Lungau - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

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Was die Salzburger von den Politikern fordern

Bildungs- und Pflegemisere liegt Bevölkerung schwer im Magen, aber auch Arbeitsplätze, Gesundheit, erneuerbare Energien und Integration sind Thema Wer kann was am besten? Bei den großen Aufgaben, die der Landespolitik im kommenden Jahr ins Haus stehen, sind es nicht immer die Ressortverantwortlichen, denen die Salzburger das meiste Vertrauen entgegenbringen. SALZBURG. Zu tun gibt es für Salzburgs Landesregierung im kommenden Jahr mehr als genug. Das Grazer Meinungsforschungsinstitut GMK hat im...

Einigkeit demonstrierten Vertreter aller vier Parteien bei der letzten Sitzung des Jahres in der Tamsweger Gemeindestube: Vizebgm. Klaus Repetschnigg (SPÖ), Bgm. Alois Lankmayer (ÖVP), Rahul Ferner (FPÖ) und Willibald Resch (GRÜNE) (v. li.).

Mit Volldampf ins Jahr 2011

Tamsweg: Hallenprojekt samt Kubus 1024 genießt höchste Priorität Einigkeit, wie schon lange nicht, war bei der letzten Sitzung der Tamsweger Gemeindevertretung im alten Jahr zu spüren. Das Budget 2011 samt mittelfristigem Finanzplan ist regelrecht durchgesaust. Hauptaugenmerk legten alle vier Fraktionen dabei auf das Großprojekt Mehrzweckhalle samt Kulturhaus Kubus 1024. TAMSWEG (rec). Getragen von Optimismus wurde in der Gemeindevertretungssitzung vom 16. Dezember das Budget 2011 samt...

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Grüne holen schrittweise auf

Umfrage: FPÖ in Sonntagsfrage vorne, aber Grüne leisten bessere Arbeit In der Sonntagsfrage liegt die FPÖ – sie kommt auf 13 Prozent der Stimmen – vor den Grünen (11%), aber: Die zweiköpfige Truppe von Grünen-LAbg. Cyriak Schwaighofer macht in den Augen der Salzburger derzeit eine bessere Oppositionsarbeit als die FPÖ von LAbg. Karl Schnell mit ihren fünf Abgeordneten. SALZBURG (sos). Mit 40 Prozent Zustimmung für die bessere Oppositionsarbeit im Landtag liegen die Grünen vor der FPÖ (36%),...

LR Tina Widmann im Interview: "Weiß, was ich kann"

LR Tina Widmann findet es „besonders schön“ in Doraja Eberles Fußstapfen Wie sie widerspenstige Neo-Österreicher dazu bringen will, ihre Ehefrauen Deutsch lernen zu lassen, in welcher Angelegenheit sie beim Bund auf Einsicht hofft und warum sie ihr privates Facebook-Profil weiter laufen lässt, erzählt LR Tina Widmann im BB-Gespräch. Sie sind seit sechs Wochen Landesrätin, wie ist das Leben als Politikerin? TINA WIDMANN: „Mein Arbeitstag beginnt manchmal um fünf Uhr früh – weil ich ja aus dem...

LAbg. Astrid Rössler und Bürgerlisten-GR Inge Haller mit ihrer "NOlympia"-Mappe.
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Olympia-Anklage in Arbeit

Justiz ermittelt gegen neun Personen wegen Untreue und fahrlässiger Krida Die Causa Olympia hat mit dem Landtagsbeschluss vom vorigen Mittwoch, den (entschärften) Bericht aus dem Olympia-Untersuchungsausschuss zur Kenntnis zu nehmen, ein vorläufiges Ende auf dem politischen Parkett gefunden. Jetzt sind die Justizbehörden am Zug. SALZBURG (sos). Es sind offiziell nach wie vor neun Beschuldigte, gegen die Staatsanwältin Eva Danninger-Soriat ermittelt – wegen Untreue und betrügerischer Krida. Mit...

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Politbarometer: SPÖ kann Pluspunkte ihrer Politiker nicht nutzen

VP liegt in Sonntagsfrage vorne, Grüne profitieren von bundesweitem SPÖ-Gegenwind – Tina Widmann macht gute Figur, David Brenner auf Überholspur Obwohl die SPÖ-Regierungsmitglieder – anders als jene von der ÖVP – bei ihren persönlichen Werten punkten konnten, liegt die ÖVP in der Sonntagsfrage vorne. „Schuld“ ist die negative bundespolitische Stimmung, die die SPÖ stärker trifft als die ÖVP und von der in Salzburg auch die Grünen profitieren können. SALZBURG. Anders als in vergangenen...

Foto: Salzachwind GmbH

ÖVP und FPÖ stimmten gegen SPÖ

Windräder: Positiver Grundsatzbeschluss der Gemeinde St. Margarethen für Sonderflächenwidmung am Aineck Die Mehrheit der St. Margarethener Gemeindevertretung stimmte am Freitag per Grundsatzbeschluss dem einleitenden Verfahren einer Sonderflächenwidmung für drei Windräder am Aineck zu. Nach über sieben Jahren ist nun mit dem insgesamt dritten positiven Beschluss der Weg zur Salzburger Landesregierung – fast – frei. Derzeit steht noch die Frage nach Befangenheit zweier Mandatare im Raum. ST....

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Salzburger für Bleiberecht

Umfrage: Ja zu integrierten Familien, ja zur Arbeitserlaubnis für Asylwerber Die Salzburger wollen ein Bleiberecht für unbescholtene Familien, deren Asylverfahren länger als fünf Jahre dauert. Und sie wollen, dass Asylwerber arbeiten und eine über die Pflichtschule hinausgehende Ausbildung absolvieren dürfen. SALZBURG (sos). Ginge es nach den Salzburgern, dann sollten Familien wie jenes georgische Paar mit zwei kleinen Kindern in Badgastein, dem nun nach einem jahrelangen Asylverfahren die...

KOMMENTAR: Frage der Sichtweise

Politik sollte sich nicht an Meinungsumfragen orientieren – so viel zur Theorie. In der Praxis arbeiten Parteien nicht nur mit Umfragen, sondern stecken auch viel Geld in Fokusgruppen, um möglichst bürgernah agieren zu können. Ein Grund dafür liegt im fehlenden Mut der politischen Elite, möglicherweise unbeliebte, aber vielleicht vernünftige Entscheidungen zu treffen. Der Bereich Asylwesen und Zuwanderung ist ein Beispiel dafür, was in so einem Fall passiert: Stillstand. Aus Angst vor rechten...

Ob die Parkgebühren in Tamsweg wieder eingeführt werden, soll sich Ende 2010, Anfang 2011 entscheiden.

Parkgebühren Ja, oder Nein?

FPÖ Tamsweg dafür – Bgm. Lankmayer: „Ziel ist die Gebührenfreiheit“ Dass die Parkgebühren im Tamsweger Zentrum im Oktober 2008 abgeschafft wurden, hält FPÖ-Gemeinderat Rahul Ferner für einen Fehler. Für das daraus resultierende Defizit bei der gesamten Parkraumbewirtschaftung jetzt die öffentliche Tiefgarage hauptverantwortlich zu machen und „loswerden“ zu wollen, sei der falsche Weg. Die derzeitige 2-Stunden-Regelung ist bis Ende 2010 befristet. Bgm. Alois Lankmayer (ÖVP) spricht sich klar für...

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Informierten über aktuelle Pongauer Angelegenheiten: LAbg. Hans Scharfetter, Landtagspräs. Simon Illmer, ÖVP-Bezirksobm. Josef Gollegger und ÖAAB-Obm. Hermann Neureiter.
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Wer bleiben will, soll hier bleiben können!

Leistbares Wohnen im Eigenheim und ein attraktives öffentliches Verkehrsnetz in Richtung Stadt soll junge Leute im Pongau halten Unterm Strich zeichnet sich im Programm der Pongauer ÖVP ein klarer „schwarzer Faden“ ab: Durch das Ermöglichen von leistbarem Eigentum und den Ausbau des öffentlichen Verkehrs in Richtung Zentralraum wollen Illmer & Co. ein lebenswertes Pongauer Habitat erhalten bzw. die Region noch attraktiver machen. ST. JOHANN (pjw). Als eine der „wichtigsten...

Peinliche Panne in U-Ausschuss

SPÖ-KO Meisl vergaß, Ersatzmitglied zu organisieren SALZBURG. Peinliche Panne in der letzten Sitzung des Olympia-Untersuchungsausschusses: Weil SPÖ-Klubobmann Roland Meisl es verabsäumt hatte, ein Ersatzmitglied für den bei einem beruflichen Termin in Wien weilenden SPÖ-LAbg. Walter Steidl zu organisieren (die beiden Ersatzmitglieder Arno Kosmata und Anja Hagenauer fielen wegen Krankenstand bzw. eines beruflichen Termins in Linz aus), waren FPÖ und Grüne in der Überzahl. Ergebnis: Der...

Johann Koblinger ist ein ÖVP-Bürgermeister, der den Vorstoß der SPÖ in Richtung Anhebung der Ortstaxen-Obergrenze auf zwei Euro auf der ganzen Linie unterstützt.

„Schwarzer“ unterstützt „roten Vorschlag“

Die Anhebung der Ortstaxenobergrenze auf zwei Euro ist für Mühlbachs Bürgermeister Johann Koblinger ein notwendiger Schritt Dass die Anhebung der Ortstaxen-Obergrenze für Mühlbach, eine Gemeinde, die vom Tourismus lebt, notwendig wäre, und dass durch eine Einigung mit der „Bergland-Immobilien GmbH“ junge Pongauer Familien eine adäquate Wohnung finden würden, betont Bgm. Johann Koblinger (ÖVP). Beschreiben Sie die vorherrschende wirtschaftliche Struktur Ihrer Gemeinde! JOHANN KOBLINGER: „Seit...

LR Erika Scharer: „Es gibt einzelne Probleme“

Mindestsicherung: LR Erika Scharer will bei Sonderbedarf nachbessern Bei der Mindestsicherung gebe es Handlungsbedarf, räumt LR Erika Scharer (SPÖ) ein. Vor allem die mit dem Richtsatz abgedeckten Strom- und Heizkosten führten in der Praxis zu Härtefällen. Scharer will sich jetzt gemeinsam mit Städten und Gemeinden um eine Lösung bemühen. Frau Landesrätin, die Mindestsicherung gibt es seit Anfang September und es zeigt sich, dass es nicht nur Gewinner gibt. Es gibt immer wieder Menschen – und...

KOMMENTAR: Hausaufgaben warten seit Langem

Erstaunliche Entwicklung in Sachen Bildungspolitik: Die dem Konzept der Neuen Mittelschule immer kritisch gegenüber gestandene ÖVP fordert plötzlich deren flächendeckende Einführung. Also alles Friede, Freude, Weihnachtskeks? Eher nicht, denn: Geht man vom eigentlichen Konzept hinter der Neuen Mittelschule aus, würde das das Aus für alle Gymnasien bedeuten. Doch das ginge der ÖVP natürlich zu weit. Deshalb bleibt sie bei jenem Teil der Neuen Mittelschule, den die SPÖ in Salzburg bislang alleine...

Christine Schlager, Bereichsleiterin Volkshilfe Pongau, LAbg. Ingrid Riezler und Karin Wind, GF-Stellvertreterin der Volkshilfe Salzburg.

Antreten gegen die Armut!

„Stop Armut!“ – eine österreichweite Straßenaktion der Volkshilfe auch in B'hofen Arme Menschen leben in Isolation, weil sie es sich nicht leisten können Unternehmungen zu machen. Arme Kinder müssen in der Schule zusehen, wenn Mitschüler gekaufte Jause essen. Mit der Aktion „Stop Armut“ ging die Volkshilfe Österreich vergangene Woche gegen die Armut auf die Straße. PONGAU (jb). 1,1 Millionen Menschen gelten in Österreich als armutsgefährdet, fast 500.000 Menschen leben in akuter Armut und auch...

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Einweihung der „Salzburg Allee“ mit LAbg. Peter Pfeifenberger, dem österreichischen Botschafter in Vilnius, Helmut Bernhard Koller, und dem Honorarkonsul, Architekt Erich Wagner. | Foto: SPÖ

40 Jahre Partner: Salzburger Delegation zu Gast in Vilnius

Einweihung der „Salzburg Allee“ mit LAbg. Peter Pfeifenberger Zum 40-jährigen Jubiläum der Partnerschaft Salzburg-Litauen besuchte LAbg. Peter Pfeifenberger (SPÖ) mit einer Delegation des Salzburger Landtages die litauische Hauptstadt Vilnius. VILNIUS/SALZBURG (rec). Von 17. bis 19. November war der Lungauer Landtagsabgeordnete Peter Pfeifenberger zu Gast in Vilnius, der Hauptstadt von Litauen. Gelegenheit zum Austausch und Einweihung der „Salzburg Allee“ Die 2. Landtagspräsidentin Gudrun...

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Zu Gast in Tamsweg: LAbg. Astrid Rössler und NAbg. Birgit Schatz mit GV Willibald Resch und Wolfgang Resch (v. li.). | Foto: J. Prammer

Von Armut und Korruption

Vertreter der GRÜNEN im Lungauer Bezirkshauptort TAMSWEG (rec). LAbg. Dr. Astrid Rössler (GRÜNE) sprach am Donnerstag der Vorwoche im Lungauer Bildungsverbund in Tamsweg bei ihrem Vortrag „Wenn Kontrolle versagt...“ vor allem über ihre Arbeit als Vorsitzende im Olympia-Untersuchungsausschuss des Salzburger Landtages. Sie berichtete, dass eine Reihe von Kontrollmechanismen im Aufsichtsrat des Olympiaausschusses wirkungslos geblieben oder gar nicht erst zum Einsatz gekommen seien. Dr. Rössler...

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"Die Zahl dubioser Werbeanrufe nimmt ständig zu", LAbg. Manfred Sampl. | Foto: Roland Holitzky

Schutz gegen Telefonkeiler

LAbg. Manfred Sampl begrüßt Gesetzesvorlage der Bundesregierung Im Salzburger Landtag mehrfach auf dubiose Geschäfte von Telefonkeilern hingewiesen, begrüßt der ÖVP-Konsumentensprecher LAbg. Manfred Sampl eine diesbezügliche Gesetzesvorlage des Bundes, die bessere rechtliche Bedingungen für Betroffene schaffen soll. SALZBURG (rec). Die Zahl unerwünschter, dubioser Werbeanrufe nehme ständig zu, so LAbg. Manfred Sampl: „Nicht selten enden solche Anrufe gewiefter Telefonkeiler, die in der Regel...

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Mit 23-jähriger Amtszeit ist Ortschef Lanner der längst dienende Bürgermeister im St. Martiner Amt.

Es stehen große Investitionen an

Amtshaus, 15 Betten im Seniorenheim und ein Löschfahrzeug – diese Investitionen werden teuer Bürgermeister Rudolf Lanner wirft im BEZIRKSBLATT-Interview einen Blick auf seine Gemeinde St. Martin – wie steht es um die Nebenerwerbsbauern, wie will man den Neubau des Amtshauses finanzieren und wie steht er der SPÖ-Forderung der Anhebung der Ortstaxenobergrenze gegenüber? Beschreiben Sie die Struktur Ihres Ortes! RUDOLF LANNER: „St. Martin ist ein, vom Tourismus und von der Landwirtschaft geprägter...

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Gaben grünes Licht für barrierefreien Bahnhof: Franz Seiser (Vorstandsdir. der ÖBB-Holding AG), Bgm. Andreas Haitzer, Landtagspräs. Simon Illmer und LH Gabi Burgstaller.

Zurücktreten, Zug fährt ab!

Modernisierter, barrierefreier Bahnhof in Schwarzach offiziell eröffnet Rund eine Million Euro wurden in den Umbau des Umsteigebahnhofs Schwarzach-St. Veit investiert. Am Freitag wurde die barrierefreie Station eröffnet. SCHWARZACH (pjw). Seit vergangenem Freitag ist der umgebaute Umsteigebahnhof Schwarzach-St.Veit offiziell eröffnet. Die Bahnsteigzugänge sind nun mit zwei neuen Liften barrierefrei, zum Beispiel für Menschen im Rollstuhl, zu erreichen. Zudem verfügt der Bahnhof über ein...

Zu welchen Bedingungen die Tiefgarage den EKZ-Betreibern überlassen werden soll, darüber herrscht noch keine Einigkeit in der Tamsweger Gemeindevertretung.

An Garage scheiden sich die Geister

Tamsweg: SPÖ und FPÖ fordern Ablöse für öffentliche Parkgarage beim Bau des geplanten Einkaufszentrums Das von drei Tamsweger Gesellschaftern geplante Einkaufszentrum (EKZ) soll sich vom Frühstücklgebäude bis zum Standort der alten Post erstrecken. Dazwischen liegt die öffentliche Parkgarage, an deren Stelle zwei unterirdische Parkdecks entstehen sollen. SPÖ und FPÖ wollen die von der Gemeinde finanzierte alte Garage den Betreibern keinesfalls zum Nulltarif überlassen. TAMSWEG (rec). In einer...

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Foto: Franz Neumayr

Universitäten drohen mit der Einstellung der Mietzahlungen

Uni-Rektor: „Werden Sparpaket nicht verkraften“ SALZBURG (sos). Zeitgleich mit Rektoren anderer Universitäten kündigte Salzburgs Universitätsrektor Heinrich Schmidinger am Freitag an, künftig möglicherweise nicht mehr die volle Miete an die Bundesimmobiliengesellschaft überweisen zu können. Die ab 2013 drohende Budgetlücke würde bereits ab 2011 ihre Schatten vorauswerfen: Leistungen müssten gekürzt, das Personal reduziert werden. Für die Universität Salzburg bedeute ein Einfrieren des...

Bürgermeister Haitzer, mit Investor Lainer, dem Architekten Prüll, und den Gesellschaftern der Lainer Projektentwicklung GmbH Harlander (Harlander Baumanagement GmbH) und Hinterleitner (Spiluttini) und Vizebürgermeister Rasser.

Neuer Look für alte Dame

15 Millionen schwerer Projektriese steht kurz vor der Realisierung Am Nationalfeiertag wurde das Modell „Neugestaltung Marktzentrum Schwarzach“ der Bevölkerung präsentiert. Bürgermeister Andreas Haitzer, Besitzer der Liegenschaft und Bauherr Franz Lainer, GF der „Lainer Projektentwicklung GmbH“, wie Architekt Hannes Prüll zeigen sich gleichermaßen begeistert über das Projekt. SCHWARZACH (jb). Bürgermeister Andreas Haitzer will wieder Leben und Frequenz in sein Ortsgebiet Schwarzach bringen. Das...

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