ÖVP

Themen der Landtagssitzung etwa: Großkaserne, Pflege, Versorgungssicherheit. Kanzler Karl Nehammer wird als Gast erwartet.  KLAGENFURT. Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) wird am Donnerstag in Kärnten erwartet. Unter anderem am Programm steht ein Besuch als Gast bei der Landtagssitzung im Landhaus. MeinBezirk.at fragte vorab bei den Parteien nach, welche Punkte ihnen am Donnerstag im Rahmen der Landtagssitzung ganz besonders wichtig sind. Team Kärnten In der Opposition will das Team Kärnten laut...

Grüne und FPÖ für Umbenennung, ÖVP und SPÖ wollen Zusatztafeln. Bürgermeister Hannes Primus plädiert aber für eine Neubewertung aufgrund neuer historischer Erkenntnisse.  WOLFSBERG. Die Debatte um historisch belastete Straßennamen, also Straßenbezeichnungen, die mit der Zeit des Nationalsozialismus in Verbindung stehen, beschäftigt Städte in ganz Österreich. Zuletzt kam in Graz Leben in die Sache: KPÖ, Grüne und SPÖ haben die Umbenennung solcher Straßen mehrheitlich beschlossen. Und auch in...

Verschärfte Maßnahmen sollen künftig für Verkehrsrowdys gelten. Nicht nur hohe Geldstrafen soll es geben, auch eine dauerhafte Fahrzeugabnahme soll möglich werden. Die ÖVP kritisiert die FPÖ nun scharf, weil diese gegen verschärfte Maßnahmen gestimmt hat. Die Freiheitlichen orten ihrerseits einen "GTI-Ausraster" von Schuschnig.  WIEN/KLAGENFURT. Schwere Zeiten dürften künftig für Verkehrsrowdys anbrechen: Höhere Geldstrafen und die Abnahme des Autos - auch für längere Zeit - stehen auf der...

Nur einmal ein „Sehr gut“, aber auch nur einmal ein „Nicht Genügend“. So schätzt sich die Politik ein. KÄRNTEN. Ein Jahr nach den letzten Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen, ein Jahr vor den Landtagswahlen: Wie schätzen sich die Kärntner Parteien selbst ein, wie sehen sie die Konkurrenz? Die Woche bat die Parteivorsitzenden zur Notenvergabe auf die Fragen: „Welche Schulnote würden Sie der SPÖ-ÖVP-Regierung bis dato geben und warum?“, „Welche Schulnote würden Sie der Opposition geben und...

Wie denken regionale Politiker über die Impfpflicht und Omikron? Die Gailtaler Woche fragte bei ihnen nach. BEZIRK HERMAGOR. Die Virusmutation Omikron hält die Politik auf Trab. Wolfgang Wallner (SPÖ)WOCHE: Was halten Sie von der Impfpflicht? Wolfgang Wallner: Keiner hat sich eine Impfpflicht gewünscht. Dass es eine Impfpflicht braucht, ist bedauerlich aber wegen des desaströsen Krisenmanagements der Bundesregierung leider notwendig geworden. Ist die Impfpflicht im Rahmen von Omikron noch...

Im Bezirk Wolfsberg stehen bis auf die FPÖ alle regierenden Parteien hinter der angekündigten Impfpflicht. LAVANTTAL. Die allgemeine Impfpflicht soll in Österreich am 1. Feber 2022 im Kraft treten. Der Plan der Regierung sieht vor, dass alle Ungeimpften eine Benachrichtigung mit einer Aufforderung zur Impfung erhalten. Wer dem nicht nachkommt, muss eine Geldstrafe von bis zu 600 Euro zahlen. Wird die Strafe nicht beglichen, kommt es zu einem ordentlichen Verfahren mit einem Strafmaß von bis zu...

Unstimmigkeiten um nicht genützte Tiefgarage: VP spricht von Revitalisierung von leerstehender Tiefgarage, FPÖ weiß nichts davon. KLAGENFURT. Der Vorgänger des Klagenfurter Wirtschaftsreferenten Max Habenicht (ÖVP), Markus Geiger, betonte immer wieder beim Kardinalplatz: "Bevor nicht eine Lösung für die Tiefgarage gefunden wird, ist keine Adaptierung des Kardinalplatzes möglich." Seit Jahren versucht die Stadt Klagenfurt dem Kardinalviertel ein neues Gesicht zu geben, teils mit Erfolg. Die...

Zutritt nur für Geimpfte – im Herbst könnte in manchen Bereichen eine 1-G-Regel kommen. Wir haben die Lavanttaler Parteichefs nach ihren Standpunkten gefragt. LAVANTTAL. Bisher wurden Geimpfte, Genesene und Getestete Personen im Rahmen der allseits bekannten 3G-Regel gleichbehandelt, sieht man von der Nachtgastronomie einmal ab, wo seit 22. Juli nur noch Geimpfte oder PCR-Getestete Zutritt haben. Seit Wochen sorgt nun die mögliche Einführung einer „1-G-Regel“, also der Zugang zu...

Ronny Rull setzt in seiner neuen Bürgermeister-Periode weiterhin auf konstruktive, faire Gemeinsamkeit. ST.STEFAN/GAIL. Vier Wochen nach den Gemeinderatswahlen fand am 27.März unter geltenden Covid-19-Bedingungen die konstituierende Sitzung der Gemeinde St.Stefan/Gail statt. Als Ehrengäste waren Landesrat Martin Gruber sowie die Nachbar-Bürgermeister Leopold Astner (Hermagor), Johannes Lenzhofer (Dellach/Gail), Alfred Altersberger (Nötsch) und Dieter Mörtl (Feistritz/Gail) anwesend....

Heute hat die SPÖ Wolfsberg ihr Stadtregierungsteam für die Periode 2021 bis 2027 präsentiert. Alexander Radl – bisher Stadtrat – wird erster Vizebürgermeister. Newcomerin Michaela Lientscher löst Manuela Karner als zweite Vizebürgermeisterin ab. WOLFSBERG. In Wolfsberg besetzt die SPÖ fünf der sieben Stadtregierungsplätze. Bereits bekannt war, dass für die ÖVP weiterhin Josef Steinkellner Stadtrat bleiben und für die FPÖ Isabella Theuermann diese Funktion übernehmen würde. Nun hat auch...

Knappes Rennen: Maria Knauder (SPÖ) gewinnt in der Stichwahl mit 53,13 Prozent der Stimmen gegen Gerald Edler (FPÖ).  ST. ANDRÄ. Als "psychisch sehr herausfordernd" beschreibt Knauder den vergangenen Wahlkampf. "Dennoch freue ich mich, dass meine Bemühungen und die Aufbauarbeit der letzten zehn Jahre von der Bevölkerung geschätzt wird." Auf die Frage, ob sie mit dem knappen Wahlergebnis gerechnet hätte, antwortet Knauder: "Mir war klar, dass sich die Wähler in einer Stichwahl oft anders...

Die Draustädter WOCHE berichtet live aus dem Bambergsaal im ehemaligen Parkhotel. Hier werden die ersten Hochrechnungen der Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen in Villach präsentiert. VILLACH. Es sag wie eine klare Sache aus, und doch gab es die eine oder andere Überraschung. Der neue alte Bürgermeister heißt Günther Albel (SPÖ), mit 58,85% sichert sich der Gemeinde-Chef seine Position im Rathaus. VP-Kandidatin Katharina Spanring kommt auf 12,22% der Stimmen, Erwin Baumann (FPÖ) auf 17,75%....

In Stein gemeißelt ist in Lavamünd nichts. Die Wahl könnte eine Überraschung mit sich bringen. LAVAMÜND. In Lavamünd schickt sich die ÖVP an, die absolute Mehrheit der SPÖ zu brechen und mit Erich Pachler den Bürgermeister zu stellen. Bei der letzten Bürgermeisterwahl erhielt Pachler 35,48 Prozent der Stimmen. „Wenn wichtige Entscheidungen anstehen, bringe ich die Erfahrung, die Kompetenz und vor allem das Verhandlungsgeschick mit, um für die Gemeindebevölkerung das Bestmögliche zu erzielen“,...

In Franschach-St. Gertraud wäre eine Stichwahl zwischen den "Vallants" denkbar. FRANTSCHACH-ST. GERTRAUD. Bei den letzten Bürgermeisterwahlen 2015 erhielt Günther Vallant (SPÖ) 49,94 Prozent der Stimmen, gefolgt von Ernst Vallant (damals noch Liste Hirzbauer) mit 28,87 Prozent. Zuletzt überschattete das Geplänkel rund um den Neubau des Veranstaltungszentrum alle anderen Wahlkampfthemen in der Gemeinde. Es ist zu erwarten, dass dieser Zwist sich deutlich auf die Wahlen ausschlagen wird....

Denkbar ist ein Duell zwischen Salzmann und Streit, doch Schwabe und Furian könnten für eine Überraschung sorgen. ST. PAUL. Nachdem er ab 2015 als Gemeinderat tätig war, fungiert Stefan Salzmann (SPÖ) nach dem vorzeitigen Rücktritt seines Vorgängers Hermann Primus als Bürgermeister von St. Paul. Sein Vorhaben: St. Paul in Hinblick auf den zukünftigen Intercity-Bahnhof zum „schönsten Vorort von Graz und Klagenfurt“ zu machen. „In St. Paul werden sprichwörtlich die Weichen für die Zukunft...

Auch in der Lavanttaler Berggemeinde stehen die Zeichen auf Veränderung. Drei Kandidaten stehen zur Wahl. In Preitenegg gibt es heuer einen echten Newcomer: Thomas Seelaus (SPÖ), der bisher eher als Leiter der Bürgerservicestelle St. Andrä bekannt war anstatt als Gemeindepolitiker. Seine berufliche Tätigkeit war es, die ihn dazu veranlasste, als Bürgermeister zu kandidieren. „Seit meiner Lehrzeit liebe ich es, mit Menschen zu arbeiten und meine Mitbürger zu unterstützen“, sagt der gebürtige...

Vier Kandidaten kämpfen in Krems um die Nachfolge von Bürgermeister Johann Winkler. Wahltag: 28. Feber 2021. KREMS. In Krems wird es einen neuen Bürgermeister geben. Amtsinhaber Johann Winkler (SPÖ) stellt sich am 28. Februar 2021 nicht mehr der Wiederwahl. Um dessen Nachfolge rittern in Krems die Vizebürgermeister Christian Penker (SPÖ) und Gottfried Kogler (ÖVP), Gerhard Neunegger (FPÖ) sowie Peter Kaßmannhuber (Liste Krems). Aktuell sind die Sozialdemokraten mit 6 Mandaten die stärkste...

KHD- Steinacher Denkmal bereits das zweite mal im Gedenkjahr 2020 mit extremistischen Sprüchen beschmiert. Das Volksabstimmungs- Denkmal in Miklautzhof wurde sogar in der Weihnachtszeit beschmiert - Unselige linksradikale  slowenische Antifa- Provokationen machen vor den Weihnachten nicht mal halt. Gedenkjahr 2020; Zahlreiche Gedenkstätten von der Stätte der Kärntner Einheit  und  weitere Symbolträchtige Orte wurden  mit  "Nazi", "Hammer u. Sichel" sowie mit dem Ausdruck "Sramota" Schande  und...

Am 28. Feber 2021 finden in Spittal Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen statt. Wer sind die Kandidaten? SPITTAL. Die Politik hat sich für den 28. Feber 2021 als Termin für die Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl festgelegt. In Spittal gibt es bei der Gemeinderatswahl 31 Sitze zu vergeben. Stärkste Fraktion ist die SPÖ mit 15 Sitzen, gefolgt von der ÖVP (5), FPÖ und Team Kärnten (je 4), Grüne (2) und Neos (1). Die Sozialdemokratie stellt mit Gerhard Pirih auch den Bürgermeister. Der 52-Jährige...

ÖVP-Klub Villach reagiert auf Baumann-Forderung nach Rücktritt Pobers. Man sei schon im Wahlkampfstart, heißt es. VILLACH. Nach den öffentlichen Forderungen seitens der FPÖ zu einem Rücktritt von VP-Stadtrat Christian Pober, welcher sich auf der inzwischen berüchtigten "Corona-Party" aufhielt, reagiert nun die ÖVP Villach. Christian Struger, ÖVP-Klub Villach: „Es wurde nie eine straffällige oder Corona Maßnahmen betreffend falsche Handlung von Stadtrat Christian Pober gesetzt." Auch sei, so...

Gemeindevorstand Friedrich Wintschnig wurde einstimmig zum Bürgermeisterkandidaten der Volkspartei in Eberndorf nominiert. SPÖ und FPÖ haben sich noch nicht auf einen Kandidaten für die Bürgermeisterwahlen 2021 festgelegt.  EBERNDORF. Im Gemeindeparteivorstand der Volkspartei Eberndorf haben die Funktionäre Gemeindevorstand Friedrich Wintschnig einstimmig zum Kandidaten für die Bürgermeisterwahl 2021 gekürt. "Ich freue mich sehr, dass es gelungen ist, mit Friedl Wintschnig eine sympathische und...

Der VfGH befindet am Dienstag zwei Bestimmungen des türkis-blauen Sozialhilfe-Gesetzes für verfassungswidrig.  ÖSTERREICH. Konkret hebt der Verfassungsgerichtshof (VfGH) zwei Bestimmungen des Sozialhilfe-Grundsatzgesetzes sowie eine Bestimmung des Sozialhilfe-Statistikgesetzes auf. Das gab der VfGH am Dienstag bekannt.  Verfassungswidrig sind demnach die Regelungen betreffend der Höchstsätze für Kinder sowie die Verknüpfung der Sozialhilfe mit Sprachkenntnissen. Im Grundsatzgesetz sieht der...

Im Budgetausschuss wurde der ÖVP-Antrag über eine Regelung, wie mit Asylwerbern in Lehre umgegangen werden soll, beschlossen.  ÖSTERREICH. Am Dienstag einigten sich die Parteien im Parlament darauf, dass abgelehnte Asylwerber künftig nicht mehr während ihrer Lehre abgeschoben werden sollen. SPÖ, Grüne und NEOS stimmten dem Antrag der ÖVP trotz Bedenken zu. Die Initiative wird nächste Woche im Nationalrat beschlossen.  Abschiebung erst nach LehrabschlussDerzeit befinden sich in Österreich 786...