Diese Runde ging an Leopold Pilsner
- Leopold Pilsner (li.) mit seinem Medienrechtsanwalt Stefan Schoeller.
- hochgeladen von Wolfgang Gaube
Leopold Pilsner behält sein Gemeinderatsmandat und reagiert auf Vorwürfe gegen seine Person.
LEOBEN. Er war nie ganz weg und ist wieder da: Leopold Pilsner, der wegen des Verdachts der Untreue als Geschäftsführer von Beteiligungsgesellschaften der Stadt Leoben fristlos entlassen wurde und auch als SPÖ-Gemeinderat beurlaubt war. Jetzt hat er auf Anraten seines Anwaltes sein Ansuchen um Beurlaubung zurückgezogen und bei der Gemeinderatssitzung am Mittwoch vergangener Woche seinen angestammten Platz in der SPÖ-Riege eingenommen.
Pilsner in einem Brief an Bürgermeister Kurt Wallner: "Am 25. Juli hat mir der Stadtamtsdirektor Wolfgang Domian ein von ihm vorgefertigtes Ansuchen um Beurlaubung als Mitglied des Gemeinderates bis zum ,rechtskräftigen Abschluss der Verfahrens' - gemeint sind die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft - vorgelegt und erklärt, ich ,müsse' diesen Antrag unterfertigen."
Da die Voraussetzungen für einen Mandatsverlust entsprechend der Steiermärkischen Gemeindeordnung nicht vorliegen und ein befristetes Beurlaubungsersuchen nur vom gewählten Mandatsinhaber gestellt werden kann, zog Leopold Pilsner seinen Antrag auf Beurlaubung zurück. "Ich werde mein Gemeinderatsmandat mit sofortiger Wirkung wieder wahrnehmen", erklärte Pilsner. Und machte damit seinen "Parteifreunden" einen gewaltigen Strich durch die Rechnung.
Denn dadurch war der Tagesordnungspunkt über eine Beurlaubung bzw. Freistellung von Gemeinderat Leopold Pilsner bis zum Ende der Wahl- und Funktionsperiode bzw. längstens bis zum rechtskräftigen Abschluss der Verfahren hinfällig und musste abgesetzt werden. Hinfällig war auch der Plan der SPÖ-Fraktion, Pilsners Mandat mit Friedrich Stradner zu besetzen.
Intensiv wurde über einen Antrag von Walter Reiter (BLWR) diskutiert, man möge Pilsner die Möglichkeit einräumen, zu den Vorwürfen gegen ihn Stellung zu nehmen. Am Ende einigte man sich darauf, Leopold Pilsner - für den die Unschuldsvermutung gilt - im vertraulichen Teil der Sitzung die Gelegenheit zu geben, den Gemeinderat über seine Sicht der Dinge zu informieren.
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