Pongau - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

An Parkplätzen und auf öffentlichen Arealen „aperte“ es besonders viel Müll aus. | Foto: Stadtgemeinde St. Johann

Bezirkshauptstadt im Frühjahrsputz

Alle freuen sich, wenn der Schnee schmilzt und der Frühling kommt – außer die Bauhofmitarbeiter der Stadtgemeinde St. Johann. Denn die müssen den Müll wegräumen, den es nach dem Winter wieder „ausapert“. „Heuer ist das Müllaufkommen extrem“, weiß Ortschef Günther Mitterer. Das Thema Mülltrennung und die Müllentsorgung war vor einigen Jahren noch stark im Bewusstsein der Bevölkerung verankert. „Mittlerweile hat sich aber ein gewisser ‚Schlendrian‘, sozusagen ein ‚Wurschtigkeitsgefühl‘...

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Sebastian und Mladen aus St. Veit sind sich einig: „Kostenlose WLAN-Nutzung wäre top.“

„Gratis WLAN auch für uns“

Salzburg hat sie bereits und Pongauer Jugendliche wollen sie auch – kostenlose WLAN-Hotspots für die Gemeinden. Attraktives Angebot für Jugend und Touristen mit barrierefreiem Zugang zu Wissen oder unnötiger „Strahlenvermehrer“? – Das BEZIRKSBLATT hat bei den Ortschefs nachgefragt. Seit Frühlingsbeginn ist es in der Stadt Salzburg möglich: gratis weltweit surfen im WWW. An ausgewählten Stellen bietet die Landeshauptstadt in Kooperation mit dem Altstadtverband kostenlosen WLAN-Zugang an. Das...

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„Weit hast es gebracht“ – Kein Schlüssel, kein Arbeitsplatz: Wie LR Blachfellner vor 10 Jahren in Politik kam

Haben Sie in den letzten zehn Jahren genug Zeit gehabt, um alle Ihre politischen Vorstellungen umzusetzen? WALTER BLACHFELLNER: „Genug Zeit um alles umzusetzen, hat man nie. Auf der einen Seite, weil ständig neue Entwicklungen auch neue Ziele mit sich bringen, auf der anderen Seite ist politisch in einer Demokratie nicht alles umsetzbar – das ist aber schon gut so.“ Von den vier SPÖ-Regierungsmitgliedern sind Sie derjenige, der am ruhigsten dahinarbeitet. Sie stechen nicht hervor – weder werden...

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Kommentar: Was fehlt, ist echte Auseinandersetzung

Zur 150-Jahre-Feier des Landtages standen Reformvorschläge rund um das Landesparlament im Vordergrund. So begrüßenswert föderalistische Strukturen sind – sie müssen mit Leben erfüllt werden. Und an dieser Lebendigkeit mangelt es im Salzburger Landtag ganz gewaltig. Neben ständig wiederkehrenden Vorschlägen wie einer Verkleinerung des Landtags, ist auch einiges umgesetzt worden: Das Proporzsystem wurde abgeschafft, die Minderheitenrechte gestärkt, aber: Unterm Strich bleiben die Landtagsklubs...

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Foto: Franz Neumayr

150 Jahre Salzburger Landtag

150 Jahre Salzburger Landtag wurden bei der festlichen Sondersitzung am vergangenen Mittwoch gefeiert. Landtagspräsident Simon Illmer hob die historische Bedeutung des Februarpatents als Grundlage für die Einrichtung des Landtages hervor. FPÖ-Klubgeschäftsführer Richard Voithofer präsentierte sein Buch „ ... dem Kaiser Treue und Gehorsam“ mit 177 Kurzbiographien der Landtagsvertreter von 1861 bis 1918. SPÖ-LH Gabi Burgstaller kritisierte in ihrer Rede den hohen Anteil an Vertretern aus der...

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Bischofshofens Seniorenheimleiter Paulus Gschwandtl, LR Erika Scharer und LAbg. Ingrid Riezler mit drei Senioren, die die gute Betreuung im Pongau zu schätzen wissen.

Alterung fordert finanziell heraus

Die demografische Entwicklung der Bevölkerung stellt die Gesellschaft vor finanzielle wie räumliche Herausforderungen. Die SPÖ-Politikerinnen Erika Scharer und Ingrid Riezler sprechen von gesetzlichen Pflegeversicherungen und dem Ausbau von stationärer wie mobiler Pflege, um Abhilfe zu schaffen. Bis zum Jahr 2030 sieht der Pongau alt aus – das bestätigen neben den Berechnungen der Salzburger Landesstatistik mittlerweile auch die Politiker. Die demografische Entwicklung stellt uns künftig vor...

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Bürgermeister Sebastian Pirnbacher zeigt auf den Grund im Gesamtmaß von 9.981 Quadratmetern, auf dem das onkologische Rehabilitationszentrum errichtet werden soll.

Durchbruch bei Onko-Reha

Der Landtagsausschuss genehmigte kürzlich das Baurecht der neuen Onko-Reha in St. Veit. „Nun muss noch der Landes-Sanitätsrat seine Bewilligung erteilen“, informiert Ortschef Pirnbacher, für den damit weitere Veränderungen in St. Veit anstehen. Ein wichtiger Schritt hin zur Realisierung des onkologischen Rehabilitationszentrums in St. Veit ist getan. Vergangene Woche vermeldete Finanzreferent Landeshauptmann-Stellvertreter David Brenner: „Es war ein Jahr harte Arbeit, aber es hat sich gelohnt“...

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NAbg. Rupert Doppler, LAbg. Lukas Essl und Forstaus FPÖ-Ortsparteiobmann Hermann Habersatter beim Lokalaugenschein in Forstau. | Foto: FPÖ

„Das ist halt so, gibt's nicht“

Bereits seit Jahren setzen sich die Forstauer und ihre Gemeindepolitiker für einen 50er auf der L 223 bei Kilometer 5,9 ein, aber bekommen haben sie ihn nie. Jetzt holt sich FPÖ-Ortsparteiobmann Habersatter LHStv. Haslauer, NAbg. Doppler und LAbg. Essl ins Boot. Bereits 2009 versuchte man seitens der Forstauer Gemeindepolitik, die „Gefahrenstelle“ auf der L 223, der Forstauer Landesstraße, bei Kilometer 5,9, Höhe Reiterbauer, zu entschärfen. Knapp außerhalb des Ortsgebietes und daher vor 2009...

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Kommentar: Grüne brauchen neue Energie

Es sind noch drei Jahre bis zur nächsten Landtagswahl – Zeit genug, um personelle Veränderungen in Ruhe vorzunehmen. Während die SPÖ damit zögert und stolpert – man erinnere sich an die Obmann-Diskussion im Landtagsklub – hat die einige ÖVP Weichen neu gestellt und mit Wolfgang Mayer einen Strategen zum Landesgeschäftsführer gemacht. Cyriak Schwaighofer will im Herbst als Grünen-Landessprecher ausscheiden und bei der Wahl 2014 nicht mehr als Spitzenkandidat antreten. Damit beginnt für die...

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Cyriak Schwaighofer will aufhören

Seinen geordneten Rückzug aus der Politik kündigte Landessprecher LAbg. Cyriak Schwaighofer bei der Grünen-Landesversammlung am Wochenende an. Er werde im Herbst als Grünen-Landessprecher abtreten und seiner Stellvertreterin LAbg. Astrid Rössler Platz machen. Schwaighofer ist seit 13 Jahren Grünen-Chef – in den letzten Jahren traten die Grünen Salzburgs auf der Stelle.

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Wechsel in ÖVP-Landesgeschäftsführung

Die Übergabe der ÖVP-Landesgeschäftsführung von Toni Santner an Wolfgang Mayer feierte die ÖVP am Mittwochabend im Petersbrunnhof in Salzburg. „Was jetzt auf dich zukommt, kannst du heute schon einmal in Ruhe mit Tonis Frau Moni besprechen“, scherzte LH-Stv. Wilfried Haslauer in Richtung Wolfgang Mayers Frau Julia. Toni Santner kehrt der Politik nach fünf Jahren den Rücken und baut nun als Geschäftsführer die Salzburg-Dependence des PR-Unternehmens P8 Hofherr auf.

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Ein Bild aus älteren Tagen: 2008 verlieh LH Gabi Burgstaller dem Schweizer Globalisierungskritiker Jean Ziegler den Landespreis für Zukunftsforschung „für herausragende Verdienste um die Erforschung einer menschengerechten Zukunft“. Vor zwei Wochen lud si | Foto: LPB/Neumayr

Kommt ungebetener Gast? Jean Ziegler könnte auf Einladung der Grünen doch seine Rede halten

Zu seinem eigenen Schutz und dem der Festspiele habe sie Jean Ziegler als Festspielredner ausgeladen, erklärte LH Gabi Burgstaller. Sie wollte verhindern, dass über Zieglers angebliches Naheverhältnis zum libyschen Diktator Gaddafi (was Ziegler selbst ja dementiert) geredet wird, anstatt über den Inhalt seiner Rede, so ihre Argumentation. Worüber jetzt geredet wird, ist wieder etwas anderes: nämlich einerseits den Druck der Festspiel-Großsponsoren, andererseits über eine Anti-Festspielrede...

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Ortschef Thomas Oberreiter weiß, was er für seine Gemeinde will: Keinen Ausverkauf der Heimat und leistbares Bauland für junge Familien. | Foto: Peter Wieland

„Ausverkauf der Heimat“

Mit dem 30 Prozent Zuschlag zur besonderen Ortstaxe schlägt die Gemeinde Flachau zwei Fliegen mit einer Klappe. Einerseits stoppt Bürgermeister Oberreiter den „Ausverkauf der Heimat“, andererseits steckt er den Erlös in Maßnahmen zur Schaffung von erschwinglichem Wohnraum für seine Flachauer. Was Flachaus Ortschef Thomas Oberreiter bereits im BEZIRKSBLATT-Interview Mitte Jänner angekündigt hatte, wurde Ende März in der Gemeindevertretersitzung einstimmig beschlossen – Flachau schöpft den 30...

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Kommentar: Familie ist Frauenjob

Lehrer-, Pflegekräfte- und Ärztemangel: Die gesellschaftliche Realität in unserem Land zeigt, dass es traditionell weibliche oder immer weiblicher werdende Berufe sind, die stark nachgefragt sind, aber nicht nachbesetzt werden können. Ein Grund, der dafür genannt wird, sind die nur zentral angebotenen Ausbildungen oder Arbeitsbedingungen, die sich kaum mit einer Familie vereinbaren lassen. Ja, wir brauchen selbstverständlich Lehrer- und auch Pflegeausbildungen in den südlichen Bezirken, und ja,...

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„Wir brauchen auch in den Regionen Pflege-Ausbildungen für Wiedereinsteigerinnen“, sagt Sonja Ottenbacher.

ÖVP-Rezepte für Gesundheit – Mehr Geld für Hausärzte, regionale Therapiezentren und KH-Kooperationen

In ihrer Klubklausur hat sich die ÖVP Gesundheits- und Pflegethemen verschrieben. „Wir wollen den Zurufen aus Wien, Spitäler unter 300 Betten zu schließen, ein Ende setzen“, sagt ÖVP-Klub-obfrau Gerlinde Rogatsch. Sie will, dass Salzburgs Spitäler mehr Kooperationen eingehen. „Im steirischen Krankenhaus Stolzalpe wird die innere Medizin aufgegeben – das wäre eine Chance für das Krankenhaus Tamsweg, sich abzusichern“, so Rogatsch. Sie fordert zudem regionale Therapiezentren, in denen – nach...

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„Recht alleine hilft nicht“ – Kinder- und Jugendanwältin fordert deutlich mehr Kinderbeistände

„Viel mehr Kinderbeistände“ als die in Salzburg vorhandenen zehn brauche es, damit von Scheidung betroffene Kinder tatsächlich zu ihren Rechten kommen, kritisiert die Salzburger Kinder- und Jugendanwältin Andrea Holz-Dahrenstaedt. Aus dem einstigen Pilotprojekt ist ein österreichweit flächendeckendes Angebot geworden. Theoretisch, denn in der Praxis entscheiden sich viel zu wenige Richter für Kinderbeistände. Ob man ihnen das vorwerfen soll, ist eine andere Frage, denn: Es gibt einfach zu...

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Architekt Hermann Eisenköck, Bürgermeister Peter Brandauer, Landeshauptmann Stellvertreter Wilfried Haslauer, Verwaltungsrat Giuliano Guerre und Hans Christian Bauss beim Spatenstich (v.l).

Ein „sanfter“ Hotelriese

„Sanfte Mobilität braucht Urlaubsgäste“, dessen ist sich Werfenwengs Ortschef Brandauer sicher und setzt ein Vier-Stern-Superior Hotel auf das Wenghoffeld. 400 Gästebetten und 90 Bedienstete sollen sich mit dem Ortskonzept vertragen. Zu einem Großprojekt mit Folgewirkung ist der Spaten in Werfenweng nun gestochen. Die 901-Einwohnergemeinde setzt ein, seit 15 Jahren im Gespräch befindliches, Projekt um – das Vier-Stern-Superior- Hotel am Wenghoffeld der Hotelgruppe Travel Charme Hotel & Resort....

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Gespräch zum Thema Jugend und Sicherheit im Pongau: Edtstadler, Wimmer, Mitterer, Gamsjäger, Ruf, Chalupsky, Kasinger, Brunnauer (oben v. li.); Kreibich, Kosmata, Illmer, Meisel, Ebner und Wiedermann | Foto: LPB

„Das wird Früchte tragen“

Der Fall des 19-jährigen Prügelopfers aus Wagrain im September 2010 hat Politiker und Behörden wachgerüttelt. Vergangene Woche trafen sich alle unter Landtagspräsident Simon Illmer zum Sicherheitsgespräch. In der informellen Expertenrunde „Landtag Aktuell“, einberufen von Landtagspräsident Simon Illmer, berieten sich kürzlich hochkarätige Gesprächspartner und Politiker aus der Region zum Thema Jugend und Sicherheit im Pongau. Die schwerwiegende Straftat vor einer St. Johanner Diskothek im...

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Die Murtalbahn müsse attraktiver werden, um ihren Fortbestand langfristig zu sichern, ist Hans Bogensberger überzeugt.

Alte Diesel-Lok fährt weiter

Einsparungen auf der einen Seite, Notwendigkeit der Modernisierung auf der anderen Nach der seit Ende Jänner herrschenden Ungewissheit über den Fortbestand der Murtalbahn zeichnet sich seit letzter Woche wieder Optimismus ab. Die alte Diesel-Lok fährt weiter. Der Initiator der Aktionsplattform „Murtalbahn-JA“, Hans Bogensberger, weist zudem auf die dringend notwendige Modernisierung hin. LUNGAU (rec). Einer, der die Geschehnisse rund um die Einsparungspläne der steiermärkischen Landesregierung...

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Rainbows-Landesleiterin Monika Aichhorn: Ja zur automatischen gemeinsamen Obsorge.

Besuchsbegleitung wackelt – Seit drei Monaten wartet Rainbows auf Finanzierungszusage des Landes

Seit Jahrebeginn arbeiten die Besuchsbegleiter von Rainbows ins Blaue oder besser gesagt ins Rote hinein. Denn während die Gerichtsbeschlüsse für begleitete Besuchskontakte für von Scheidung betroffenen Kindern zunehmen, hinkt die Finanzierung dafür hinterher: Heute, Mittwoch, soll bei einem Termin mit ÖVP-Landesrätin Tina Widmann entschieden werden, ob es auch heuer eine Förderung dafür gibt. Allein im Vorjahr schnellten die von Rainbows betreuten Besuchskontakte um ein Fünftel in die Höhe....

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Kommentar: Ja oder nein

Kinder haben ein Recht auf beide Elternteile – das wurde erst kürzlich in die Verfassung aufgenommen. In der Praxis sieht das leider anders aus – die zerstrittenen Eltern schaffen das sehr oft nicht, auf der Strecke bleiben die Kinder. In vielen Fällen kann hier Rainbows helfen – indem die Kinder gestärkt werden, Eltern zu Elterngesprächen kommen und in Fällen, in denen es eine richterliche Entscheidung dafür gibt, auch begleitete Besuchskontakte durchgeführt werden. Das alles kostet Geld – die...

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Abtenau wehrt sich: (vlnr) Vbgm Johann Hedegger, Tourismusobmann Johann Schnitzhofer, Bgm Johann Quehenberger, Vbgm Johann Schwarzenbacher und GR Matthias Reiter sind gegen die Variante der 380 kV-Leitung durch das Lammertal.

„Hin über d´Alm, her über´d Schneid´“

380 kV Trasse regt Bürger in Abtenau auf ABTENAU (sys) Nachdem von einer Bürgerinitiative in Scheffau anstelle der 380 kV Ost-und Westtrasse eine weitere Variante durch das Lammertal vorgeschlagen wurde, gehen in Abtenau die Emotionen hoch: „Bisher wurde diese Variante vom Betreiber zwar nicht in Betracht gezogen, aber wir reagieren lieber bereits im Vorfeld als zu spät!“, meint Abtenaus Bürgermeister Johann Quehenberger, der zu einer Pressekonferenz geladen hat: „Die schöne Beckenlandschaft,...

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Frauenpower: NR. Rosa Lohfeyer, LAbg. Ingrid Riezler. | Foto: SPÖ-Frauen

Maria Emhart – B'hofens Pionierin

„100 Jahre Frauentag – Maria Emhart, Salzburgs große Pionierin“ unter diesem Motto stand die Festveranstaltung der SPÖ-Frauen Salzburg in Bischofshofen. Zentral war das Gedenken an die österreichweit erste Vizebürgermeisterin von Bischofshofen, Maria Emhart, eine Frau in der Geschichte, die diese maßgeblich prägte. Im Zuge des Festes 100 Jahre Frauentag, abgehalten von den SPÖ-Frauen Salzburg in Bischofshofen, wurde eine Frau geehrt, die nicht nur für Bischofshofen, sondern ganz Salzburg eine...

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Bürgermeister Rohrmoser vor der Kirche, die bei der Feierlichkeit zu 1.300 Jahre Bischofshofen auch im Zentrum stehen wird.

„Entscheidungen nach außen vertreten“

Die Stadt mit Schwung ist seit vielen Jahren einer der großen Wirtschaftsstandorte des Pongaus. Geordnete Finanzen, mächtige Firmen und die zentrale Lage der 10.300 Einwohner-Stadt tragen maßgeblich zur guten Stellung Bischofshofens bei. Aber auch Kultur und Sport kommen in der Stadt mit nur einem Hotel nicht zu kurz. Herr Bürgermeister Rohrmoser, wie würden Sie die Struktur Ihrer Stadtgemeinde beschreiben? JAKOB ROHRMOSER: „Bischofshofen ist ohne Zweifel einer der großen Wirtschaftsstandorte...

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