Klosterneuburg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Kurt Hackl | Foto: Screenshot
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NÖ Landtag
Beschlüsse für Energiewende in NÖ

VPNÖ-Hackl/Kasser: Beitrag zur Energiewende soll für alle Landsleute leichter werden Änderung des NÖ Raumordnungsgesetzes um Energiegemeinschaften zu fördern und Forderung an den Bund für unkompliziertere Photovoltaik-Förderung beschlossen NÖ. Tatort NÖ Landhaus, Donnerstag, 13 Uhr. Das Windrad sitzt. Und zwar auf dem Kopf von Max Nutz, Fridays for Future. "Wir stehen einerseits für Klimaschutz in den Parteiprogrammen und andererseits für Klimaschutz in der Landespolitik. Wir brauchen Pläne wie...

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Klubobmann Klaus Schneeberger und Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister zum Thema „Landtag beschließt ‚blau-gelbe Betreuungsoffensive‘“ | Foto:  VPNÖ
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NÖ Landtag
VP "Landtag beschließt blau-gelbe Betreuungsoffensive"

KO Schneeberger/LR Teschl-Hofmeister: Landtag beschließt „blau-gelbe Betreuungsoffensive“; In der Sitzung (17. November) werden Änderungen vom NÖ Kindergartengesetz und NÖ Kinderbetreuungsgesetz auf den Weg gebracht und damit Niederösterreich zu Kinderösterreich und Familienösterreich gemacht NÖ. „Mit der blau-gelben Betreuungsoffensive, die Niederösterreich zu Kinderösterreich macht, und dem Entlastungspaket, das Niederösterreich zu Familienösterreich macht, schlagen wir ein neues Kapitel für...

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LAbg. Reinhard Hundsmüller anlässlich der Landtagssitung | Foto: SPÖ NÖ

NÖ Landtag
SP-Forderung "gratis Nachmittagsbetreuung für Kinder"

Landtagsvorschau von Klubobmann Hundsmüller: Sitzung am Donmerstag, 17. November. SozialdemokratInnen drängen im Landtag auf eine gratis Nachmittagsbetreuung, den blau-gelben Kinderbetreuungsbonus sowie einen Heizkostenzuschuss für alle Ein-Eltern-Haushalte in Niederösterreich NÖ. Anlässlich einer Pressekonferenz berichtete der Klubobmann der SPÖ NÖ, LAbg. Reinhard Hundsmüller, über die wichtigsten Themen der bevorstehenden Landtagssitzung. Beim Tagesordnungspunkt zur Änderung des NÖ...

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Kommentar
Löcher stopfen und Stimmen "fangen"

NÖ. Die Kinder gut betreut zu wissen, macht das Leben – aus Sicht der Eltern – um vieles leichter. Endlich soll nun auch das Loch zwischen Karenzzeit (zwei Jahre) und Aufnahme in den Kindergarten (2,5 Jahre) geschlossen werden. Zeit wird's! Und Zeit ist bekanntlich Geld, wo wir gleich beim nächsten Thema – nämlich der Nachmittagsbetreuung – sind. Auch da wäre es an der Zeit, mit der Zeit zu gehen und diese kostengünstig – wenn nicht sogar gratis – anzubieten. Vielleicht noch ein guter Punkt für...

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Udo Landbauer bei der Pressekonferenz

NÖ Landtag
FPÖ "Null Toleranz für illegale Asyl-Forderer"

Landtagsitzung am 17. November: Diese Themen stehen von den Freiheitlichen an. NÖ. "Null Toleranz für illegale Asyl-Forderer", sagt FPÖ-Klubchef Udo Landbauer im Blick auf die bevorstehende Landtagssitzung am 17. November 2022. Im Rahmen der Aktuellen Stunde betont die FPÖ einmal mehr, dass "der Asylwahnsinn beendet werden soll". Die ÖVP versage auf ganzer Linie und führe das Land immer tiefer ins Asylchaos. "Von sicheren Grenzen und vom Schutz der eigenen Bevölkerung kann überhaupt keine Rede...

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Foto: pixabay.com
Aktion 2

NÖ Landtag
Grüne fordern "Aus für Schneekanonen"

Landtagsitzung am 17. November 2022: Plenarvorschau der GRÜNEN mit Themen wie Grundsversorgungstarif von Strom und Gas, Änderung des Raumordnungsgesetzes für mehr Grün auf Parkplätzen und ... die Schneekanonen sollen in Niederösterreich ab 2025 der Vergangenheit angehören. NÖ. "Der Wintertourismus ist massiv unter Druck", sagt GRÜNEN-Chefin Helga Krismer im Rahmen der Plenarvorschau auf die bevorstehende Landtagssitzung am 17. November. Niederösterreich soll als gutes Beispiel vorangehen und ab...

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FPNÖ-Klubchef Udo Landbauer | Foto: FPÖ NÖ
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Landtagswahl in NÖ
Landbauer geht für FP als Spitzenkandidat ins Rennen

Udo Landbauer ist FPÖ Spitzenkandidat für die NÖ Landtagswahl: „Niederösterreicher haben die Nase voll von Korruption, Preisexplosion und Asylmissbrauch“ NÖ. „Ich werde dafür sorgen, dass die Ballkleid-Mentalität ab 29. Jänner der Vergangenheit angehört“, sagt FPÖ Landespartei- und Klubobmann im NÖ Landtag, Udo Landbauer bei seiner heutigen Pressekonferenz in St. Pölten. Landbauer ist von allen Gremien der FPÖ NÖ einstimmig zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl in Niederösterreich bestimmt...

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Helmut Hofer-Gruber  | Foto: Karin Zeiler
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NÖ Landtag
NEOS: "Ausbau der Kinderbetreuung darf kein Lippenbekenntnis bleiben"

Plenarvorschau der NEOS: Am Donnerstag, 17. November, findet die nächste Landtagssitzung statt. NÖ. Kinderbetreuung, KLima- und Umweltbericht und leistbares Wohnen – diese Themen besprechen die NEOS im Rahmen der Plenarvoschau auf die bevorstehende Landtagssitzung, die am 17. November im NÖ Landhaus stattfindet. Gleich vorweg: Die NEOS werden dem neuen NÖ Kindergartengesetz ihre Zustimmung geben. "Niederösterreich hat beschlossen, hier endlich Meter zu machen", sagt der stellvertretende...

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  • Karin Zeiler
Christian Konrad, langjähriger Wegbegleiter des Clubs, und Gastgeber Generaldirektor Reinhard Wolf, RWA, gratulieren Vize-Präsidentin Sabine Pfeffer, Ehrenpräsident Erwin Pröll, Geschäftsführerin Theres Friewald-Hofbauer und Präsident Paul Nemecek zu einer beeindruckenden Erfolgsbilanz. | Foto: Tom Poe
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Club Niederösterreich
42 Jahre Impulse für das Land Niederösterreich

Der RWA Campus in Korneuburg war Schauplatz der Jubiläumsfeier des Club Niedersöterreich. Unter dem Motto "Club im Bild. 40+2" war der kurzweilige Abend mit einer Leistungsschau samt hochrangiger Gäste aus Wirtschaft, Gesellschaft, Sport, Kunst und Politik gefüllt. NIEDERÖSTERREICH | BEZIRK KORNEUBURG (pa). Weil die Pandemie eine 40-Jahrfeier nicht zuließ, lud der Club Niederösterreich kurzerhand zu einer 40+2 Jubiläumsveranstaltung ein, die im Stile einer "ZIB 2"-Sendung als "CIB – Club im...

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  • Sandra Schütz
Landtagssitzung am 17. November | Foto: Karin Zeiler
Video

NÖ Landtag
Debatten um Asyl und Staatsbürgerschaft

Am Donnerstag, 17. November 2022, findet die nächste Landtagssitzung statt. Bei der sogenannten "Aktuellen Stunde" geht es um "Asylstopp JETZT"und um die österreichische Staatsbürgerschaft  als Endpunkt erfolgreicher Integration. NÖ. Diese Woche startet die Landtagssitzung mit gleich zwei Themen im Rahmen der sogenannten "Aktuellen Stunde". Eimmal geht's – eingebracht von den Freiheitlichen unter Klubobmann Udo Landbauer – um Asyl-Stopp JETZT: Schutz und Sicherheit für unsere Landleut und...

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Foto: Karin Zeiler
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Buchtipp
Unter 30! Junge Visionen für Europa

Die Österreichische Gesellschaft für Europapolitik hat das Buch „Unter 30! Junge Visionen für Europa“ veröffentlicht. Unter den Autoren sind gleich neun Niederösterreicher. NÖ / EU. „Das europäische Bekenntnis zu mehr Mitsprache für junge Menschen darf keine hohle Phrase sein, sondern muss auch mit Leben erfüllt werden. Konkrete Projekte, wie die Senkung des Wahlalters, ein Generationencheck in der Gesetzgebung, Klimabildung oder Medienkompetenz warten auf ihre europaweite Umsetzung", sagt...

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Sozial-Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister mit Selbstvertreterinnen und Selbstvertreter der NÖ Behindertenhilfe | Foto: Köhler

Menschen mit Behinderung
Behindertenhilfe braucht Rahmenbedingungen

Sozial-Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister empfing die gewählten Selbstvertreterinnen und Selbstvertreter der Behindertenhilfe. NÖ. „Es ist uns ein großes Anliegen, dass Menschen mit Behinderungen in Niederösterreich die bestmögliche Betreuung erfahren können. Die gewählten Selbstvertreterinnen und Selbstvertreter wissen am besten um die Wünsche und Bedürfnisse von Menschen mit Behinderung Bescheid. Sie sind eine wichtige Drehschreibe für gelebte Inklusion in Niederösterreich. Daher ist...

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VPNÖ Klubchef Klaus Schneeberger | Foto: VPNÖ

NÖ Landtag
Erfolgreiche Integration muss in Staatsbürgerschaft enden

KO Schneeberger: Staatsbürgerschaft muss Endpunkt erfolgreicher Integration sein Aktuelle Stunde in nächster Landtagssitzung wird sich dem Vorschlag der SPÖ für eine Aufweichung des Staatsbürgerschaftsrechtes widmen NÖ. „Aktuelle Meldungen aus der Bundeshauptstadt haben österreichweit Bürgerinnen und Bürger beunruhigt. Kurz nach den Krawallen in Linz fasst die SPÖ in Wien einen Beschluss zu einem zurecht sensiblen Thema für die Österreicherinnen und Österreicher: Die Aufweichung des Wahl- und...

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LAbg. Schmidt mit Sascha | Foto: SPÖ NÖ
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11. und 12. Schuljahr
SPÖ NÖ fordert Rechtsanspruch für Kinder mit Behinderung

SPÖ NÖ fordert das Recht auf ein 11. und 12. Schuljahr auch für Kinder mit Behinderung SPNÖ-Bildungssprecherin Schmidt fordert einen gesetzlich klar geregelten Rechtsanspruch, um wirklich allen Menschen die Chance auf ein möglichst selbstbestimmtes Leben zu geben und fordert Chancengleichheit für alle Kinder NÖ.  Die Bildungssprecherin der SPÖ NÖ, LAbg. Elvira Schmidt, unterstützt wie auch SPÖ-Nationalrätin Petra Tanzler die Bürgerinitiative "Recht auf ein 11. und 12. Schuljahr auch für Kinder...

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Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und der Jubilar Alfred Riedl im Kreise seiner Familie mit der Ehrenstatuette des Landes NÖ „Heiliger Leopold“. | Foto: NLK Pfeffer
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Land NÖ
Heiliger Leopold für Alfred Riedl

Ehrenstatuette des Landes NÖ „Heiliger Leopold“ für Gemeindebundpräsident Alfred Riedl LH Mikl-Leitner: Fairer Partner mit Handschlagqualität über alle Parteigrenzen hinweg Im Rahmen eines Empfanges im Landhaus St. Pölten zum 70. Geburtstag des Österreichischen Gemeindebundpräsidenten Alfred Riedl überreichte Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner dem Jubilar heute, Donnerstagnachmittag, im Kreise seiner Familie und Gästen aus der Politik die Ehrenstatuette „Heiliger Leopold“ des Landes...

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Dir. Manfred Damberger, GBV-Landesgruppe NÖ und Landesrat Martin Eichtinger | Foto: NLK Pfeffer
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Eigentum im gemeinnützigen Wohnbau muss leistbar bleiben

LR Eichtinger/Damberger: Eigentum ist die beliebteste Wohnform in Niederösterreich, die beste Altersvorsorge und schützt vor Altersarmut. NÖ. Wohnbau und leistbares Eigentum spielen in Niederöstereich eine wesentliche Rolle, sowohl für die Landsleute, als auch für Wirtschaft und Arbeitsplätze, denn Eigentum ist die beliebteste Wohnform in Niederösterreich. „Niederösterreich ist das Land des Eigentums. Derzeit liegt die Eigentumsquote in Niederösterreich bei rund 70 Prozent und damit sind wir...

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Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (re.) mit Dr. Michael Linhart, Österreichischer Botschafter in Deutschland (li.) und Claudia Stephan, Leiterin Technologieentwicklung bei BMW.
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NÖ und München
Land arbeitet an "Wasserstoffstrategie"

LH Mikl-Leitner zum Arbeitsgespräch mit Ministerpräsident Söder in München; Gemeinsame Absichtserklärung zur Zusammenarbeit im Bereich Wasserstoff unterzeichnet NÖ. Die strategische Vernetzung und Zusammenarbeit zwischen dem Freistaat Bayern und dem Land Niederösterreich im Bereich Wasserstoff steht im Zentrum einer Absichtserklärung, die Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner heute, Mittwoch, 9. November 2022, gemeinsam mit dem Ministerpräsidenten von Bayern, Markus Söder, unterzeichnet hat....

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Grippeimpfung gratis ab 10. November für alle Rezeptgebührenbefreiten in NÖ. | Foto: pixabay.com

Grippeimpfstoff für Rezeptgebührenbefreite ab 10.11. gratis

Grippeimpfstoff für rezeptgebührenbefreite Personen ab 10. November gratis erhältlich; Apotheken stellen unkomplizierten Bezug sicher NÖ. In 250 öffentlichen Apotheken und 257 ärztlichen Hausapotheken können ab morgen Donnerstag, 10. November,  rezeptgebührenbefreite Personen, die ihren Aufenthalt oder Wohnsitz in Niederösterreich haben, kostenlos ihren Grippeimpfstoff beziehen. „Das Land NÖ hat die Aktion kürzlich ins Leben gerufen, damit eine weitere besonders schutzwürdige Gruppe in den...

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Der Kremser Bürgermeister Reinhard Resch, Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, LH-Stellvertreter Stephan Pernkopf und der Bürgermeister aus St. Andrä-Wördern Maximilian Titz mit dem Hochwasserschutz-Ausbauprogramm bis 2040. | Foto: NLK Filzwieser
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Hochwasserschutz in NÖ
Eine Milliarde Euro für Sicherheit der Menschen

Blau-Gelbes Hochwasserschutz-Ausbauprogramm bis 2040 präsentiert LH Mikl-Leitner/LH-Stv. Pernkopf: Eine Milliarde Euro für die Sicherheit der Menschen in Niederösterreich NÖ. In einer Pressekonferenz im Landhaus St. Pölten präsentierten Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und LH-Stellvertreter Stephan Pernkopf am Dienstagvormittag das blau-gelbe Hochwasserschutz-Ausbauprogramm bis 2040. Die Landeshauptfrau erinnerte zu Beginn an das Jahrhundert-Donauhochwasser vor 20 Jahren, an die Hochwasser...

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GRÜNEN-Chefin Helga Krismer erstattet Anzeige gegen die EVN bei der BH Mödling.
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Verdacht auf systematische Verstöße
GRÜNE erstatten Anzeige gegen EVN

Hohe Energiekosten: Die Grünen erstatten Anzeigen gegen EVN wegen Verdacht auf systematische Verstöße des Landesenergieversorgers gegen das Recht auf leistbare Grundversorgung mit Strom und Gas.  EVN kontert: Gestaltung des Grundversorgungstarifs ist rechtskonform. NÖ. "Kein Wohnzimmer darf in Niederösterreich kalt bleiben, Strom und Gas muss jedem Bürger und Klein-Unternehmen im Grundversorgungstarif angeboten werden", informiert GRÜNEN-Chefin Helga Krismer. Die Teuerungswelle macht sich in...

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Rudolf Brandsteidl (Straßenmeisterei Tulln), GR Wilhelm Hauser, Landesrat Jochen Danninger,  Bürgermeister Stefan Schmuckenschlager, OV Waltraud Balaska, Michael Bamberger (Leiter der Straßenmeisterei Tulln), Harald Kaufmann (Leiter der NÖ Straßenbauabteilung Tulln), Patrick Michael Aschauer (Habau - Bauleitung), Lukas Wallisch (Straßenmeisterei Tulln). | Foto: Land NÖ

Straßenbau
Neubau der Stützmauer in Weidlingbach

Landesrat Jochen Danninger hat in Vertretung von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner die Baustelle für die neue Stützmauer entlang des Weidlingbaches im Zuge der L 116 in Weidlingbach, im Gemeindegebiet von Klosterneuburg besucht. WEIDLINGBACH. Die Stützmauer, die die Steinrieglstraße in Weidlingbach vom gleichnamigen Bach trennt, wird saniert. Starke Abnützungserscheinungen, Materialermüdung, Risse und Ausbrüche im Bruchsteinmauerwerk - die zwei bis zweieinhalb Meter hohe Mauer wird auf einer...

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Michael Duscher - Geschäftsführer der Niederösterreich Werbung und Jochen Danninger – Tourismuslandesrat | Foto: NLK Pfeffer

Tourismuspreis NÖ 2022
Die elf Finalisten stehen schon fest

Die Nominierten für den Tourismuspreis Niederösterreich 2022 stehen fest; Fachjury wählt elf Nominierte in drei Kategorien aus Der Tourismuspreis Niederösterreich wird nach pandemie-bedingter Pause in den letzten beiden Jahren heuer wieder vergeben. Dabei wird ein neues Konzept umgesetzt, dieses setzt auf zeitgemäße Kategorien und ermöglicht erstmals auch ein Publikumsvoting. NÖ. Es ist so weit. Die Jury hat aus 43 Einreichungen 11 Nominierte in den Kategorien Digitalisierung (3),...

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Impfung für Kinder in NÖ startet | Foto: pixabay.com

Corona-Impfung für Kleinkinder ab 9. November

Corona-Impfung für Kleinkinder in Niederösterreich ab 9. November; Voranmeldung über Buchungsplattform nötig NÖ. Nachdem die EU-Arzneimittelbehörde EMA die COVID Impfung für Kleinkinder ab dem vollendeten 6. Lebensmonat für den europäischen Markt zugelassen und auch das Nationale Impfgremium (NIG) zuletzt die Impfung empfohlen hat, werden in Kürze die ersten Impfstofflieferungen in Niederösterreich eintreffen. Ab sofort können interessierte Eltern den Impftermin für ihren Nachwuchs über die NÖ...

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 LAbg. Anton Kasser, LH-Stv. Stephan Pernkopf, Bgm. Roman Stachelberger | Foto: NLK_Burchhart

Gratis Sonnenblumenöl zum NÖLI-Jubiläum

Gratis Sonnenblumenöl zum NÖLI-Jubiläum PERNKOPF/KASSER/STACHELBERGER: Seit 20 Jahren bestes Beispiel für Kreislaufwirtschaft NÖ. Seit 2002 wird altes Speisefett und -öl in Niederösterreich mit dem NÖLI gesammelt. Das Land und die NÖ Umweltverbände feiern dieses Jubiläum mit einer besonderen Aktion: Bei der Rückgabe eines vollen NÖLIs bekommt man ab sofort, solange der Vorrat reicht, einen halben Liter österreichisches, AMA-zertifiziertes Sonnenblumenöl geschenkt. LH-Stellvertreter Stephan...

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