Mindestsicherung: Fischer hat Hoffnung für Tiroler Modell
- Für die Grüne Landesrätin müsse die Stellungnahme der Kommission “ein Weckruf“ für die schwarz-blaue Bundesregierung sein.
- Foto: Land Tirol
- hochgeladen von BezirksBlätter Tirol
Die EU-Kommission hatte sich kürzlich negativ zum oberösterreichischen Mindestsicherungsmodell geäußert. Nun nimmt erstmals die Grüne Soziallandesrätin Gabriele Fischer zur Mindestsicherung Stellung.
TIROL. Durch den oberösterreichischen Landtagsabgeordneten Stefan Kaineder bekam die Landesrätin Fischer Einblick in die Stellungnahme der EU-Kommission. Fischer möchte diese kritische Stellungnahme als "Weckruf", für die schwarz-blaue Bundesregierung sehen.
Bereits im März 2018 wurde die niederösterreichische Regelung der Mindestsicherung als rechtswidrig aufgehoben. Sie enthielt diskriminierende Bestimmungen.
Soziallandesrätin hat Hoffnung für Tiroler Modell
Fischer hofft in Tirol nun, nach dem Urteil der EU-Kommision auf eine neue Chance für das Tiroler Mindestsicherungs-Modell. „Wir haben in Abstimmung mit anderen Bundesländern und der Tiroler Volkspartei vor über einem Jahr ein Modell erarbeitet". Das Modell von dem Fischer spricht, soll dem Leitsatz folgen, dass Jeder, der in Tirol finanzielle Unterstützung braucht, diese auch bekommt.
Im Kern der Mindestsicherung steht immer noch der Kampf gegen Armut, betont die Landesrätin und nicht der Kampf gegen finanziell schwache Menschen.
Mehr zum Thema auf meinbezirk.at:
Kommentare
Du möchtest kommentieren?
Du möchtest zur Diskussion beitragen? Melde Dich an, um Kommentare zu verfassen.