Tanzsportzentrum in der Ziehrerstraße

Rechnungshofkritik an WIKI

Der Landesrechnungshof wurde im Vorjahr auf Antrag des Landtages mit einer Prüfung des Vereins ("Wir Kinder, Bildung und Betreuung") sowie der WIKI Kinderbetreuungs GmbH. beauftragt. Nun liegen die Ergebnisse der Kontrolle vor, die eine Reihe von Kritikpunkten aufweist.

STEIERMARK. Als im Vorjahr bekannt wurde, dass der Kindergartenverein WIKI über Jahre hinweg von den Eltern überhöhte Kindergartenbeiträge eingehoben hatte, wurde der Landesrechnungshof auf Antrag des Steiermärkischen Landtags aktiv. Jetzt liegen die Ergebnisse vor.

Kritik der Landesprüfer

Knapp 780.000 Euro wurden vom Verein WIKI laut Rechnungshof als an die betroffenen Eltern rückzuzahlende Bastelbeiträge aus den Kindergarten- und Betreuungsjahren 2014/15 bis 2020/21 erhoben. Dass die Rückzahlung dieser Beiträge nur für Einrichtungen, die dem Sozialstaffelsystem des Landes unterliegen, nicht aber auch für Kinderkrippen und Horte erfolgte, stößt auf Kritik der Landesprüferinnen und -prüfer.

Auch der Sicht des Landesrechnungshofs unter der Leitung von Direktor Heinz Drobesch kommen neben der über eine Kostendeckung hinausgehenden Einhebungen von Bastelbeiträgen auch vereinsinterne Vorgaben, die eine beabsichtigte Erwirtschaftung von Überschüssen zum Ziel haben, einem Streben nach Gewinn gleich. Dies steht jedoch im Widerspruch zum Steiermärkischen Kinderbetreuungsförderungsgesetz, welches vorschreibt, dass es zu keiner Gewinnerzielungsabsicht kommen darf. Dies ist die Voraussetzung für die Gewährung von Beiträgen zum Personalaufwand. Liegt diese Absicht nicht vor, würde das einen Verlust der Förderungen zur Folge haben, wir der Landesrechnungshof kritisch anmerkt.
 

Sportzentrum in Graz

Ein weiteres Problemfeld ist, dass zwischen 2004 und 2018 von der WIKI GmbH an den Verein WIKI sogenannte "Eigentümerzuweisungen" geleistet wurden, die laut Prüfbericht "dem Grund nach als verbotene Einlagenrückgewähr zu qualifizieren" waren. Diese rechtswidrig bezogenen Zahlungen wurden im Jahr 2020 rückabgewickelt. Ein Jahr später wurde die WIKI GmbH in den Verein WIKI eingegliedert, um den Fortbestand des Vereins zu sichern. 

Das Team um Drobesch moniert weiters, dass vom Verein WIKI um fast zwei Millionen Euro ein (Tanz-)Sportzentrum in der Grazer Ziehrerstraße errichtet wurde, welches von September 2019 bis Oktober 2021 exklusiv an einen Tanzsportverein vermietet wurde. Dass der Obmann damals gleichzeitig auch als Vizepräsident dieses Tanzsportvereins fungierte, sorgt laut Landesrechnungshofs für eine gewisse schiefe Optik, zumal eine kostendeckende Bewirtschaftung dieses Zentrums auch in absehbarer Zeit nicht möglich sei. 

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