gemeinderat in der Öffentlichkeit auseinandersetzen muss.“, so GR Gerald Depaoli.

„Georg Willi sei es letztendlich unbenommen, dass er in seinem Kopf nach der kommenden Gemeinderatswahl mit einer Machtverschiebung, welche es ihm ermöglichen soll sein ideologische Weltbild in Innsbruck zu verwirklichen, rechnet. Traurige Realität ist aber: Der  arme Georg Willi lebt in seiner eigenen Welt voll Selbstmitleid und träumt von grünen  Luftschlössern!“, schließt Gemeinderat Gerald Depaoli.

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