Der Leobener Stadtrat tagte: Viel Geld aus der Stadtkasse

LEOBEN. Der Stadtrat hat in seiner Sitzung vom 15. Februar 2018 folgende Beschlüsse gefasst:

• Für das Bildungszentrum Innenstadt wurde ein Verkehrsorganisationskonzept in Auftrag gegeben. Das Bildungszentrum wird generalsaniert und wird mit dem Schuljahr 2019/2020 wieder in Betrieb gehen. Die Maßnahmen sollen bis zur Wieder-Inbetriebnahme im Herbst 2019 umsetzbar sein. Für den Bereich der Peter Tunner-Straße sollen Vorschläge für die Einführung einer Einbahn und die Anlage von zusätzlichen Stellplätzen erarbeitet werden. Darin soll auch eine Verlegung der Bus-Abstellplätze vom Vorplatz des Bildungszentrums in den Bereich der Peter Tunner-Straße entlang des Gärnerparks enthalten sein.

• Der Wirtschaftshof wird mit der Sanierung der Gemeindestraßen in den Stadtteilen Leoben-Seegraben, Leoben-Judendorf und Leoben-Donawitz betraut. Die Kosten dafür belaufen sich auf brutto 795.000 Euro. Das Gemeindestraßennetz besteht aus rund 120 km befestigten Gemeindestraßen, 40 km nicht befestigte Gemeindestraßen und 20.000 m² Fußgängerzone. Aufgeteilt auf die kommenden drei Jahre wird es saniert.

• Die Objektplanung für die Erweiterung des Kindergartens Leoben-Göß wurde vergeben. Der bestehende viergruppige Kindergarten Göß, der im Jahr 2010 mittels eines Zubaus um eine Halbtagskrippe erweitert wurde, wird auf Grund des steigenden Bedarfs nun neuerlich um eine weitere halbtags Gruppe Kinderkrippe erweitert werden. Dazu werden Räumlichkeiten im ersten Obergeschoss adaptiert.

• Die Malerarbeiten in der Volksschule Leoben-Seegraben werden fortgeführt und die restlichen Räume des gesamten Schulgebäudes neu ausgemalt. Die Kosten dafür betragen brutto 120.800 Euro. Mit den Arbeiten wurde bereits im Sommer 2017 begonnen, wobei ein Großteil der Räume des zweiten Obergeschosses ausgemalt wurde.

• Die WBI Leoben GmbH wird wieder mit der Durchführung einer neunwöchigen Ferienbetreuung für schulpflichtige Kinder im Sommer 2018 beauftragt. Der Elternbeitrag wird mit 60 Euro (halbtags) und 90 Euro (ganztags) je Kind und Woche ohne Verpflegungskosten festgesetzt. Eine einkommensabhängige soziale Staffelung wie bei der Ganztagsschule kann von den Eltern beantragt werden, wenn das Kind in Leoben seinen Hauptwohnsitz hat.

• Von 12. bis 19. Mai 2018 findet eine Delegationsreise in die chinesische Partnerstadt Xuzhou statt. Diese Reise dient zur weiteren Vertiefung der Städtepartnerschaft sowie zur Vorbereitung des 25jährigen Städtepartnerschaftsjubiläums mit Xuzhou im Jahr 2019.

• Für die Feuerwehr Leoben-Göß werden Atemschutzmasken, ein Maskentrockenschrank und eine Schaumzumischeranlage angeschafft.

• Für die Innenstadt werden 32 neue Abfallhaie als Mülleimer angeschafft.