Grazer KPÖ: Das "Njet" als Marketing-Gag

Mit Marx auf Du und Du: KPÖ-Riege mit Elke Kahr, Stadtratskollege Robert Krotzer und Landeschefin Claudia Klimt-Weithaler. | Foto: KPÖ Graz
  • Mit Marx auf Du und Du: KPÖ-Riege mit Elke Kahr, Stadtratskollege Robert Krotzer und Landeschefin Claudia Klimt-Weithaler.
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Eigentlich war das Wunder der Grazer KPÖ aus der Not geboren: Mitte der 80er-Jahre stand die Partei vor dem endgültigen Aus, dann übernahm Ernst Kaltenegger die Führung. Schon damals an seiner (politischen) Seite: eine gewisse Elke Kahr, die 1993 mit ihm in den Gemeinderat einzog.
Was dann geschah, passt gut in jedes Marketing-Lehrbuch: Ein bis zwei Kernbotschaften herauspicken und diese bis zum Erbrechen trommeln. In der K(altenegger) und K(ahr)-Monarchie war es das Thema Wohnen: Mietrecht, Gaspreis, fertig war der Wahlkampf.

20 Jahre in der Verantwortung

Auf dieser schmalen Schiene liefen die Grazer Kommunisten nie Gefahr, sich zu verirren, alles wurde dieser Ausrichtung untergeordnet, "ein Badezimmer für jede Gemeindebauwohnung" klingt heute noch in jedem Grazer nach. Mit Erfolg: 1998 reichte es für 8 Prozent und, Proporz sei Dank, zum Stadtratsmandat für Ernst Kaltenegger. Seit damals, seit 20 Jahren ist die KPÖ in der Stadtregierung, 20 Jahre, in denen die KPÖ ihren (populistischen) Weg nie verlassen hat. Das Wohnen ist und bleibt Thema, auch wenn man nicht einmal mehr zuständig ist, seit 20 Jahren verschenkt man Teile des Politikergehalts (also Steuergeld) nach dem Gießkannenprinzip an die Bevölkerung.

Njet zu Stadthalle, Kunsthaus und Co.

Damit wären wir bei Teil zwei der Marketingmaschinerie: dem "Njet", das Nein zu (fast) allen neuen Projekten in dieser Stadt. Egal, was es an Ideen gibt, stereotyp kommt das Veto von Elke Kahr, stattdessen (was auch immer ...) solle man lieber das Wohnen billiger machen. Was sie nicht hindert, selbst gegen Wohnbauprojekte zu stimmen.

Wie würde es also aussehen, dieses Graz der Elke Kahr, das Graz der KPÖ, hätte man sie gelassen? Nun: Kunsthaus hätten wir keines. Auch keine Stadthalle und keine umgebaute Grazer Messe. Wirklich traurig wäre es, ginge es nach der KPÖ, um den Schloßberg bestellt: Der Dom im Berg fand ebensowenig Gnade vor ihren Augen wie die Drehung der Kasematten, der Standort fürs Aiola oder das neue Schloßbergrestaurant. Auch die "Green City" in Straßgang, unter anderem als Entlastungsoffensive im Wohnbau gedacht, wurde mit einem glatten "Nein" beschieden.

Im Verkehrsbereich verweigert sich Kahr überhaupt jeder Zukunftsdiskussion (Seilbahn, U-Bahn ...), die Olympiabewerbung war ein gefundenes Fressen, die Gegnerschaft zur Neugestaltung des Lebensraum Mur ist seit einigen Jahren eine neue Schiene: Die naiven Aktivisten lassen sich brav vor den Parteikarren spannen, Kahr stimmt munter gegen Kraftwerk, Speicherkanal, Auwiese, Augartengestaltung, Murschiffahrt und was sich sonst noch links und rechts der Mur bewegt – die Grünen schauen erstaunt zu, wie ihnen ihr wichtigstes Thema, die Umwelt, abhandenkommt.

Diese "Njet"-Aufzählung ist bei weitem ohne Anspruch auf Vollständigkeit – und dennoch: Es scheint zu funktionieren. Elke Kahr und ihrer KPÖ wird der Etikettenschwindel verziehen, munter wird von der Regierungsbank aus Oppositionspolitik gemacht, die rund 10.500 Euro Brutto-Gage pro Stadtrat lassen sich gut nutzen, um die Rächerin der Enterbten zu geben. Ein verantwortungsvoller Umgang mit kommunalpolitischen Agenden, mit Gestaltung und Visionen ist es nicht. Und selbsr wenn die Wohnkosten weiterhin steigen: Die Marketinggenies rund um Elke Kahr kümmert das wenig. Was sich Siegfried Nagl und seine wechselnden Partner allerdings vorwerfen lassen müssen:  Bis dato hat man keinerlei Mittel und Wege gefunden, die Kahr-Show zu entzaubern.

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