Ökonom Stephan Schulmeister in Mürzzuschlag

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Der Mitarbeiter beim österreichischen Wirtschaftsforschungsinstitut und Universitätslektor referierte im Rahmen der Schnupperhochschule im Kunsthaus Mürz zum Thema „Arbeitslosigkeit! Krise! Und Wege zu ihrer Überwindung.“

Stefan Schulmeister, bekannt als Kritiker des Neoliberalismus, stellte in den Mittelpunkt seines mit Interesse aufgenommenen Vortrags ein Modell, das man in seinem Buch „Mitten in der großen Krise ein «New Deal» für Europa“ nachlesen kann (Picus-Verlag, Wien 2010). Das Modell unterscheidet zwischen Realkapital und Finanzkapital. In der Aufschwungsphase der Nachkriegsjahrzehnte herrschte ein Bündnis des Realkapitals (Unternehmerverbände) und Arbeit (Gewerkschaften) gegen das Finanzkapital (Finanzindustrie: Banken, Investmentgesellschaften etc.). Diese Form der sozialen Marktwirtschaft führte zur Vollbeschäftigung. Bei dauernder Vollbeschäftigung verlagert sich die Macht in der Gesellschaft. Die Gewerkschaften erstarkten. Dazu kam noch die 68er-Bewegung, an der Schulmeister selbst, wie er launisch anmerkte, nicht ganz unbeteiligt war.

In den 70er Jahren erfolgte dann der Übergang vom Realkapitalismus zum Finanzkapitalismus. Es entwickelte sich ein gefährliches Wettspiel mit Finanzderivaten. Die Krise ist das Ergebnis von „business as usual“ und kein Betriebsunfall. Ausgelöst wurde sie, als Aktienkurse, Immobilienpreise und Rohstoffpreise gleichzeitig fielen. Mit zahlreichen Grafiken zeigte der Ökonom, dass Sparpolitik nur zur Erhöhung der Staatsschulden führt. Als Alternative präsentierte er seine Leitlinien eines „New Deal“ in Europa.

Zentraler Bestandteil ist darin auch die Ökologisierung der Wirtschaft. Eine CO2-Steuer wäre wirksamer gewesen als der Handel mit Verschmutzungs-Zertifikaten, und auch wenn das hier nicht gerne gehört wird, eine Einschränkung der fossilen Energieträger geht nur über den Preis. In vielen Punkten unterschätzen die Politiker das Problembewusstsein der Menschen. Wenn sich die Krise vertieft, nimmt auch der Lerndruck zu.

Aus dem Publikum auf die „Reformpartnerschaft“ in der Steiermark angesprochen, lautete Schulmeisters Antwort: „Mir ist klar, dass die steirische Sparpolitik die sozial Schwächsten überdurchschnittlich trifft.“

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