OÖVP Bezirk Rohrbach

Entlastungspaket soll Teuerung abfedern

Nicht nur die Coronakrise, gerade auch der Ukraine-Krieg hat in ganz Europa dazu geführt, dass die Preise massiv angestiegen sind. Auch im Bezirk Rohrbach macht sich dies im täglichen Leben deutlich bemerkbar. Umso wichtiger seien laut den Bezirksvertretern der OÖVP die entschlossenen Unterstützungs- und Entlastungsmaßnahmen.

OÖ, BEZIRK ROHRBACH.  „Die Bundesregierung und Oö. Landesregierung haben dazu schon ein großes Entlastungspaket auf den Weg gebracht. Damit wird in Zeiten global steigender Energie- und Treibstoffpreise den Haushalten und Familien in Oberösterreich und dem Bezirk Rohrbach ebenso geholfen, wie den vielen Betrieben und den Tausenden Pendlerinnen und Pendlern", sagen Bezirksparteiobfrau und Landtagsabgeordnete Gertraud Scheiblberger sowie Landtagsabgeordneter Georg Ecker.

Maßnahmen im Überblick

Neben der ökosozialen Steuerreform wolle man durch zusätzliche Maßnahmen der derzeitigen Teuerung entgegen wirken.  Das Paket der Bundesregierung soll dabei für alle Teile der Bevölkerung eine entsprechende Entlastung beinhalten: Seit 1. Juli seien so die Lohn- und Einkommenssteuersätze für Jahreseinkommen von 18.001 bis 31.000 Euro von 35 auf 30 Prozent gesenkt worden. Für jeden Österreicher gäbe es außerdem 500 Euro Soforthilfe. Diese setzt sich aus den 250 Euro aus dem Klimabonus und weiteren 250 Euro vom Geld-zurück-Bonus zusammen. Für Kinder gilt je die Hälfte. 

Was die CO2-Bepreisung betrifft, so sei diese auf Oktober verschoben worden, auch die Lohnnebenkosten habe man gesenkt. Familien sollen durch eine zusätzliche Einmalzahlung der Familienbeihilfe in Höhe von 180 Euro unterstützt werden. Den Familienbonus habe man auf 2.000 Euro erhöht. Der Kindermehrbetrag steigt damit auf 550 Euro. Für einkommensschwache Gruppen gibt es eine Einmalzahlung von 300 Euro. Der Wohnschirm – also der Schutz vor Delogierung – wurde verlängert. 

Weitere Entlastungsschritte

Weitere Maßnahmen betreffen außerdem folgende Gruppen: Bei den Lehrlingen wurde der Digischeck bis 2024 verlängert. Dieser beträgt bis zu drei Mal pro Jahr 500 Euro. Für Senioren gibt es für 202 einen erhöhten Pensionsabsetzbetrag von 500 Euro. Im Bereich der Unternehmen gehören zu den Maßnahmen die Strompreiskompensation, ein Direktzuschuss für energieintensiven Unternehmen und eine Mitarbeiterprämie (3000 Euro, Steuer- und Abgabenfrei sowie SV-Beitragsfrei). 

Entlastung soll außerdem die Ökosoziale Steuerreform mit einem Volumen von rund 18 Milliarden Euro bis 2025 bringen - 3,2 Milliarden davon in diesem Jahr. Außerdem sei bereits im Herbst vom Land OÖ der Heizkostenzuschuss auf 175 Euro erhöht worden. Dies entspreche einer Steigerung von + 15 Prozent. Bei Alleinstehenden liegt der Einkommenswert bei 950, bei Ehepartnern bei 1.500 Euro. Pro Kind erhöht sich der Beitrag vom 380 Euro. Zudem sollen sowohl das Steuersystem als auch die Sozialleistungen langfristig jährlich an die Inflation angepasst werden. Insgesamt soll die Bevölkerung bis 2026 damit um 28 Milliarden Euro entlastet werden.

Dreistufige Umsetzung

Umgesetzt werden sollen all diese Maßnahmen in einem Prozess, der aus drei Stufen besteht. Im Sommer soll die Entlastung von Familien und sozial schwachen Personen erfolgen, im Herbst stehe dann die Entlastung der gesamten Bevölkerung im Vordergrund. Ab Herbst 2023 gehe es dann um Strukturelle Entlastungen für eine dauerhafte Stärkung der Kaufkraft. 

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