Assistenzeinsatz an der Grenze bleibt: Verteidigungsminister Mario Kunasek besuchte Soldaten in der einstigen LBS Gleinstätten
Verteidigungsminister Mario Kunasek besuchte heute Soldaten im Sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatz am Hochgrassnitzberg und stand in der ehemaligen LBS Gleinstätten Rede und Anwort.
"Ein millitärischer Assistenzeinsatz ist kein Urlaub, sondern eine große Verantwortung, damit nichts passiert. Dabei gilt es, Problemstellungen zu erkennen und dementsprechend Maßnahmen zu ergreifen. Ich war auch mehrmals im Einsatz", dankte Verteidigungsminister Mario Kunasek am Dienstag den Soldaten bei seinem Besuch in der Landesberufsschule Gleinstätten. Er selbst war 13 Jahre aktiv als Unteroffizier tätig und kennt den fordenden Alltag.
Nachdem die LBS Gleinstätten und großem Prodest geschlossen wurde, sind hier vorübergehend - der Vertrag läuft bis Jahresende - rund 40 Soldaten, die Sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatz leisten, untergebracht. Zuvor verschaffte sich der Verteidigungsminister ein Lagebild am Hochgrassnitzberg. "Der Assistenzeinsatz bleibt so lange aufrecht, bis die EU-Außengrenzen gesichert sind. Die nächsten Monate werden spannend sein, es herrscht eine dynamische Entwicklung und es tut sich was", so Kunasek, der betont: "Der Assistenzeinsatz ist im Budget vorgesehen. Beim Einsatz darf nicht gespart werden." Dabei gehe es vorrangig darum, zwei wichtige Signale - nach außen Richtung Schlepper und nach innen - auszusenden.
Am Bedarf des Assistenzeinsatzes zweifelt BM Mario Kunasek absolut nicht: "Mit dieser Bundesregierung wird das nicht mehr passieren, was 2015 an der Grenze in Spielfeld vorgefallen ist."
Nutzung der LBS Gleinstätten
"Ich bin froh, dass wir zumindest vorübergehend den Standort der ehemaligen LBS Gleinstätten für die Soldaten nutzen können. Vorerst gilt der Vertrag bis Jahresende", so Kunasek. "Wenn ich als Bundesminister für die Gebäudenachnutzung in Gleinstätten was beitragen kann, dann tue ich das gerne." Konkrete Nutzungspläne für die Zukunft sind noch offen.
"Ich bin sehr froh, dass wir diese enge Kooperation auch mit der Polizei leben. Nicht nur seit diesem Assistenzeinsatz, sondern in Wahrheit schon seit Jahrzehnten. Und genau dieses Modell möchte ich auf die Europäische Ebene bringen, jetzt am 29. und 30. August, wo ja die Verteidiugngsminister zu mir nach Wien kommen, wo wir vielleicht auch über das Assistenzmodell für die EU-Außengrenze zumindest temporär entsprechend nachdenken und hier auch vielleicht Lösungen zu finden."
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